Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 27.10.2010 - 15 P 1/10 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 99 Abs. 1; VwGO § 99 Abs. 2; AEUV
Voraussetzungen für eine Verweigerung einer Vorlage von Urkunden oder Akten aus Gründen der Geheimhaltung; Geheimhaltungsbedürftigkeit von Akten allein aufgrund ihrer Einstufung als Verschlusssache; Erhebliche Nachteile i.S.v. Beeinträchtigungen und Gefährdungen des ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Voraussetzungen für eine Verweigerung einer Vorlage von Urkunden oder Akten aus Gründen der Geheimhaltung; Geheimhaltungsbedürftigkeit von Akten allein aufgrund ihrer Einstufung als Verschlusssache; Erhebliche Nachteile i.S.v. Beeinträchtigungen und Gefährdungen des ...
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2011, 269
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 10.04.2008 - 7 C 39.07
Standortzwischenlager; Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen; …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 27.10.2010 - 15 P 1/10
Andererseits kann diese Zusammenfassung für das vorlegende Gericht im Rahmen der Prüfung der Widerrufsvoraussetzungen nach § 17 Abs. 3 Nr. 2 AtG und des Widerrufsermessens relevant werden (vgl. BVerwG, Urt. v. 10.04.2008 - 7 C 39.07 -, NVwZ 2008, 1012 ff., Tz. 34 a.E.). - BVerwG, 24.11.2003 - 20 F 13.03
In-Camera-Verfahren; Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen; …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 27.10.2010 - 15 P 1/10
Bei dieser Entscheidung ist der Fachsenat an die Rechtsauffassung des vorlegenden Gerichtes zur Entscheidungserheblichkeit der Unterlagen gebunden (BVerwG, Beschl. v. 24.11.2003 - 20 F 13.03 -, BVerwGE 119, 229). - BVerwG, 20.09.2010 - 20 F 9.10
Verweigerung der Aktenvorlage
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 27.10.2010 - 15 P 1/10
Rn. 8 Hinsichtlich der tatbestandlichen Voraussetzungen für eine Vorlageverweigerung hat das Bundesverwaltungsgericht in seinem Beschluss vom 20. September 2010 - 20 F 9.10 - ausgeführt:.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.07.2011 - 13a F 3/11
Ersatzansprüche für zusätzliche, als Folge einer Änderung der Beihilfenverordnung …
Rn. 44 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 16. Dezember 2010 - 20 F 15/10 -, NVwZ-RR 2011, 261; Sächs. OVG, Beschluss vom 11. April 2011 - 10 F 8/10 -, juris; Schl.-H. OVG, Beschluss vom 27. Oktober 2010 - 15 P 1/10 -, juris.
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Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 23.12.2010 - L 15 P 1/10 |
Verfahrensgang
- SG Lüneburg, 07.10.2009 - S 5 P 23/07
- LSG Niedersachsen-Bremen, 23.12.2010 - L 15 P 1/10
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