Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Brandenburg
• familienrecht-deutschland.de

  Angemessenheit der Verfahrensdauer in Kindschaftssachen; Beschleunigungsrüge und Beschleunigungsbeschwerde.

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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (7)

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• OLG Stuttgart, 16.03.2017 - 17 WF 31/17

  Beschleunigungsgebot in Kindschaftssachen: Beschleunigungsrüge des Kindesvaters …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 27.07.2020 - 15 WF 166/20

  Maßgebend ist die Orientierung am Kindeswohl, welches das Beschleunigungsgebot sowohl prägt als auch begrenzt, da Beschleunigung kein Selbstzweck ist, sondern dazu dient, dass die Entscheidung in der Sache nicht durch bloßen Zeitablauf faktisch präjudiziert wird (…BT-Drs. 18/9092, S. 19; OLG Brandenburg, FamRZ 2020, 694; OLG Bremen, FamRZ 2018, 450; KG, BeckRS 2017, 101592; OLG Karlsruhe BeckRS 2017, 140815, OLG Stuttgart, FamRZ 2017, 1254).
• OLG Bremen, 12.07.2017 - 4 UF 72/17

  Beschleunigungsrüge/Beschleunigungsbeschwerde: Kein Verstoß gegen das Vorrang- …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 27.07.2020 - 15 WF 166/20

  Rn. 17 Auch ein Verstoß gegen die Vorschrift des § 155 Abs. 2 S. 2 FamFG, wonach der Erörterungstermin spätestens einen Monat nach Beginn des Verfahrens stattfinden soll, kann Gegenstand der Beschleunigungsrüge nach § 155 b FamFG wie auch der Beschleunigungsbeschwerde nach § 155 c FamFG sein (…KG, a.a.O.; OLG Bremen, FamRZ 2017, 1855).
• OLG Frankfurt, 26.03.2020 - 8 WF 45/20

  Gegenstand einer Beschleunigungsbeschwerde gemäß § 155c FamFG ist nicht die …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 27.07.2020 - 15 WF 166/20

  Zu berücksichtigen sind dabei neben der Schwierigkeit des Verfahrens, seiner Bedeutung für die Verfahrensbeteiligten sowie der Verfahrensführung und -förderung durch das Gericht auch das Verhalten der Verfahrensbeteiligten im Verfahren (OLG Frankfurt, BeckRS 2020, 5868;… OLG Brandenburg, a.a.O.).

• KG, 31.01.2017 - 13 WF 12/17

  Umgangsverfahren: Verletzung des Vorrang- und Beschleunigungsgebots durch lange …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 27.07.2020 - 15 WF 166/20

  Maßgebend ist die Orientierung am Kindeswohl, welches das Beschleunigungsgebot sowohl prägt als auch begrenzt, da Beschleunigung kein Selbstzweck ist, sondern dazu dient, dass die Entscheidung in der Sache nicht durch bloßen Zeitablauf faktisch präjudiziert wird (…BT-Drs. 18/9092, S. 19; OLG Brandenburg, FamRZ 2020, 694; OLG Bremen, FamRZ 2018, 450; KG, BeckRS 2017, 101592; OLG Karlsruhe BeckRS 2017, 140815, OLG Stuttgart, FamRZ 2017, 1254).
• OLG Hamburg, 02.04.2020 - 12 UF 35/20

  Erfordernis der Kindesanhörung im Umgangsverfahren; Auswirkungen des …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 27.07.2020 - 15 WF 166/20

  Aufgrund der Verlautbarungen des Amtsgerichts ist sogar die Annahme gerechtfertigt, dass es auch gar nicht beabsichtigt, vor Abschluss des Strafverfahrens, das weder Vorrang vor dem Kindschaftsverfahren hat noch in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht präjudizielle Wirkung für das Kindschaftsverfahren entfaltet (OLG Hamm, BeckRS 2020, 7365), weitere Ermittlungen anzustellen oder den vom Gesetz geforderten Erörterungstermin anzuberaumen.
• OLG Brandenburg, 12.07.2018 - 10 WF 71/18

  Auszug aus OLG Brandenburg, 27.07.2020 - 15 WF 166/20

  Maßgebend ist die Orientierung am Kindeswohl, welches das Beschleunigungsgebot sowohl prägt als auch begrenzt, da Beschleunigung kein Selbstzweck ist, sondern dazu dient, dass die Entscheidung in der Sache nicht durch bloßen Zeitablauf faktisch präjudiziert wird (…BT-Drs. 18/9092, S. 19; OLG Brandenburg, FamRZ 2020, 694; OLG Bremen, FamRZ 2018, 450; KG, BeckRS 2017, 101592; OLG Karlsruhe BeckRS 2017, 140815, OLG Stuttgart, FamRZ 2017, 1254).
• OLG Karlsruhe, 01.08.2017 - 20 WF 125/17

  Auszug aus OLG Brandenburg, 27.07.2020 - 15 WF 166/20

  Maßgebend ist die Orientierung am Kindeswohl, welches das Beschleunigungsgebot sowohl prägt als auch begrenzt, da Beschleunigung kein Selbstzweck ist, sondern dazu dient, dass die Entscheidung in der Sache nicht durch bloßen Zeitablauf faktisch präjudiziert wird (…BT-Drs. 18/9092, S. 19; OLG Brandenburg, FamRZ 2020, 694; OLG Bremen, FamRZ 2018, 450; KG, BeckRS 2017, 101592; OLG Karlsruhe BeckRS 2017, 140815, OLG Stuttgart, FamRZ 2017, 1254).

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• OLG Braunschweig, 16.08.2021 - 1 WF 97/21

  Maßnahmen zur Abwendung einer Gefährdung des seelischen Wohls eines Kindes; …

  Dieses Gebot dient der Verkürzung der Verfahrensdauer in den aufgeführten, das Kindeswohl besonders berührenden Streitigkeiten und verpflichtet das Gericht in erster Linie, Verzögerungen zu vermeiden sowie das Verfahren zu einem zügigen Abschluss zu bringen (OLG Brandenburg, Beschluss vom 28.07.2020, Az. 15 WF 166/20 - juris Rn. 10;… Keidel/Engelhardt, Kommentar zum FamFG, 20. Auflage, § 155 Rn. 1).

  Rn. 19 Das Beschwerdegericht kann bei seiner Prüfung, ob die Dauer des bisherigen Verfahrens den Anforderungen des Beschleunigungsgebotes entspricht und das Amtsgericht die notwendigen verfahrensfördernden Maßnahmen getroffen hat, zudem nicht den theoretischen Maßstab eines idealen Richters anlegen, sondern hat den konkreten Einzelfall zu bewerten (OLG Brandenburg, Beschluss vom 28.07.2020,15 WF 166/20 - juris Rn. 11).

  Dabei ist eine Abwägung aller verfahrens- und sachbezogenen Faktoren sowie der subjektiven, personenbezogenen Umstände vorzunehmen, in der neben der Schwierigkeit des Verfahrens und seiner Bedeutung für die Beteiligten auch deren verfahrensrechtliches Verhalten und die damit verbundenen Auswirkungen auf den Verfahrensfluss zu berücksichtigen sind (vgl. OLG Frankfurt…, Beschluss vom 26.03.2020, 8 WF 45/20 - juris Rn. 17; OLG Brandenburg, Beschluss vom 28.07.2020,15 WF 166/20 - juris Rn. 12).

  Denn Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens ist nicht die Überprüfung einer Verfahrensgestaltung, die aufgrund richterlicher Sachprüfung in Ausübung der Amtsermittlungspflicht aus § 26 Abs. 1 FamFG erfolgt ist (OLG Brandenburg, Beschluss vom 28.07.2020,15 WF 166/20 - juris Rn 13; OLG Frankfurt, Beschluss vom 26.03.2020, 8 WF 45/20 - juris 17;… Keidel/Engelhardt, a. a. O., § 155 Rn. 5).

• OLG Köln, 07.12.2021 - 14 WF 160/21

  Entzug des Sorgerechts Verwerfung einer Beschleunigungsbeschwerde Fehlendes …

  Rn. 24 a) Das Beschleunigungsgebot dient der Verkürzung der Verfahrensdauer in den aufgeführten, das Kindeswohl besonders berührenden Verfahren und verpflichtet das Gericht in erster Linie, Verfahrensverzögerungen zu vermeiden sowie das Verfahren zu einem zügigen Abschluss zu bringen (Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 28.07.2020 - 15 WF 166/20, juris Rn. 10).
• OLG Brandenburg, 08.11.2023 - 9 WF 156/23
  Dabei ist eine Abwägung aller verfahrens- und sachbezogenen Faktoren sowie der subjektiven, personenbezogenen Umstände vorzunehmen, in der neben der Schwierigkeit des Verfahrens und seiner Bedeutung für die Beteiligten auch deren verfahrensrechtliches Verhalten und die damit verbundenen Auswirkungen auf den Verfahrensfluss zu berücksichtigen sind (vgl. OLG Frankfurt…, Beschluss vom 26. März 2020, Az. 8 WF 45/20 - Rdnr. 17 bei juris; Brandenburgisches Oberlandesgericht - 3. Familiensenat, Beschluss vom 28. Juli  2020, Az. 15 WF 166/20 - Rdnr. 12 bei juris).
• OLG Brandenburg, 06.11.2023 - 9 WF 156/23
  Dabei ist eine Abwägung aller verfahrens- und sachbezogenen Faktoren sowie der subjektiven, personenbezogenen Umstände vorzunehmen, in der neben der Schwierigkeit des Verfahrens und seiner Bedeutung für die Beteiligten auch deren verfahrensrechtliches Verhalten und die damit verbundenen Auswirkungen auf den Verfahrensfluss zu berücksichtigen sind (vgl. OLG Frankfurt…, Beschluss vom 26. März 2020, Az. 8 WF 45/20 - Rdnr. 17 bei juris; Brandenburgisches Oberlandesgericht - 3. Familiensenat, Beschluss vom 28. Juli 2020, Az. 15 WF 166/20 - Rdnr. 12 bei juris).