Rechtsprechung
| OLG Dresden, 24.11.1999 - 15 W 1876/99 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Höhe der Betreuervergütung
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)
Stundensatz Krankenschwester und Arzthelferin vergütungserhöhend ab Zeitpunkt der Übertragung des Aufgabenkreises Gesundheitsfürsorge
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 2000, 551 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- LG Kleve, 26.11.2014 - 4 T 630/14
Betreuung; Betreuervergütung; Stundensatz; Lehre, Ausbildung; Gesundheitssorge; …
Die Fachkenntnisse einer Krankenschwester wiederum sind nicht betreuungsrelevant, wenn ihr als Aufgabenkreis nur die Vermögens-, nicht aber die Gesundheitssorge obliegt (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 24.11.1999, Az.: 15 W 1876/99, Juris-Rn. 14).Lebens- und Berufserfahrungen sind nicht als Quelle vergütungserhöhender nutzbarer Fachkenntnisse anzuerkennen, weil § 4 VBVG nur an den typisierten Ausbildungsgang anknüpft, um eine leicht handhabbare, pauschalierende Vergütungsfestsetzung zu ermöglichen (vgl. LG Düsseldorf, Beschluss vom 13.12.2012, Az.: 25 T 622/12 = BeckRS 2013, 08385; OLG Dresden, Beschluss vom 24.11.1999, Az.: 15 W 1876/99, Juris-Rn. 19).
- OLG Dresden, 10.07.2000 - 15 W 1000/00
Voraussetzungen der Gewährung erhöhter Stundensätze nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 und 2 …
Der Senat hält bei der Beantwortung der Frage, unter welchen Voraussetzungen gem. § 1 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BVormVG erhöhte Stundensätze zu gewähren sind, an den Grundsätzen seiner bisherigen Rechtsprechung fest (Beschluss vom 25.10.1999, Az.: 15 W 1654/99; Beschluss vom 24.11.1999, Az.: 15 W 1876/99; Beschluss vom 08.12.1999, Az.: 15 W 2011/99 - jeweils betreffend die Ausbildung zur Krankenschwester).
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