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Rechtsprechung
   LG Berlin, 30.04.2013 - 15 O 92/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,8955
LG Berlin, 30.04.2013 - 15 O 92/12 (https://dejure.org/2013,8955)
LG Berlin, Entscheidung vom 30.04.2013 - 15 O 92/12 (https://dejure.org/2013,8955)
LG Berlin, Entscheidung vom 30. April 2013 - 15 O 92/12 (https://dejure.org/2013,8955)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Diverse Datenschutzbestimmungen von Apple sind unwirksam

  • JurPC

    Rechtswidrigkeit der Datenschutzrichtlinie von Apple

  • aufrecht.de

Kurzfassungen/Presse (21)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Zentrale Datenschutzklauseln von Apple sind rechtswidrig

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Apple unterliegt der Verbraucherzentrale - zahlreiche AGB-Klauseln zum Datenschutz unwirksam

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    LG Berlin verbietet Apple rechtswidrige Datenklauseln

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Apple erleidet wegen AGB-Klauseln herbe Niederlage vor Gericht

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Datenschutzrecht: Internationales Datenschutzrecht nach deutschem Recht

  • lto.de (Kurzinformation)

    LG Berlin zum Datenschutz - Mehrere Klauseln von Apple rechtswidrig

  • iprspr.mpipriv.de (Auszüge)

    EUGVVO 44/2001 Art. 5; Rom I-VO 593/2008 Art. 6
    Zuständigkeit --> Versicherungs-, Verbraucher-, Arbeitsgerichtsstand; Vertragliche Schuldverhältnisse --> Allgemeines Vertragsrecht

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    Apple-Datenschutzrichtlinie ist unzulässig - unangemessene Benachteiligung der Verbraucher

  • taz.de (Pressebericht, 08.05.2013)

    Apples Datenschutz ist rechtswidrig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zahlreiche Datenschutz-Klauseln von Apple rechtswidrig

  • cr-online.de (Kurzinformation)

    Datenschutzrichtlinien in den Wirrungen des Internationalen Privatrechts

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Datenklauseln von Apple rechtswidrig - vzbv klagt erfolgreich gegen die Datenschutzrichtlinie des Konzerns

  • internetrecht-nuernberg.de (Zusammenfassung)

    Apple-AGB teilweise rechtswidrig

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Mehrere Klauseln der Apple Datenschutzbestimmungen rechtswidrig

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Mehrere Klauseln der Apple Datenschutzbestimmungen rechtswidrig

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Mehrere Klauseln der Apple-Datenschutzbestimmungen rechtswidrig

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Apples Klauseln verstoßen gegen den Datenschutz

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Datenschutzhinweise auf Website unterliegen strenger AGB-Kontrolle

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mehrere Klauseln der Apple-Datenschutzbestimmungen rechtswidrig

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Apple: Datenschutzregelungen unwirksam

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    LG Berlin erklärt Datenklauseln von Apple für rechtswidrig - Apple-Klauseln verletzen wesentliche Grundgedanken des deutschen Datenschutzrechts

Besprechungen u.ä. (3)

  • delegedata.de (Entscheidungsbesprechung)

    VZBV gegen Apple - leider nicht super für das Datenschutzrecht

  • cr-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    Nicht überzeugend: LG Berlin zu Apple-Datenschutzbedingungen

  • cr-online.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Datenschutz, Einwilligung und das AGB-Recht: ein Rechtsprechungsüberblick

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 2605
  • GRUR-RR 2013, 406
  • K&R 2013, 411
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 20.05.2010 - Xa ZR 68/09

    Ryanair darf Barzahlung ausschließen, aber keine zusätzlichen Gebühren für …

    Auszug aus LG Berlin, 30.04.2013 - 15 O 92/12
    Die Zuständigkeit ergibt sich bereits daraus, dass der Kläger behauptet, die Beklagte verwende im Inland von der Rechtsordnung missbilligte Allgemeine Geschäftsbedingungen (BGH WM 2010, 1564-1568, zitiert nach juris, Rn. 14).
  • LG Berlin, 19.11.2013 - 15 O 402/12

    Google darf bisherige Vertragsklauseln nicht weiterverwenden

    Wie die Kammer bereits in ihrem Urteil vom 30. April 2013 - 15 O 92/12 - festgestellt hat, kann auch eine "Datenschutzerklärung" der AGB-Kontrolle unterliegen.
  • LG Frankfurt/Main, 10.06.2016 - 3 O 364/15

    Anforderungen an die AGB von Smart-TV-Geräten

    Zusätzlich muss Auskunft darüber gegeben werden, welche der vom Verbraucher erhobenen Daten für welche Zwecke verwendet werden (LG Berlin GRUR-RR 2013, 406, 407 zur dortigen Klausel 6;… Plath-Hullen/Roggenkamp, a.a.O., § 13 TMG Rn. 19;… Roßnagel-Jandt/Schaar/Schulz, Recht der Telemedien, 2013, § 13 TMG Rn. 37;… Taeger/Gabel-Moos, BDSG, 2. Aufl. 2013, § 13 TMG Rn. 5).
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