Rechtsprechung
| AG Köln, 19.02.2015 - 148 C 31/14 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- ra.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schadensersatz und Aufwendungsersatz aufgrund einer Urheberrechtsverletzung durch Download eines Films; Verjährung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- Jurion (Kurzinformation)
Filesharing- Abmahnung und die Verjährung von Ansprüchen
- e-recht24.de (Kurzinformation)
Filesharing- Abmahnung: Müssen Abmahnkosten für eine Abmahnung aus dem Jahr 2010 gezahlt werden?
- soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Kurzinformation)
Filesharing-Schadensersatz verjährt in drei und nicht erst in zehn Jahren
- soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Kurzinformation)
Hemmung der Verjährung durch Mahnbescheid nur bei ausreichender Individualisierung des Anspruchs - II
- schreiner-lederer.de (Kurzinformation)
Ansprüche aus Filesharing-Abmahnung verjähren in 3 Jahren
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Ansprüche verjährt - Erfolg im Filesharing Verfahren
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (7)
- BGH, 10.10.2013 - VII ZR 155/11
Hemmung der Verjährung durch Zustellung eines Mahnbescheids: Geltendmachung eines …
Auszug aus AG Köln, 19.02.2015 - 148 C 31/14
Denn der Abgemahnte muss im Mahnverfahren beurteilen können, ob er sich gegen eine Forderung zur Wehr setzen will oder nicht (BGH NJW 2013, 3509).Rn. 24 Wie § 97 a Abs. 2 S. 3 UrhG (2013) nunmehr auch verdeutlicht, handelt es sich bei den streitgegenständlichen Ansprüchen nicht nur um Rechnungspositionen eines einheitlichen Anspruches (vergleiche dazu BGH NJW 2013, 3509), sondern um dem Wesen nach unterschiedliche Ansprüche aufgrund unterschiedlicher Anspruchsgrundlagen.
- BGH, 10.07.2008 - IX ZR 160/07
Bezugnahme auf Rechnungen im Mahnantrag
Auszug aus AG Köln, 19.02.2015 - 148 C 31/14
Rn. 27 Die nach Verjährungseintritt, nämlich erst im Jahr 2014, erfolgte Individualisierung der Ansprüche durch Zustellung des Klagebegründungsschriftsatzes wird nicht auf den Zeitpunkt der Zustellung des Mahnbescheides zurück (BGH, Urteil vom 10. Juli 2008 - IX ZR 160/07). - BGH, 27.10.2011 - I ZR 175/10
Bochumer Weihnachtsmarkt
Auszug aus AG Köln, 19.02.2015 - 148 C 31/14
Eine Ersparnis von Lizenzgebühren kommt aber nur dann in Betracht, wenn die Wahrnehmung des Urheberrechts typischerweise gegen eine Lizenzgebühr eingeräumt wird (so BGH, Urteil vom 27.10.2011 - I ZR 175/10).
- AG Bielefeld, 06.03.2014 - 42 C 368/13
Zur sekundären Darlegungslast bei Filesharing
Auszug aus AG Köln, 19.02.2015 - 148 C 31/14
Vielmehr schließt sich das Gericht im Ergebnis den jüngeren Entscheidungen des AG Kassel (Az.: 410 C 625/14); AG Bielefeld (Az.: 42 C 368/13), AG Düsseldorf (Az.: 57 C 15659/13) sowie AG Köln (Az.: 125 C 314/14) an. - BGH, 17.12.1992 - VII ZR 84/92
Hinreichende Bezeichnung des Anspruchs im Mahnbescheid
Auszug aus AG Köln, 19.02.2015 - 148 C 31/14
Wird eine Mehrheit von Forderungen geltend gemacht, so müssen alle individualisiert werden (BGH, NJW 1993, 862;… Palandt- Ellenberger, a.a.O.). - AG Kassel, 24.07.2014 - 410 C 625/14
Verlängerung der Verjährung bei Filesharing
Auszug aus AG Köln, 19.02.2015 - 148 C 31/14
Vielmehr schließt sich das Gericht im Ergebnis den jüngeren Entscheidungen des AG Kassel (Az.: 410 C 625/14); AG Bielefeld (Az.: 42 C 368/13), AG Düsseldorf (Az.: 57 C 15659/13) sowie AG Köln (Az.: 125 C 314/14) an. - AG Düsseldorf, 24.07.2014 - 57 C 15659/13
Filesharing: Schadensersatz verjährt in 3 Jahren
Auszug aus AG Köln, 19.02.2015 - 148 C 31/14
Vielmehr schließt sich das Gericht im Ergebnis den jüngeren Entscheidungen des AG Kassel (Az.: 410 C 625/14); AG Bielefeld (Az.: 42 C 368/13), AG Düsseldorf (Az.: 57 C 15659/13) sowie AG Köln (Az.: 125 C 314/14) an.
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