Rechtsprechung
| VGH Bayern, 09.12.2011 - 15 ZB 09.3143 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Baugenehmigung für Werbeanlage; Werbeanlagensatzung; historische Altstadt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Augsburg, 04.11.2009 - Au 4 K 08.1494
- VGH Bayern, 09.12.2011 - 15 ZB 09.3143
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 28.04.1972 - IV C 11.69
Zulässigkeit von Werbung mit Großflächenwerbetafeln in Mischgebieten; …
Auszug aus VGH Bayern, 09.12.2011 - 15 ZB 09.3143
Rn. 11 In seinem Urteil vom 28.4.1972 (BayVBl 1973, 471/472) hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass das generalisierende Verbot bestimmter Werbeanlagen in bestimmten Baugebieten seine Entsprechung in einem Mindestmaß an Einheitlichkeit des Baugebietscharakters finden müsse. - BVerwG, 22.02.1980 - 4 C 44.76
Lichtwerbung - Ortsrechtliches Verbot - Ermächtigungsnorm - Eigentumsschutz - …
Auszug aus VGH Bayern, 09.12.2011 - 15 ZB 09.3143
Diese Rechtsprechung wurde fortgeführt mit Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 22. Februar 1980 (BayVBl 1980, 408 RdNr. 17) zu einer Außenwerbungssatzung, die Lichtreklame wegen der geschichtlichen, künstlerischen und städtebaulichen Bedeutung der Altstadt von Landsberg generell untersagte.
- VGH Bayern, 22.04.2016 - 1 B 12.2353
Denkmalschutzrechtlicher Ensembleschutz
Dieses am Wortlaut orientierte Verständnis findet sich auch in der Rechtsprechung wieder (…vgl. BayOblG, B. v. 25.3.1993 a. a. O.;… BayVGH, B. v. 22.1.2014 - 1 ZB 11.2164 - juris Rn. 3;… B. v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - juris, Rn. 3;… B. v. 12.12.2012 - 15 ZB 11.736 - juris Rn. 5;… U. v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - a. a. O.;… U. v. 3.8.2000 - 2 B 97.1119 - juris Rn. 18;… BVerwG, U. v. 22.2.1980 - IV C 44.76 - juris Rn. 17, das zwar im Zusammenhang mit dem ortsrechtlichen Verbot zur Lichtreklame steht, aber zum Indiz des Ensembleschutzes für die Einheitlichkeit der historischen Altstadt ausführt und es dabei genügen hat lassen, dass die Altstadt von einigen künstlerisch wertvollen Gebäuden geprägt wird und insgesamt den Charakter einer mittelalterlichen Stadt bewahrt hat; BayVGH, B. v. 9.12.2011 - 15 ZB 09.3143 - juris Rn. 12, der ebenfalls im Zusammenhang mit einer Baugenehmigung für eine Werbeanlage auf das vorstehende Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Bezug nimmt). - VG Ansbach, 30.07.2015 - AN 3 K 14.01051
Großflächige Werbetafel; Anforderungen an eine Werbeanlagensatzung; ausreichende …
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