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   LG Düsseldorf, 01.12.2016 - 14c O 194/13   

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https://dejure.org/2016,50479
LG Düsseldorf, 01.12.2016 - 14c O 194/13 (https://dejure.org/2016,50479)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 01.12.2016 - 14c O 194/13 (https://dejure.org/2016,50479)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 01. Dezember 2016 - 14c O 194/13 (https://dejure.org/2016,50479)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • damm-legal.de

    Zur Einschränkung der Gestaltungsfreiheit durch vorbekannte Geschmacksmuster

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nichtigerklärung eines Klagegeschmacksmusters (hier: Trensenarmbänder); Gegenstand des Geschmacksmusterschutzes beim eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster; Beurteilung der Eigenart des Klagegeschmacksmusters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Einschränkung der Gestaltungsfreiheit durch vorbekannte Geschmacksmuster

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Vorbekanntes Geschmacksmuster schränkt weitere Gestaltungsfreiheit ein

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