Rechtsprechung
| VGH Bayern, 07.02.2011 - 15 ZB 10.2283 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Erschließungsangebot, richtiger Adressat; Öffentlicher Feld- und Waldweg; Straßenbaulast; Anliegergebrauch; Abgrabungsrechtlicher Vorbescheid
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Sicherung der ausreichenden Erschließung durch Ausbau des Weges mit Asphaltierung und befestigtem Bankett, Ausweitung des Einmündungsbereichs, Straßenunterhalt für die Dauer des Kiesabbaus sowie pauschalierte Übernahme der Unterhaltsmehrkosten für die Zeit nach ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Sicherung der ausreichenden Erschließung durch Ausbau des Weges mit Asphaltierung und befestigtem Bankett, Ausweitung des Einmündungsbereichs, Straßenunterhalt für die Dauer des Kiesabbaus sowie pauschalierte Übernahme der Unterhaltsmehrkosten für die Zeit nach ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Augsburg, 21.07.2010 - Au 4 K 09.1229
- VGH Bayern, 07.02.2011 - 15 ZB 10.2283
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 30.08.1985 - 4 C 48.81
Mindestanforderungen an die Sicherung einer ausreichenden Erschließung; Pflicht …
Auszug aus VGH Bayern, 07.02.2011 - 15 ZB 10.2283
Mit Hilfe des Erschließungsangebots soll der Einwand ausgeräumt werden, die ausreichende Erschließung des Vorhabens sei nicht gesichert (§ 35 Abs. 1 Satz 1 BauGB), auch nicht im Sinn einer Pflicht zur Erschließung des privilegierten Vorhabens, weil diese unwirtschaftliche Aufwendungen erfordere (vgl. § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 BauGB sowie BVerwG vom 30.8.1985 NVwZ 1986, 38). - VGH Bayern, 07.02.2011 - 15 ZB 10.2286
Erschließungsangebot, richtiger Adressat; Öffentlicher Feld- und Waldweg; …
Auszug aus VGH Bayern, 07.02.2011 - 15 ZB 10.2283
Diesen letzteren Antrag hat der Beklagte mit Bescheid vom 23. Juli 2009 abgelehnt (Verfahren 15 ZB 10.2283); deshalb ist Klage, wegen des Antrags vom November 2007 Untätigkeitsklage erhoben worden (Verfahren 15 ZB 10.2286).
- VGH Bayern, 07.06.2011 - 8 ZB 10.2463
Hauptsacheerledigung; Beschränkung der Erledigungserklärungen auf das …
Die Anträge der Beklagten auf Zulassung der Berufung gegen diese Urteile hat der Verwaltungsgerichtshof mit Beschlüssen vom 7. Februar 2011 (Az. 15 ZB 10.2283 und 15 ZB 10.2286) abgelehnt. - VGH Bayern, 07.02.2011 - 15 ZB 10.2286
Erschließungsangebot, richtiger Adressat; Öffentlicher Feld- und Waldweg; …
Diesen letzteren Antrag hat der Beklagte mit Bescheid vom 23. Juli 2009 abgelehnt (Verfahren 15 ZB 10.2283); deshalb ist Klage, wegen des Antrags vom November 2007 Untätigkeitsklage erhoben worden (Verfahren 15 ZB 10.2286).
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