Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Beseitigungsanordnung; Solaranlage; Ensembleschutz; historische Dachlandschaft

• Landesanwaltschaft Bayern

  Art. 20a GG, Art. 141 Abs. 1 und 2 BV, Art. 6 Abs. 2 Satz 1, Art. 15 Abs. 3 DSchG
  Denkmalschutzrecht: Beseitigungsanordnung für eine Solaranlage auf einem Dach im Ensemblebereich | Beseitigungsanordnung; Solaranlage; Ensembleschutz

• Landesanwaltschaft Bayern

  Art. 20a GG, Art. 141 Abs. 1 und 2 BV, Art. 6 Abs. 2 Satz 1, Art. 15 Abs. 3 DSchG
  Denkmalschutzrecht: Beseitigungsanordnung für eine Solaranlage auf einem Dach im Ensemblebereich | Beseitigungsanordnung; Solaranlage; Ensembleschutz

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Schutzwürdigkeit von ensembleprägenden Bestandteilen eines Gebäudes im Vergleich zu Einzelbaudenkmälern

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Schutzwürdigkeit von ensembleprägenden Bestandteilen eines Gebäudes im Vergleich zu Einzelbaudenkmälern

Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (9)

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• VGH Bayern, 03.01.2008 - 2 BV 07.760

  Denkmalschutz: Erhaltung eines Ensembles // Ensemble; Bestandteil; Veränderung; …

  Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2013 - 14 ZB 11.398

  Das Verwaltungsgericht ist mit der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs davon ausgegangen, dass Ensembles den gleichen Schutz wie Einzelbaudenkmäler genießen und ensembleprägende Bestandteile grundsätzlich erhalten werden sollen (BayVGH, U.v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - BayVBl 2008, 477).

  Der Schutzanspruch des Ensembles zielt stärker und vorrangiger auf das Erscheinungsbild, das die Bedeutung vermittelt und in seiner Anschaulichkeit zu bewahren ist (BayVGH, U.v. 3.1.2008 a.a.O.).

• VGH Baden-Württemberg, 01.09.2011 - 1 S 1070/11

  Beeinträchtigung des Erscheinungsbildes einer als Kulturdenkmal geschützten …

  Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2013 - 14 ZB 11.398

  In dem angefochtenen Bescheid finden sich keinerlei Ausführungen zu Art. 20a GG und den Gesichtspunkten der Energieeinsparung und der Erschließung erneuerbarer Energie (vgl. hierzu VGH BW, U.v. 1.9.2011 - 1 S 1070/11 - DVBl 2011, 1418).
• BVerfG, 02.03.1999 - 1 BvL 7/91

  Denkmalschutz

  Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2013 - 14 ZB 11.398

  Der Schutz von Kulturdenkmälern ist zwar grundsätzlich ein legitimes Anliegen, Denkmalpflege eine Gemeinwohlaufgabe von hohem Rang, die einschränkende Regelungen im Sinne von Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG rechtfertigt (vgl. BVerfG, B.v. 2.3.1999 - 1 BvL 7/91 - BVerfGE 100, 226).

• BVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Rechtsschutz gegen die Aufstellung …

  Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2013 - 14 ZB 11.398

  Solche Zweifel wären anzunehmen, wenn in der Antragsbegründung ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt würde (vgl. etwa BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - NJW 2009, 3642) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - DVBl 2004, 838/839).
• BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03

  Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …

  Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2013 - 14 ZB 11.398

  Solche Zweifel wären anzunehmen, wenn in der Antragsbegründung ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt würde (vgl. etwa BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - NJW 2009, 3642) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - DVBl 2004, 838/839).
• BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10

  Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven …

  Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2013 - 14 ZB 11.398

  Schlüssige Gegenargumente in diesem Sinn liegen dann vor, wenn der Rechtsmittelführer substantiiert rechtliche oder tatsächliche Umstände aufzeigt, aus denen sich die gesicherte Möglichkeit ergibt, dass die erstinstanzliche Entscheidung im Ergebnis unrichtig ist (vgl. BVerfG, B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546/548).
• OVG Niedersachsen, 03.05.2006 - 1 LB 16/05

  Begriff und Voraussetzungen eines denkmalgeschützten Ensembles; Anbringen von …

  Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2013 - 14 ZB 11.398

  Entscheidend ist aber, dass das Staatsziel Umwelt- bzw. Klimaschutz, das auch in der Bayerischen Verfassung (Art. 141 Abs. 1) verankert ist, mit der Gemeinwohlaufgabe der Denkmalpflege abgewogen und das im Ergebnis nachvollziehbar begründet wird (vgl. NdsOVG, U.v. 3.5.2006 - 1 LB 16/05 - BauR 2006, 1730).
• VGH Bayern, 12.10.2010 - 14 ZB 09.1289

  Photovoltaikanlage auf denkmalgeschützter Kirche unzulässig

  Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2013 - 14 ZB 11.398

  Der Begriff der grundsätzlichen Bedeutung erfordert, dass die im Zulassungsantrag dargelegte Rechts- oder Tatsachenfrage für die Entscheidung der Vorinstanz von Bedeutung war, auch für die Entscheidung im Berufungsverfahren erheblich wäre, diese höchstrichterlich oder - bei tatsächlichen Fragen oder nicht revisiblen Rechtsfragen - durch die Rechtsprechung des Berufungsgerichts nicht geklärt und über den zu entscheidenden Einzelfall hinaus bedeutsam ist (vgl. BayVGH, B.v. 12.10.2010 - 14 ZB 09.1289 - juris Rn. 2).
• VGH Bayern, 11.01.2011 - 15 B 10.212

  Gewichtige Gründe des Denkmalschutzes, die für die Beibehaltung des bisherigen …

  Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2013 - 14 ZB 11.398

  Es ist - auch unter Einbeziehung des Urteils des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 11. Januar 2011 - 15 B 10.212 - (juris) - nicht zu beanstanden, dass das Erstgericht bei einem (flächenmäßig) großen Ensemble, wie dem "Ensemble A...", für die Beurteilung der denkmalschützerischen Aspekte den Nahbereich um das klägerische Anwesen herangezogen hat und somit vorrangig auf den Straßenzug B...straße-T...straße abgestellt hat.

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• VGH Bayern, 22.04.2016 - 1 B 12.2353

  Denkmalschutzrechtlicher Ensembleschutz

  Dieses am Wortlaut orientierte Verständnis findet sich auch in der Rechtsprechung wieder (…vgl. BayOblG, B. v. 25.3.1993 a. a. O.;… BayVGH, B. v. 22.1.2014 - 1 ZB 11.2164 - juris Rn. 3; B. v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - juris, Rn. 3;… B. v. 12.12.2012 - 15 ZB 11.736 - juris Rn. 5;… U. v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - a. a. O.;… U. v. 3.8.2000 - 2 B 97.1119 - juris Rn. 18;… BVerwG, U. v. 22.2.1980 - IV C 44.76 - juris Rn. 17, das zwar im Zusammenhang mit dem ortsrechtlichen Verbot zur Lichtreklame steht, aber zum Indiz des Ensembleschutzes für die Einheitlichkeit der historischen Altstadt ausführt und es dabei genügen hat lassen, dass die Altstadt von einigen künstlerisch wertvollen Gebäuden geprägt wird und insgesamt den Charakter einer mittelalterlichen Stadt bewahrt hat;… BayVGH, B. v. 9.12.2011 - 15 ZB 09.3143 - juris Rn. 12, der ebenfalls im Zusammenhang mit einer Baugenehmigung für eine Werbeanlage auf das vorstehende Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Bezug nimmt).

  Dabei hat es angesichts des flächenmäßig großen Ensembles S.-straße zutreffend für die Beurteilung der denkmalschützerischen Aspekte auf den Nahbereich um das klägerische Anwesen und damit auf die F.-straße abgestellt (vgl. BayVGH, B. v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - juris Rn. 3; U. v. 11.1.2011 - 15 B 10.212 - juris 31).

• VGH Bayern, 29.07.2021 - 2 B 21.1414

  Wiederherstellungsanordnung der Landeshauptstadt München für Giesinger …

  Rn. 67 Bei einer Wiederherstellungsverfügung auf der Grundlage des Art. 15 Abs. 4 BayDSchG ist zumindest im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung zu klären, ob der Eigentümer einen Anspruch auf eine Abbrucherlaubnis hinsichtlich des beseitigten Gebäudes gehabt hätte (vgl. BayVGH, B.v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - juris Rn. 8 - Beseitigung einer Solaranlage).
• VG München, 13.07.2016 - M 9 K 15.1989

  Ermessensfehlerhafte Versagung der Baugenehmigung für den Dachgeschossumbau eines …

  Der Prüfungsmaßstab bezieht sich vorliegend geographisch auf den Nahbereich um das Vorhabensgrundstück (BayVGH, B. v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - juris Rn. 3;… B. v. 29.2.2016 - 9 ZB 15.1146 - juris Rn. 12).

  Diese Beurteilung folgt der Auffassung, dass der Schutzanspruch des Ensembles vorrangig auf dessen Erscheinungsbild abzielt, das die Bedeutung vermittelt und in seiner Anschaulichkeit zu bewahren ist (BayVGH, B. v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - juris Rn. 3).

  Die vom Kläger geplante Maßnahme ist dabei nach den Feststellungen im Augenschein auch nicht unauffällig und ohne störenden Einfluss auf die Harmonie des Ensembles im betreffenden Bereich - wie es beispielsweise oberflächenbündig ausgeführte Kollektoranlagen oder auch kleinere Dachgauben sein können (vgl. BayVGH, B. v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - juris Rn. 6) -, sondern greift massiv in die Dachform des an exponierter Stelle befindlichen klägerischen Gebäudes ein.

• VGH Bayern, 19.12.2023 - 8 A 19.40024

  Klage einer Umweltvereinigung gegen Planfeststellungbeschluss für Neubau einer …

  Aus der in der Bayerischen Verfassung in Art. 141 Abs. 1 BV als Parallelgewährleistung ebenfalls verankerten Staatszielbestimmung des Umwelt- und Klimaschutzes (vgl. BayVGH, B.v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - BeckRS 2013, 54635 Rn. 8;… Müller in Meder/Brechmann, BV, 6. Aufl. 2020, Art. 141, Rn. 10) ergibt sich kein weitergehender Schutz.
• VG München, 14.09.2020 - M 8 K 18.3994

  Baugenehmigung für die Änderung eines zu einem Ensemble gehörenden Gebäudes

  Rn. 40 (a) Angesichts des nach seiner Eintragung in die Denkmalliste flächenmäßig sehr großen Ensembles "…viertel" - allein die Ost-West-Ausdehnung zwischen dem …park und der …straße beträgt über 1, 3 km (gemessen im "Bayern-Atlas") und die Nord-Süd-Ausdehnung ebenfalls über 1 km (gemessen im "Bayern-Atlas") - ist für die Beurteilung der denkmalrechtlichen Aspekte allein auf den Nahbereich um das jeweils betrachtete Anwesen abzustellen (…vgl. BayVGH, U.v. 11.1.2011 - 15 B 10.212 - juris Rn. 31; B.v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - juris Rn. 3;… U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 30;… B.v 20.12.2016 - 2 ZB 15.1869 - juris Rn. 4;… VG München, U.v. 16.10.2017 - M 8 K 15.1186 - juris Rn. 144).

  Der Ensembleschutz des Art. 1 Abs. 3, Art. 6 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 1 BayDSchG zielt wie der Schutz von Einzelbaudenkmälern grundsätzlich darauf ab, gerade die ensembleprägenden Bestandteile, auch wenn sie keine Einzelbaudenkmäler sind, in ihrer historischen Bausubstanz zu erhalten (…vgl. BayVGH, U.v. 3.8.2000 - 2 B 97.1119 - juris Rn. 20, 22;… U.v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - juris Rn. 18; B.v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - juris Rn. 3;… U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 16;… B.v. 20.12.2016 - 2 ZB 15.1869 - juris Rn. 3), auch wenn der Schutzanspruch des Ensembles das überlieferte Erscheinungsbild, das die Bedeutung im Sinne von Art. 1 Abs. 1 BayDSchG vermittelt und in seiner Anschaulichkeit zu wahren ist, stärker und vorrangiger im Blick hat als derjenige eines Einzelbaudenkmals (…vgl. BayVGH, U.v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - juris Rn. 18; B.v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - juris Rn. 3;… U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 16;… B.v. 14.2.2018 - 2 ZB 16.1842 - juris Rn. 11;… U.v. 2.8.2018 - 2 B 18.742 - juris Rn. 39;… B.v. 28.8.2019 - 2 ZB 18.528 - juris Rn. 9).

• VG München, 30.09.2019 - M 8 K 17.4074

  Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Baugenehmigung

  Daher wird auch insoweit ohne Entscheidungserheblichkeit nur auf Folgendes hingewiesen: Es ist zutreffend, dass bei der Prüfung der Zulässigkeit der Veränderung eines Ensembles gemäß Art. 6 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 1 BayDSchG (…zur Anwendbarkeit von Art. 6 Abs. 2 Satz 1 BayDSchG vgl. BayVGH, U.v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - juris Rn. 16;… B.v. 12.12.2012 - 15 ZB 11.736 - juris Rn. 5;… U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 27;… B.v 20.12.2016 - 2 ZB 15.1869 - juris Rn. 3;… B.v. 28.8.2019 - 2 ZB 18.528 - juris Rn. 4;… VG München, U.v. 1.10.2013 - M 1 K 13.3099 - juris Rn. 16) bei großen Ensemblebereichen wie dem Ensemble "..." auf den näheren Umgriff abzustellen ist (…vgl. BayVGH, U.v. 11.1.2011 - 15 B 10.212 - juris Rn. 31; B.v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - juris Rn. 3;… U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 30;… B.v 20.12.2016 - 2 ZB 15.1869 - juris Rn. 4;… VG München, U.v. 16.10.2017 - M 8 K 15.1186 - juris Rn. 144).

  Der Ensembleschutz des Art. 1 Abs. 3, Art. 6 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 1 BayDSchG zielt darauf ab, gerade die ensembleprägenden Bestandteile, auch wenn sie keine Baudenkmäler sind, grundsätzlich zu erhalten (…vgl. BayVGH, U.v. 3.8.2000 - 2 B 97.1119 - juris Rn. 20, 22;… U.v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - juris Rn. 18; B.v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - juris Rn. 3;… U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 16;… B.v. 20.12.2016 - 2 ZB 15.1869 - juris Rn. 3), wobei der Schutzanspruch des Ensembles das überlieferte Erscheinungsbild, das die Bedeutung im Sinne von Art. 1 Abs. 1 BayDSchG vermittelt und in seiner Anschaulichkeit zu wahren ist, stärker und vorrangiger im Blick hat als derjenige eines Einzelbaudenkmals (…vgl. BayVGH, U.v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - juris Rn. 18; B.v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - juris Rn. 3;… U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 16;… B.v. 14.2.2018 - 2 ZB 16.1842 - juris Rn. 11;… U.v. 2.8.2018 - 2 B 18.742 - juris Rn. 39;… B.v. 28.8.2019 - 2 ZB 18.528 - juris Rn. 9).

• VG München, 24.01.2018 - M 9 K 17.1651

  Gewichtige Gründe des Denkmalschutzes sehen Bauvorhaben entgegen

  Der Prüfungsmaßstab bezieht sich vorliegend geographisch auf den Nahbereich um das Vorhabengrundstück (BayVGH, B.v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 -juris Rn. 3;… B.v. 29.2.2016 - 9 ZB 15.1146 - juris Rn. 12).

  Diese Beurteilung folgt der Auffassung, dass der Schutzanspruch des Ensembles vorrangig auf dessen Erscheinungsbild abzielt, das die Bedeutung vermittelt und in seiner Anschaulichkeit zu bewahren ist (BayVGH, B.v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - juris Rn. 3).

• VG München, 06.03.2023 - M 8 K 21.4859

  Ensemble "...viertel", Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Baugenehmigung für …

  Rn. 54 aaa) Angesichts des nach seiner Eintragung in die Denkmalliste flächenmäßig sehr großen Ensembles "…viertel" - allein die Ost-West-Ausdehnung zwischen dem …park und der …straße beträgt über 1, 3 km (gemessen im "Bayern-Atlas") und die Nord-Süd-Ausdehnung ebenfalls über 1 km (gemessen im "Bayern-Atlas") - ist für die Beurteilung der denkmalrechtlichen Aspekte allein auf den Nahbereich um das jeweils betrachtete Anwesen abzustellen (…vgl. BayVGH, U.v. 11.1.2011 - 15 B 10.212 - juris Rn. 31; B.v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - juris Rn. 3;… U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 30;… B.v 20.12.2016 - 2 ZB 15.1869 - juris Rn. 4;… VG München, U.v. 14.9.2020 - M 8 K 18.3994 - juris Rn. 40;… U.v. 16.10.2017 - M 8 K 15.1186 - juris Rn. 144).

  Der Ensembleschutz des Art. 1 Abs. 3, Art. 6 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 1 BayDSchG zielt darauf ab, gerade die ensembleprägenden Bestandteile, auch wenn sie keine Einzelbaudenkmäler sind, grundsätzlich zu erhalten (…vgl. BayVGH, U.v. 3.8.2000 - 2 B 97.1119 - juris Rn. 20, 22;… U.v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - juris Rn. 18; B.v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - juris Rn. 3;… U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 16;… B.v. 20.12.2016 - 2 ZB 15.1869 - juris Rn. 3), wobei der Schutzanspruch des Ensembles das überlieferte Erscheinungsbild, das die Bedeutung im Sinne von Art. 1 Abs. 1 BayDSchG vermittelt und in seiner Anschaulichkeit zu wahren ist, stärker und vorrangiger im Blick hat als derjenige eines Einzelbaudenkmals (…vgl. BayVGH, U.v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - juris Rn. 18; B.v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - juris Rn. 3;… U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 16;… B.v. 14.2.2018 - 2 ZB 16.1842 - juris Rn. 11;… U.v. 2.8.2018 - 2 B 18.742 - juris Rn. 39;… B.v. 28.8.2019 - 2 ZB 18.528 - juris Rn. 9).

• VGH Bayern, 20.12.2016 - 2 ZB 15.1869

  Versagung der Abbruchgenehmigung für ein Gebäude, das Teil eines …

  Bei sehr großen Ensemblebereichen kann zwar zur Beurteilung eines Abbruchwunsches gemäß Art. 6 Abs. 2 Satz 1 DSchG auf einen näheren Umgriff abzustellen sein (vgl. U. v. 11.1.2011 - 15 B 10.212 - juris; BayVGH, B. v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - juris; U. v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - BayVBl 2016, 778).
• VG München, 20.04.2015 - M 8 K 14.635

  Denkmalschutzrechtliche Abrissgenehmigung; Denkmalensemble; gewichtige Gründe des …

  Entscheidend sei für die Erlaubnispflicht bei Ensembles die Auswirkung auf das Erscheinungsbild des Ensembles (VG Ansbach, U.v. 23.11.2010 - AN 9 K 10.2049; BayVGH, B.v. 29.07.2013 - 14 ZB 11.398).
• VG München, 01.10.2013 - M 1 K 13.3099

  Solaranlage auf Flachdach; denkmalgeschütztes Ensemble; denkmalschutzrechtliche …
• VG Ansbach, 24.09.2014 - AN 9 K 13.02051

  Beseitigungsanordnung; Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes; Ensemble; …