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   BSG, 27.02.2008 - B 14/7b AS 64/06 R   

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https://dejure.org/2008,70
BSG, 27.02.2008 - B 14/7b AS 64/06 R (https://dejure.org/2008,70)
BSG, Entscheidung vom 27.02.2008 - B 14/7b AS 64/06 R (https://dejure.org/2008,70)
BSG, Entscheidung vom 27. Februar 2008 - B 14/7b AS 64/06 R (https://dejure.org/2008,70)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Regelleistung - Abschlag bei den Heizkosten für Warmwasseraufbereitung bzw Haushaltsenergie - Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - Empfehlung des Deutschen Vereins - kein antizipiertes Sachverständigengutachten

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung; Empfehlungen des Deutschen Vereins; kein antizipiertes Sachverständigengutachten; Einzelfallprüfung; Verfassungsmäßigkeit der Regelleistung; Abschlag bei den Unterkunftskosten für Haushaltsenergie

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verfassungsmäßigkeit des Regelsatzes des Arbeitslosengeldes II; Begriff der Hilfebedürftigkeit i.S.d. § 9 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Rechtmäßigkeit der Abziehung von Kosten für Haushaltsenergie von den Kosten der Unterkunft; Voraussetzungen eines ...

  • Judicialis

    SGG § 163

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Festlegung eines Mehrbedarfs für kostenaufwändige Ernährung unter Nutzung der Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge eV

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Kosten der Warmwasserbereitung können grundsätzlich von den Kosten der Unterkunft abgezogen werden

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

    Zu Stromkosten bei Hartz IV - Betroffene sollten Widerspruch prüfen

  • 123recht.net (Pressemeldung, 27.2.2008)

    Kein Zusätzliches Geld für warmes Wasser // Kosten sind in Arbeitslosen-Regelleistung enthalten

  • 123recht.net (Rechtsprechungsübersicht, 7.4.2008)

    Kosten für Haushaltsenergie (Strom und Warmwasser) können zu höheren Ansprüchen führen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (174)

  • BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 58/06 R

    Arbeitslosengeld II - fehlende Hilfebedürftigkeit des Ehegatten wegen

    Es hat im Grundsatz zu Recht für die Feststellung, ob und in welchem Umfang dem Beigeladenen ein Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung nach § 21 Abs. 5 SGB II zusteht, die Empfehlungen des deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge aus dem Jahr 1997 zu Grunde gelegt (vgl Urteile des Senates vom 27. Februar 2008 - B 14/7b AS 32/06 R und B 14/7b AS 64/06 R).
  • BSG, 19.03.2008 - B 11b AS 41/06 R

    Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Aufforderung zur

    Die zudem vorgenommene Kürzung um die Kosten der Warmwasseraufbereitung von insgesamt 5, 97 EUR monatlich dürfte ausgehend von der Regelleistung West bei einem pauschalen Kürzungsbetrag von 6, 22 EUR unproblematisch sein (jetzt ua BSG, Urteil vom 27. Februar 2008 - B 14/7b AS 64/06 R, Terminbericht Nr. 10/08).
  • BSG, 19.03.2008 - B 11b AS 31/06 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - Schönheitsreparaturen -

    Soweit nach neuerer Rechtsprechung des BSG (Urteile des 14. Senats vom 27. Februar 2008, B 14/7b AS 64/06 R und B 14/11b AS 15/07 R) höhere Abzüge für Warmwasserbereitung gerechtfertigt sein könnten, ist der von den Beteiligten geschlossene Teilvergleich zu beachten, wonach es im streitgegenständlichen Zeitraum bei dem monatlichen Abzug von 4, 53 EUR verbleibt.
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