Rechtsprechung
| LG Koblenz, 01.02.2019 - 15 O 136/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- verkehrslexikon.de
Eine rechtswidrige Abschalteinrichtung kann keine übliche Beschaffenheit sein
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 17.12.2018 - 15 O 136/18
- LG Koblenz, 01.02.2019 - 15 O 136/18
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.05.1995 - V ZR 34/94
Zulässigkeit eines den Hauptantrag abweisenden Teilurteils bei evtl. …
Auszug aus LG Koblenz, 01.02.2019 - 15 O 136/18
Für die Annahme eines Zusammenhangs zwischen Täuschung und Abgabe der Willenserklärung genügt es, dass der Getäuschte Umstände dargetan hat, die für seinen Entschluss von Bedeutung sein konnten, und dass die arglistige Täuschung nach der Lebenserfahrung bei der Art des zu beurteilenden Rechtsgeschäfts Einfluss auf die Entschließung hat (BGH, Urteil v. 12.05.1995, V ZR 34/94). - BGH, 19.12.1997 - V ZR 112/96
Vertrauensschaden des Käufers bei Unterbleiben der Aufklärung über die …
Auszug aus LG Koblenz, 01.02.2019 - 15 O 136/18
Es ist anerkannt, dass der Schaden im Rahmen des § 826 BGB auch in dem Erwerb einer Sache liegen kann, die sich täuschungsbedingt von den Erwartungen des Erwerbers unterscheidet und daher für seine Zwecke ungeeignet ist (vgl. BGH, NJW 1998, 898).
- OLG Naumburg, 29.06.2020 - 8 U 39/20
Dieselskandal, Audimotor EA 896 Gen2, Ansprüche nicht verjährt
Alternativ zur Rückabwicklung des Kaufvertrags wird teilweise (ohne Rückgabe des Fahrzeugs und Vorteilsausgleich) ein Schadensersatzanspruch auf Ausgleich des Mangel-Minderwerts zuerkannt, welcher auf 10 % bis 20 % des Kaufpreises geschätzt wird (…vgl. hierzu Heese, NJW 2019, 257, 261 unter Verweis auf BGH, Urt. v. 19.05.2006, V ZR 264/05, Rn. 21 ff, zitiert nach juris, sowie LG Bremen, Urt. v. 12.04.2019, 4 O 365/18, Rn. 53 ff; LG Koblenz, Urt. v. 01.02.2019, 15 O 136/18, Rn. 39 ff;… siehe auch LG Frankenthal, Urt. v. 15.11.2017, 3 O 119/17, Rn. 31 f;… a.A. OLG Karlsruhe, Urt. v. 20.12.2019, 13 U 670/19;… Schleswig-Holsteinisches OLG, Urt. v. 29.11.2019, 17 U 77/19, Rn. 34 ff;… LG Münster, Urt. v. 13.06.2018, 16 O 339/17, Rn. 32, 25-27; jeweils zitiert nach juris).
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Rechtsprechung
| LG Koblenz, 17.12.2018 - 15 O 136/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Projekt Dieselskandal: Herstellerhaftung (Prof. Dr. Michael Heese) (Rechtsprechungsübersicht)
Wahlweise Vertragsrückabwicklung oder Minderwert
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 17.12.2018 - 15 O 136/18
- LG Koblenz, 01.02.2019 - 15 O 136/18
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Rechtsprechung
| LG Berlin, 29.10.2021 - 15 O 136/18 |
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 24.07.2017 - 14 O 150/09
- LG Berlin, 29.10.2021 - 15 O 136/18
- KG - 9 U 102/21 (anhängig)
Papierfundstellen
- NZG 2022, 331
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