Rechtsprechung
| OLG Celle, 17.02.2005 - 15 WF 56/05 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 115 Abs. 1 ZPO; § 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII
Bewilligung von Prozesskostenhilfe beim Vorhandensein nicht selbstgenutzten Grundbesitzes; Verwertung eines Miteigentumsanteils an einem nicht selbst genutzten Hausgrundstück - Judicialis
ZPO § 115 Abs. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 115 Abs. 1, 2
Mögliche Gewährung von Prozesskostenhilfe bei Miteigentum an Grundvermögen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Bewilligung von Prozesskostenhilfe beim Vorhandensein nicht selbstgenutzten Grundbesitzes; Verwertung eines Miteigentumsanteils an einem nicht selbst genutzten Hausgrundstück
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Lehrte, 16.11.2004 - 8 F 8483/04
- OLG Celle, 17.02.2005 - 15 WF 56/05
Papierfundstellen
- FamRZ 2005, 1185
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- OLG Celle, 21.10.2002 - 6 W 121/02
Prozesskostenhilfe; Einsetzung eines Miteigentumsanteils eines nicht selbst …
Auszug aus OLG Celle, 17.02.2005 - 15 WF 56/05
Dem vom Bezirksrevisor herangezogenen Beschluss des 6. Zivilsenates des OLG Celle vom 21. Oktober 2000 (MDR 2003, 356) lässt sich nicht entnehmen, dass dort die Verwertung eines Miteigentumsanteils an einem nicht selbst genutzten Hausgrundstück unabhängig von den übrigen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen der um Prozesskostenhilfe nachsuchenden Partei sowie ohne Rücksicht auf die konkrete, auch kapitalmarktabhängige Möglichkeit einer Darlehensbeschaffung als realisierbar und zumutbar i.S.d. § 115 Abs. 2 S. 1 ZPO angesehen wird.
- OLG Hamm, 05.10.2006 - 10 WF 196/06
PKH: Obliegenheit zur Verwertung einer das Schonvermögen übersteigenden …
Die Auseinandersetzung der bislang ungeteilten Miteigentumsgemeinschaft und die nachfolgende Veräußerung oder Belastung des Eigentumsanteils würden hingegen unangemessen viel Zeit in Anspruch nehmen (so zu dem vergleichbaren Fall des Anteils an einer Miterbengemeinschaft: OLG Celle FamRZ 2005, 1185). - OVG Nordrhein-Westfalen, 22.12.2005 - 11 E 1243/05
Bewilligung von ratenfreier Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts …
Rn. 6 Vgl. zum Ganzen OVG NRW, Beschluss vom 8. November 1985 - 8 B 855/85 -, FamRZ 1986, 188; OLG Bamberg, Beschluss vom 24. März 1997 - 7 WF 30/97 -, FamRZ 1998, 247; OLG Koblenz, Beschluss vom 23. Juli 1999 - 11 WF 442/99 -, FamRZ 2000, 760; BFH, Beschluss vom 20. Januar 2000 - III B 68/99 -, BFH/NV 2000, 862-864, Langtext juris; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 6. Juni 2000 - 2 WF 73/00 -, OLGR Karlsruhe 2001, 102, Langtext juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 11. Januar 2001 - 9 WF 1/01 -, FamRZ 2002, 105; OLG Koblenz, Beschluss vom 23. April 2004 - 9 WF 367/04 -, FamRZ 2005, 468 (Ls); OLG Köln, Beschluss vom 14. Juni 2004 - 4 WF 63/04 -, OLGR Köln 2004, 334 (zit. nach juris); OLG Celle, Beschluss vom 17. Februar 2005 - 15 WF 56/05 -, FamRZ 2005, 1185.
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