Rechtsprechung
| FG Düsseldorf, 08.03.1989 - 15 V 280/88 A (F) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BFH, 20.08.2014 - X R 15/10
Feststellung der Nichtigkeit eines Verwaltungsakts durch die Finanzbehörde; …
Weitere Gerichte haben die Aussagen des VII. Senats übernommen (FG Düsseldorf, Entscheidungen vom 8. März 1989 15 V 280/88 A (F), EFG 1989, 385, und vom 11. Oktober 1996 18 K 2021/93 F, EFG 1998, 2; FG München, Urteil vom 24. April 1996 1 K 2685/92, EFG 1996, 960; FG Baden-Württemberg, Urteile vom 3. November 1998 1 K 93/94, EFG 2000, 981, sowie vom 24. März 2011 3 K 1562/08, nicht veröffentlicht; FG Köln, Urteil vom 7. April 2004 7 K 7227/99, EFG 2004, 1184). - BFH, 07.10.1997 - VIII R 4/96
Revisionsbegründung wegen Erlass eines Überraschungsurteils und Verstoß gegen den …
In den Gründen führte das Finanzgericht (FG) aus, es folge entgegen der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs -- BFH -- (…Urteile vom 17. Oktober 1985 VII R 185/83, BFH/NV 1986, 720, und vom 15. November 1991 VI R 81/89, BFHE 165, 566 [BFH 15.11.1991 - VI R 81/89], BStBl II 1992, 224 f., sowie FG Düsseldorf, Beschluß vom 8. März 1989 15 V 280/88 A (F), Entscheidungen der Finanzgerichte -- EFG -- 1989, 385) der von Tipke/Kruse (…Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, 15. Aufl., § 125 AO 1977 Rdnr. 9) vertretenen Rechtsansicht, wonach es sich bei der Ablehnung, die Nichtigkeit festzustellen, nicht nur um die bloße Äußerung einer Rechtsansicht, sondern um einen feststellenden Verwaltungsakt handele. - FG Düsseldorf, 11.10.1996 - 18 K 2021/93
Voraussetzungen einer wirksamen Bekanntgabe des Gewinnfeststellungsbescheids; …
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