Rechtsprechung
| VGH Bayern, 04.03.2019 - 15 N 18.448 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Unwirksamkeit eines Bebauungsplans; Systemwidrige Kombination aus einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan und einem Beb...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Normenkontrollverfahren; vorhabenbezogener Bebauungsplan; Vorhaben- und Erschließungsplan; Dorfgebiet; Einfamilienwohnhaus
- rechtsportal.de
BauGB § 1 Abs. 3 S. 1; BauGB § 12
Voraussetzungen für die Unwirksamkeit eines Bebauungsplans; Systemwidrige Kombination aus einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan und einem Bebauungsplan der Angebotsplanung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Wirksamkeitsvoraussetzungen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans
Besprechungen u.ä.
- Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)
Unwirksamkeit der Festsetzung eines Dorfgebiets für Einfamilienwohnhaus
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- VGH Bayern, 31.08.2018 - 15 ZB 17.1003
Baugenehmigung für die Errichtung eines Verbrauchermarktes auf angrenzendem …
Auszug aus VGH Bayern, 04.03.2019 - 15 N 18.448
Das Vorliegen eines Vorhaben- und Erschließungsplans ist nach der Regelungssystematik des § 12 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 1, Abs. 6 BauGB Wirksamkeitsvoraussetzung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans (vgl. hierzu z.B. BayVGH, B.v. 31.8.2018 - 15 ZB 17.1003 - Rn. 14 ff. m.w.N.).Zwar kann sich in Ausnahmefällen aus der Planurkunde (im Bebauungsplan) selbst ergeben, dass sie sowohl für den Vorhaben- und Erschließungsplan als auch für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gelten soll (vgl. BayVGH, B.v. 31.8.2018 - 15 ZB 17.1003 - Rn. 17 m.w.N.).
- VGH Bayern, 18.01.2019 - 15 CS 18.2235
Rücksichtnahmegebot eines landwirtschaftlichen Betriebs auf die Wohnbebauung
Auszug aus VGH Bayern, 04.03.2019 - 15 N 18.448
... (vgl. Beschluss des Senats vom 18.1.2019 im Beschwerdeverfahren 15 CS 18.2235) sowie im Normenkontrollverfahren (vgl. Beschluss des Senats vom 18.1.2019 im gerichtlichen Eilverfahren 15 NE 18.2038) - im Wesentlichen aus: Der Bebauungsplan bestehe zu Unrecht aus einem "vorhabenbezogenen" Bebauungsplan und einem Bebauungsplan der "Angebotsplanung".593 (15 CS 18.2235) Bezug genommen.
- VGH Bayern, 18.01.2019 - 15 NE 18.2038
Erfolgloser Eilantrag gegen einen Bebauungsplan
Auszug aus VGH Bayern, 04.03.2019 - 15 N 18.448
... (vgl. Beschluss des Senats vom 18.1.2019 im Beschwerdeverfahren 15 CS 18.2235) sowie im Normenkontrollverfahren (vgl. Beschluss des Senats vom 18.1.2019 im gerichtlichen Eilverfahren 15 NE 18.2038) - im Wesentlichen aus: Der Bebauungsplan bestehe zu Unrecht aus einem "vorhabenbezogenen" Bebauungsplan und einem Bebauungsplan der "Angebotsplanung".Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Gerichtsakten und die vorgelegten Behördenakten in diesem Verfahren, dem gerichtlichen Eilverfahren (15 NE 18.2038) sowie dem Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes (§ 80 Abs. 5 VwGO) gegen die auf der Grundlage des Bebauungsplans erteilte Baugenehmigung zur Errichtung des Wohnhauses auf Grundstück FlNr.
- OVG Schleswig-Holstein, 19.05.2022 - 3 KN 5/17
KJV SH; Kindeswohl; Steuerungserwägungen des öffentlichen Jugendhilfeträgers
Da letztere die Träger der freien Jugendhilfe sind, sind auch die Gesellschaften bürgerlichen Rechts und nicht die einzelnen Gesellschafter antragsbefugt (…vgl. VGH München, Urt. v. 28.08.2019 - 8 N 17.523 -, juris Rn. 23, zu einer Konstellation, in der eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts Eigentümerin eines Grundstücks war und ihr als solche die mögliche Rechtsverletzung zugerechnet wurde und nicht den einzelnen Gesellschaftern; VGH München, Urt. v. 04.03.2019 - 15 N 18.448 -, juris Rn. 11). - VGH Bayern, 18.01.2019 - 15 NE 18.2038
Erfolgloser Eilantrag gegen einen Bebauungsplan
Die Antragsteller wenden sich in einem Normenkontrollverfahren (15 N 18.448) gegen den am 23. Januar 2018 von der Antragsgegnerin öffentlich bekannt gemachten Bebauungsplan Nr. 28 "GennachStrauß".Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Gerichtsakten und die vorgelegten Behördenakten in diesem Verfahren, dem Normenkontrollverfahren (15 N 18.448) sowie dem Beschwerdeverfahren gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 26. September 2018 (15 CS 18.2235) Bezug genommen.
Ebenso kann offenbleiben, welche Erfolgsaussichten für die Antragsteller im Normenkontrollverfahren (15 N 18.448) bestehen.
- VGH Bayern, 18.01.2019 - 15 CS 18.2235
Rücksichtnahmegebot eines landwirtschaftlichen Betriebs auf die Wohnbebauung
Wegen der Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten in diesem Verfahren und im gegen den Bebauungsplan gerichteten Normenkontrollverfahren (u.a.) der Antragstellerin (15 N 18.448 und 15 NE 18.2038) sowie auf die vorgelegten Behördenakten Bezug genommen. - VGH Bayern, 13.11.2023 - 2 NE 23.1841
Außervollzugsetzung eines Bebauungsplans - Gewerbebetrieb und benachbarte …
Das führt dazu, dass Vorhaben, die vom vorhabenbezogenen Bebauungsplan, nicht aber vom Durchführungsvertrag erfasst werden, unzulässig sind (vgl. BVerwG, U.v. 9.2.2017 - 4 C 4.16 - ZfBR 2017, 465), so dass hier unter Berücksichtigung des Durchführungsvertrags (vgl. auch BayVGH, Urt.v. 4.3.2019 - 15 N 18.448 - juris) auch Vorhaben nach § 4 Abs. 2 Nr. 2 BauNVO ausgeschlossen werden.
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