Rechtsprechung
| VGH Bayern, 17.07.2013 - 15 CS 13.800 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Unzulässige Beschwerde; Darlegungsmangel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (10) Zitiert selbst (2)
- VGH Bayern, 18.06.2012 - 3 CE 12.675
Richter; Dienstpostenvergabe; Berufserfahrung; Anforderungsprofil; …
Auszug aus VGH Bayern, 17.07.2013 - 15 CS 13.800
Das erstinstanzliche Vorbringen zu wiederholen, ohne auf die angefochtene Entscheidung tragenden Erwägungen einzugehen, reicht grundsätzlich ebenso wenig wie pauschale oder formelhafte Rügen (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 1.12.2010 - 15 CS 10.2780 und BayVGH, B.v. 18.6.2012 - 3 CE 12.678 - BayVBl 2013, 335/337;… Kopp/Schenke, VwGO, 19. Aufl. 2013, Rn. 41 zu § 146). - VGH Bayern, 01.12.2010 - 15 CS 10.2780
Unzulässige Beschwerde; Darlegungsmangel
Auszug aus VGH Bayern, 17.07.2013 - 15 CS 13.800
Das erstinstanzliche Vorbringen zu wiederholen, ohne auf die angefochtene Entscheidung tragenden Erwägungen einzugehen, reicht grundsätzlich ebenso wenig wie pauschale oder formelhafte Rügen (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 1.12.2010 - 15 CS 10.2780 und BayVGH, B.v. 18.6.2012 - 3 CE 12.678 - BayVBl 2013, 335/337;… Kopp/Schenke, VwGO, 19. Aufl. 2013, Rn. 41 zu § 146).
- VGH Bayern, 05.09.2016 - 15 CS 16.1536
Nachbarschutz bei Befreiung von Festsetzungen eines Bebauungsplans
Abgesehen davon, dass diese Subsumtion schlüssig erscheint - vgl. im Einzelnen unten b) -, hat der Antragsteller in der Beschwerdebegründung hiergegen nichts Substanziiertes eingewandt, so dass dem wegen § 146 Abs. 4 Satz 3 und Satz 6 VwGO im Beschwerdeverfahren nicht weiter nachzugehen war (vgl. z. B. BayVGH, B.v. 17.7.2013 - 15 CS 13.800 - juris Rn. 10;… B.v. 1.8.2016 - 15 CS 16.1106 - juris Rn. 21). - VGH Bayern, 01.08.2016 - 15 CS 16.1106
Kein Drittschutz aus der Festsetzung der maximal zulässigen Gebäudehöhe im …
Das erfordert eine Prüfung, Sichtung und rechtliche Durchdringung des Streitstoffs und damit eine sachliche Auseinandersetzung mit den Gründen des angefochtenen Beschlusses (vgl. z. B. BayBGH, B. v. 17.7.2013 - 15 CS 13.800 - juris Rn. 10 m. w. N.). - VGH Bayern, 22.07.2026 - 15 CS 26.1101
Unzulässige Beschwerde, Fertigstellung eines Funkmastes, Baugenehmigung, …
Das erstinstanzliche Vorbringen zu wiederholen, ohne auf die tragenden Erwägungen der angefochtenen Entscheidung einzugehen, reicht grundsätzlich ebenso wenig wie pauschale oder formelhafte Rügen (…BayVGH, B.v. 20.2.2024 - 15 CS 24.75 - juris Rn. 9;… BayVGH, B.v. 28.11.2022 - 1 CS 22.2150 - juris Rn. 3;… BayVGH, B.v. 14.12.2017 - 1 CS 17.2072 - juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 17.7.2013 - 15 CS 13.800 - juris Rn. 10).
- VGH Bayern, 29.02.2024 - 15 CS 24.168
Nutzungsuntersagung für übermäßig genutzten Spielzeugladen
Dem tritt die Beschwerde mit der lediglich gegenteiligen Behauptung unter Wiederholung der bereits im erstinstanzlichen Verfahren aufgeworfenen Frage, "welches Vorbild des Antragstellers zur Nachahmung ansporne", nicht substantiiert entgegen (vgl. BayVGH, B.v. 17.7.2013 - 15 CS 13.800 - juris Rn. 10), zumal die sofortige Vollziehung einer rechtmäßigen Nutzungsuntersagung regelmäßig im besonderen öffentlichen Interesse liegt, weil sie die Vorbildwirkungen einer formell illegalen Nutzung bekämpft, dem "Schwarzbauer" sowie dem "Schwarznutzer" ungerechtfertigte Vorteile gegenüber dem erst nach Erteilung einer Genehmigung Nutzenden entzieht und ein Unterlaufen der präventiven Kontrolle der Bauaufsicht verhindert (…vgl. BayVGH, B.v. 18.9.2017 - 15 CS 17.1675 - juris Rn. 9). - VGH Bayern, 03.12.2024 - 15 CS 24.1568
Unzulässige Beschwerde (Eilverfahren) gegen sofort vollziehbares Nutzungsverbot …
Das erstinstanzliche Vorbringen zu wiederholen, ohne auf die tragenden Erwägungen der angefochtenen Entscheidung einzugehen, reicht grundsätzlich ebenso wenig wie pauschale oder formelhafte Rügen (…BayVGH, B.v. 20.2.2024 - 15 CS 24.75 - juris Rn. 9;… BayVGH, B.v. 28.11.2022 - 1 CS 22.2150 - juris Rn. 3;… BayVGH, B.v. 14.12.2017 - 1 CS 17.2072 - juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 17.7.2013 - 15 CS 13.800 - juris Rn. 10). - VGH Bayern, 03.05.2024 - 20 CE 24.639
Erfolglose Beschwerde in einem lebensmittelrechtlichen Verfahren wegen bei einer …
Das erstinstanzliche Vorbringen wie hier zum Teil nur zu wiederholen, ohne auf die tragenden Erwägungen der angefochtenen Entscheidung einzugehen, reicht grundsätzlich ebenso wenig wie pauschale oder formelhafte Rügen (…vgl. z.B. BayVGH, B.v. 28.11.2022 - 1 CS 22.2150 - juris Rn. 3;… B.v. 14.12.2017 - 1 CS 17.2072 - juris Rn. 3; B.v. 17.7.2013 - 15 CS 13.800 - juris Rn. 10). - VGH Bayern, 20.02.2024 - 15 CS 24.75
Fehlende Darlegung von Aufhebungsgründen
Das erstinstanzliche Vorbringen zu wiederholen, ohne auf die tragenden Erwägungen der angefochtenen Entscheidung einzugehen, reicht grundsätzlich ebenso wenig wie pauschale oder formelhafte Rügen (…vgl. z.B. BayVGH, B.v. 28.11.2022 - 1 CS 22.2150 - juris Rn. 3;… B.v. 14.12.2017 - 1 CS 17.2072 - juris Rn. 3; B.v. 17.7.2013 - 15 CS 13.800 - juris Rn. 10). - VGH Bayern, 28.09.2023 - 1 CS 23.979
Unzulässige Beschwerde wegen Verfehlens der Darlegungsanforderungen
Das erstinstanzliche Vorbringen zu wiederholen, ohne auf die tragenden Erwägungen der angefochtenen Entscheidung einzugehen, reicht grundsätzlich ebenso wenig wie pauschale oder formelhafte Rügen (…vgl. z.B. BayVGH, B.v. 28.11.2022 - 1 CS 22.2150 - juris Rn. 3;… B.v. 14.12.2017 - 1 CS 17.2072 - juris Rn. 3; B.v. 17.7.2013 - 15 CS 13.800 - juris Rn. 10). - VGH Bayern, 10.04.2025 - 24 CS 25.286
Vorläufiger Rechtsschutz, Darlegungsanforderungen, bloße Wiederholung des …
Das erstinstanzliche Vorbringen zu wiederholen, ohne auf die tragenden Erwägungen der angefochtenen Entscheidung einzugehen, reicht grundsätzlich ebenso wenig wie pauschale oder formelhafte Rügen (…BayVGH, B.v. 20.2.2024 - 15 CS 24.75 - juris Rn. 9;… BayVGH, B.v. 28.11.2022 - 1 CS 22.2150 - juris Rn. 3;… BayVGH, B.v. 14.12.2017 - 1 CS 17.2072 - juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 17.7.2013 - 15 CS 13.800 - juris Rn. 10). - VGH Bayern, 18.03.2025 - 15 CS 25.59
Unzulässige Beschwerde
Das erstinstanzliche Vorbringen zu wiederholen, ohne auf die tragenden Erwägungen der angefochtenen Entscheidung einzugehen, reicht grundsätzlich ebenso wenig wie pauschale oder formelhafte Rügen (…BayVGH, B.v. 20.2.2024 - 15 CS 24.75 - juris Rn. 9;… BayVGH, B.v. 28.11.2022 - 1 CS 22.2150 - juris Rn. 3;… BayVGH, B.v. 14.12.2017 - 1 CS 17.2072 - juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 17.7.2013 - 15 CS 13.800 - juris Rn. 10).
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