Rechtsprechung
| VGH Bayern, 10.02.2011 - 15 C 10.3121 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Bauaufsichtliches Einschreiten; Brandgefahr wegen defekter Elektroanlage; Prozesskostenhilfe nach Abschluss des Verfahrens
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- VGH Bayern, 23.01.2008 - 15 ZB 06.3020
Antrag auf Zulassung der Berufung; Nachbaranspruch auf Erlass einer …
Auszug aus VGH Bayern, 10.02.2011 - 15 C 10.3121
Die Antragstellerin kann ein bauaufsichtliches Einschreiten auch verlangen, wenn die von dem rechtswidrigen Zustand ausgehende Beeinträchtigung einen erheblichen Grad erreicht und die Abwägung mit dem Schaden des Bauherrn ein deutliches Übergewicht der nachbarlichen Interessen ergibt (Beschluss des Senats vom 23.1.2008 Az: 15 ZB 06.3020). - VG Augsburg, 29.11.2010 - Au 5 E 10.1327
Brandsicherheitsnachweis
Auszug aus VGH Bayern, 10.02.2011 - 15 C 10.3121
Der Antragstellerin wird Prozesskostenhilfe für das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Augsburg Az.: Au 5 E 10.1327 bewilligt.
- OVG Thüringen, 23.10.2012 - 2 EO 132/12
Fehlerhafte Auswahlentscheidung bei sog. gebündelten Dienstposten ohne vorherige …
Zwar treffen die Verwaltungsgerichte in Verfahren auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes sowohl nach § 80 Abs. 5 VwGO als auch nach § 123 VwGO grundsätzlich auf der Grundlage einer lediglich summarischen Prüfung nur eine Ermessensentscheidung (…vgl. etwa VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 8. November 1995 - 13 S 494/95 - Juris, Rn. 3; BayVGH, Beschluss vom 10. Februar 2011 - 15 C 10.3121 - Juris, Rn. 9; zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen vgl. BVerfG, 1. Kammer des Zweiten Senats…, Beschluss vom 27. Mai 1998 - 2 BvR 378/98 - Juris, Rn. 17).
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