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Rechtsprechung
   ArbG Düsseldorf, 08.02.2018 - 15 Ca 3392/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,2176
ArbG Düsseldorf, 08.02.2018 - 15 Ca 3392/17 (https://dejure.org/2018,2176)
ArbG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.02.2018 - 15 Ca 3392/17 (https://dejure.org/2018,2176)
ArbG Düsseldorf, Entscheidung vom 08. Februar 2018 - 15 Ca 3392/17 (https://dejure.org/2018,2176)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (14)

  • BAG, 24.09.2014 - 5 AZR 1024/12

    Annahmeverzug - Arbeit auf Abruf

    Auszug aus ArbG Düsseldorf, 08.02.2018 - 15 Ca 3392/17
    Entsprechend der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts begründet bereits das äußere Erscheinungsbild sowie der Inhalt der Klausel dafür eine tatsächliche Vermutung, der keiner der Parteien entgegen getreten ist (BAG, 24.09.2014 - 5 AZR 1024/12, juris Rn.19;… BAG, 15.05.2013 - 10 AZR 325/12, juris Rn. 17).

    Dabei sind die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen (BAG, 24.09.2014 - 5 AZR 1024/12, juris Rn.19;… LAG Düsseldorf, 09.11.2017 - 5 Sa 685/17, juris Rn. 53).

  • BAG, 06.07.2011 - 4 AZR 501/09

    Sachliche Reichweite einer Bezugnahmeklausel bei Ausgliederung - Zulässigkeit …

    Auszug aus ArbG Düsseldorf, 08.02.2018 - 15 Ca 3392/17
    Auch die Anwendbarkeit eines bestimmten Tarifvertrages oder Tarifwerks auf ein Arbeitsverhältnis kann Gegenstand einer Feststellungsklage sein (…BAG, 26.08.2015 - 4 AZR 719/13, juris Rn. 10;… BAG, 10.12.2014 - 4 AZR 991/12, juris Rn. 10 ff.; BAG, 06.07.2011 - 4 AZR 501/09, juris Rn. 16).

    Aufgrund der Befriedungsfunktion eines Feststellungsurteils ist der Kläger auch nicht gehalten, eine Leistungsklage zu erheben (BAG, 06.07.2011 - 4 AZR 501/09, juris Rn. 16).

  • LAG Düsseldorf, 17.09.2015 - 13 Sa 449/15

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Verweisungsklausel auf die Bestimmungen der …

    Auszug aus ArbG Düsseldorf, 08.02.2018 - 15 Ca 3392/17
    Grundsätzlich kann bei einer arbeitsvertraglichen Vereinbarung von übereinstimmenden Willenserklärungen ausgegangen werden (LAG Düsseldorf, 17.09.2015 - 13 Sa 449/15, juris Rn. 50).

    Soll deren Inhalt keine rechtsgeschäftliche Wirkung zukommen, sondern es sich nur um eine deklaratorische Angabe in Form einer sog. Wissenserklärung handeln, muss dies im Vertrag deutlich zum Ausdruck gebracht worden sein (…BAG, 13.05.2015 - 4 AZR 244/14, juris Rn. 29;… BAG, 21.08.2013 - 4 AZR 456/11, juris Rn. 12; LAG Düsseldorf, 17.09.2015 - 13 Sa 449/15, juris Rn. 50).

  • BAG, 15.05.2013 - 10 AZR 325/12

    Umfang der Arbeitszeit beim Fehlen einer ausdrücklichen Vereinbarung - …

    Auszug aus ArbG Düsseldorf, 08.02.2018 - 15 Ca 3392/17
    Entsprechend der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts begründet bereits das äußere Erscheinungsbild sowie der Inhalt der Klausel dafür eine tatsächliche Vermutung, der keiner der Parteien entgegen getreten ist (BAG, 24.09.2014 - 5 AZR 1024/12, juris Rn.19; BAG, 15.05.2013 - 10 AZR 325/12, juris Rn. 17).
  • BAG, 09.12.2015 - 7 AZR 68/14

    Einzelvertragliche Altersgrenze - Vollendung des 65. Lebensjahres - Auslegung - …

    Auszug aus ArbG Düsseldorf, 08.02.2018 - 15 Ca 3392/17
    Die entfernte Möglichkeit, zu einem anderen Ergebnis zu kommen, genügt für die Anwendung der Bestimmung nicht (BAG, 09.12.2015 - 7 AZR 68/14, juris Rn. 13;… BAG, 19.03.2014 - 10 AZR 622/13, juris Rn. 29).
  • BAG, 19.03.2014 - 10 AZR 622/13

    Leistungsbonus - Bezugnahme auf Dienstvereinbarung

    Auszug aus ArbG Düsseldorf, 08.02.2018 - 15 Ca 3392/17
    Die entfernte Möglichkeit, zu einem anderen Ergebnis zu kommen, genügt für die Anwendung der Bestimmung nicht (…BAG, 09.12.2015 - 7 AZR 68/14, juris Rn. 13; BAG, 19.03.2014 - 10 AZR 622/13, juris Rn. 29).
  • BAG, 20.08.2014 - 10 AZR 453/13

    Gesamtzusage - Zuschuss zum Krankengeld

    Auszug aus ArbG Düsseldorf, 08.02.2018 - 15 Ca 3392/17
    Ausgehend davon, dass es darauf ankommt, wie der Vertragstext aus Sicht der typischerweise an Geschäften dieser Art beteiligten Verkehrskreise zu verstehen ist, wobei der Vertragswille verständiger und redlicher Vertragspartner beachtet werden muss (BAG, 20.08.2014 - 10 AZR 453/13, juris Rn. 25), gehen Unklarheiten gem. § 305c Abs. 2 BGB zu Lasten des Verwenders, wenn nach Ausschöpfung der Auslegungsmethoden ein nicht behebbarer Zweifel bleibt.
  • BAG, 13.05.2015 - 4 AZR 244/14

    Auslegung einer Bezugnahmeregelung - Gleichstellungsabrede - Abschluss eine …

    Auszug aus ArbG Düsseldorf, 08.02.2018 - 15 Ca 3392/17
    Soll deren Inhalt keine rechtsgeschäftliche Wirkung zukommen, sondern es sich nur um eine deklaratorische Angabe in Form einer sog. Wissenserklärung handeln, muss dies im Vertrag deutlich zum Ausdruck gebracht worden sein (BAG, 13.05.2015 - 4 AZR 244/14, juris Rn. 29;… BAG, 21.08.2013 - 4 AZR 456/11, juris Rn. 12;… LAG Düsseldorf, 17.09.2015 - 13 Sa 449/15, juris Rn. 50).
  • BAG, 26.08.2015 - 4 AZR 719/13

    Elementenfeststellungsklage - Auslegung einer arbeitsvertraglichen …

    Auszug aus ArbG Düsseldorf, 08.02.2018 - 15 Ca 3392/17
    Auch die Anwendbarkeit eines bestimmten Tarifvertrages oder Tarifwerks auf ein Arbeitsverhältnis kann Gegenstand einer Feststellungsklage sein (BAG, 26.08.2015 - 4 AZR 719/13, juris Rn. 10;… BAG, 10.12.2014 - 4 AZR 991/12, juris Rn. 10 ff.;… BAG, 06.07.2011 - 4 AZR 501/09, juris Rn. 16).
  • BAG, 14.12.2005 - 10 AZR 296/05

    Bezugnahme auf Sanierungstarifvertrag

    Auszug aus ArbG Düsseldorf, 08.02.2018 - 15 Ca 3392/17
    Wenn die Beklagte darauf verweist, dass nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts der Firmentarifvertrag als der speziellere Tarifvertrag den Flächentarifvertrag verdränge (BAG, 14.12.2005 - 10 AZR 296/05, juris), betrifft dies ohnehin nur die Vergütungsdifferenz für die Monate April, Mai und Juni 2017.
  • BAG, 26.01.2011 - 4 AZR 333/09

    Bestimmtheit einer Feststellungsklage

  • BAG, 10.12.2014 - 4 AZR 991/12

    Sachliche Reichweite einer Bezugnahmeklausel bei Ausgliederung -Einwand der …

  • LAG Düsseldorf, 07.03.2017 - 8 Sa 904/16

    Auslegungsgrundsätze bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • LAG Düsseldorf, 09.11.2017 - 5 Sa 685/17

    Dynamische Verweisungsklausel; Tarifsukzession

  • BAG, 13.05.2020 - 4 AZR 528/19

    Bezugnahme auf Tarifvertrag - konstitutive Regelung - Tarifwechselklausel

    Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 22. Mai 2019 - 7 Sa 159/18 - unter deren Zurückweisung im Übrigen aufgehoben, soweit es das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 8. Februar 2018 - 15 Ca 3392/17 - hinsichtlich der Anträge zu 1. und 2. abgeändert hat.

    Im Umfang der Aufhebung wird die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 8. Februar 2018 - 15 Ca 3392/17 - zurückgewiesen.

  • LAG Düsseldorf, 22.05.2019 - 7 Sa 159/18

    Anforderungen an die Vereinbarung der Geltung des Abkommens über die ERA …

    I.Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 08.02.2018, 15 Ca 3392/17, abgeändert:.

    Rn. 46 das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 08.02.2018, 15 Ca 3392/17, abzuändern und die Klage abzuweisen.

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