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  Anspruch eines malischen Staatsangehörigen auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft; Vorliegen einer Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit bei Rückkehr in das Heimatland

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  Anspruch eines malischen Staatsangehörigen auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft; Vorliegen einer Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit bei Rückkehr in das Heimatland

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• VGH Bayern, 20.09.2018 - 15 ZB 18.32223

  Zur inländischen Fluchtalternative im Gazastreifen

  Auszug aus VGH Bayern, 17.01.2019 - 15 ZB 19.30187

  Der Rechtsmittelführer muss mithin - seinen Vortrag stützende - bestimmte begründete Informationen, Auskünfte, Presseberichte oder sonstige Erkenntnisquellen benennen, aus denen sich zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür ergibt, dass nicht die Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts, sondern die gegenteiligen Bewertungen in der Antragsbegründung zutreffend sind (BayVGH, B.v. 20.9.2018 - 15 ZB 18.32223 - juris Rn. 12;… OVG NRW, B.v. 31.7.2018 - 19 A 1675.17.A - juris Rn. 12 m.w.N.).

  Das Bundesverwaltungsgericht sieht etwa - exemplarisch - bezogen auf die Zahl der Opfer von willkürlicher Gewalt eines Jahres ein Risiko von 1:800 bzw. 1:1.000, verletzt oder getötet zu werden, als weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt an (…vgl. BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - NVwZ 2012, 454 = juris Rn. 22 f.;… U.v. 17.11.2011 - 10 C 11.10 - juris Rn. 20 f.; BayVGH, B.v. 20.9.2018 - 15 ZB 18.32223 - juris Rn. 13 m.w.N.).

  Das Verwaltungsgericht hat im Zusammenhang mit der Ablehnung der Voraussetzungen eines Abschiebungsverbots gem. § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK und / oder § 60 Abs. 7 S. 1 AufenthG die grundsätzlich schlechte humanitäre Lage in Mali berücksichtigt und ist in Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (zusammenfassend vgl. BayVGH, B.v. 20.9.2018 - 15 ZB 18.32223 - juris Rn. 19 ff.;… B.v. 8.10.2018 - 15 ZB 17.30545 - juris Rn. 47) zu dem Ergebnis gekommen, dass im Einzelfall besonders schutzwürdigen Personen eine Rückkehr dorthin zwar möglicherweise nicht zugemutet werden könne, der Kläger aber nicht zu diesem Personenkreis gehöre.

• BVerwG, 14.11.2012 - 10 B 22.12

  Abschiebungsschutz; Herkunftsland; Herkunftsregion; innerstaatlicher bewaffneter …

  Auszug aus VGH Bayern, 17.01.2019 - 15 ZB 19.30187

  Soweit der Kläger sich mit der Begründung seines Antrags auf Zulassung der Berufung auf die (im Internet abrufbaren) "Reise- und Sicherheitshinweise (Teilreisewarnung)" des Auswärtigen Amts für Mali beruft, wonach u.a. auch im Süden des Landes eine Gefährdung durch terroristische Gruppen nicht ausgeschlossen werden könne und wonach Anschläge überall in Mali jederzeit möglich seien, erfolgt mit dieser Argumentation keine dem Darlegungsgebot des § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG genügende Auseinandersetzung mit der von der angegriffenen Ausgangsentscheidung angenommenen Möglichkeit des internen Schutzes i.S. von § 4 Abs. 3 i.V. mit § 3e AsylG (vgl. insofern auch BVerwG, B.v. 14.11.2012 - 10 B 22.12 - juris Rn. 7).
• BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10

  Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß; …

  Auszug aus VGH Bayern, 17.01.2019 - 15 ZB 19.30187

  Das Bundesverwaltungsgericht sieht etwa - exemplarisch - bezogen auf die Zahl der Opfer von willkürlicher Gewalt eines Jahres ein Risiko von 1:800 bzw. 1:1.000, verletzt oder getötet zu werden, als weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt an (vgl. BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - NVwZ 2012, 454 = juris Rn. 22 f.;… U.v. 17.11.2011 - 10 C 11.10 - juris Rn. 20 f.;… BayVGH, B.v. 20.9.2018 - 15 ZB 18.32223 - juris Rn. 13 m.w.N.).

• BVerwG, 27.06.2013 - 10 B 11.13

  Abschiebungsverbot; extreme Gefahrenlage; Afghanistan; Reisewarnung

  Auszug aus VGH Bayern, 17.01.2019 - 15 ZB 19.30187

  Bereits das Verwaltungsgericht hat zu Recht darauf hingewiesen, dass einer vom Auswärtigen Amt ausgesprochenen Reisewarnung als solcher keine grundsätzliche Indizwirkung für eine asylrechtsrelevante Bedrohungslage bzw. für die Notwendigkeit einer Neubewertung einer Sicherheitslage zukomme (vgl. BVerwG, B.v. 27.6.2013 - 10 B 11.13 - juris Rn. 6;… BayVGH, B.v. 22.12.2016 - 13a ZB 16.30684 - juris Rn. 7).
• BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 11.10

  Aufhebung der Flüchtlingseigenschaft arabischer Volkszugehöriger schiitischen …

  Auszug aus VGH Bayern, 17.01.2019 - 15 ZB 19.30187

  Das Bundesverwaltungsgericht sieht etwa - exemplarisch - bezogen auf die Zahl der Opfer von willkürlicher Gewalt eines Jahres ein Risiko von 1:800 bzw. 1:1.000, verletzt oder getötet zu werden, als weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt an (…vgl. BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - NVwZ 2012, 454 = juris Rn. 22 f.; U.v. 17.11.2011 - 10 C 11.10 - juris Rn. 20 f.;… BayVGH, B.v. 20.9.2018 - 15 ZB 18.32223 - juris Rn. 13 m.w.N.).
• VGH Bayern, 22.12.2016 - 13a ZB 16.30684

  VGH München, Verfassungsbeschwerde, Rechtsprechung, Gerichtskosten, …

  Auszug aus VGH Bayern, 17.01.2019 - 15 ZB 19.30187

  Bereits das Verwaltungsgericht hat zu Recht darauf hingewiesen, dass einer vom Auswärtigen Amt ausgesprochenen Reisewarnung als solcher keine grundsätzliche Indizwirkung für eine asylrechtsrelevante Bedrohungslage bzw. für die Notwendigkeit einer Neubewertung einer Sicherheitslage zukomme (…vgl. BVerwG, B.v. 27.6.2013 - 10 B 11.13 - juris Rn. 6; BayVGH, B.v. 22.12.2016 - 13a ZB 16.30684 - juris Rn. 7).
• VGH Bayern, 07.11.2017 - 15 ZB 17.31475

  Keine Flüchtlingseigenschaft für einen staatenlosen Palästinenser, der von UNRWA …

  Auszug aus VGH Bayern, 17.01.2019 - 15 ZB 19.30187

  Dementsprechend verlangt die Darlegung der rechtsgrundsätzlichen Bedeutung nach § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG, dass eine konkrete Rechts- oder Tatsachenfrage formuliert und aufgezeigt wird, weshalb die Frage im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder der Fortentwicklung des Rechts klärungsbedürftig und entscheidungserheblich (klärungsfähig) ist; ferner muss dargelegt werden, worin die allgemeine, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung dieser Frage besteht (vgl. BayVGH, B.v. 7.11.2017 - 15 ZB 17.31475 - juris Rn. 7 m.w.N.;… B.v. 24.4.2018 - 8 ZB 18.30874 - juris Rn. 4; B.v. 6. Juni 2018 - 15 ZB 18.31230).
• VGH Bayern, 08.10.2018 - 15 ZB 17.30545

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung in asylrechtlicher Streitigkeit

  Auszug aus VGH Bayern, 17.01.2019 - 15 ZB 19.30187

  Das Verwaltungsgericht hat im Zusammenhang mit der Ablehnung der Voraussetzungen eines Abschiebungsverbots gem. § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK und / oder § 60 Abs. 7 S. 1 AufenthG die grundsätzlich schlechte humanitäre Lage in Mali berücksichtigt und ist in Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (…zusammenfassend vgl. BayVGH, B.v. 20.9.2018 - 15 ZB 18.32223 - juris Rn. 19 ff.; B.v. 8.10.2018 - 15 ZB 17.30545 - juris Rn. 47) zu dem Ergebnis gekommen, dass im Einzelfall besonders schutzwürdigen Personen eine Rückkehr dorthin zwar möglicherweise nicht zugemutet werden könne, der Kläger aber nicht zu diesem Personenkreis gehöre.
• OVG Sachsen-Anhalt, 23.08.2018 - 3 L 293/18

  Tagesaktuelle Berücksichtigung von Erkenntnismitteln - hier: Afghanistan

  Auszug aus VGH Bayern, 17.01.2019 - 15 ZB 19.30187

  Zur Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und der Entscheidungserheblichkeit bei Geltendmachung der grundsätzlichen Bedeutung einer Tatsachen- oder Rechtsfrage muss hinreichend substantiiert dargetan werden, warum die aufgeworfene Frage im Berufungsverfahren anders als im angefochtenen Urteil zu entscheiden sein könnte (OVG LSA, B.v. 23.8.2018 - 3 L 293/18 - juris Rn. 3 m.w.N.).
• VGH Bayern, 06.06.2018 - 15 ZB 18.31230

  Unbegründeter Terminverlegungsantrag

  Auszug aus VGH Bayern, 17.01.2019 - 15 ZB 19.30187

  Dementsprechend verlangt die Darlegung der rechtsgrundsätzlichen Bedeutung nach § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG, dass eine konkrete Rechts- oder Tatsachenfrage formuliert und aufgezeigt wird, weshalb die Frage im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder der Fortentwicklung des Rechts klärungsbedürftig und entscheidungserheblich (klärungsfähig) ist; ferner muss dargelegt werden, worin die allgemeine, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung dieser Frage besteht (…vgl. BayVGH, B.v. 7.11.2017 - 15 ZB 17.31475 - juris Rn. 7 m.w.N.;… B.v. 24.4.2018 - 8 ZB 18.30874 - juris Rn. 4; B.v. 6. Juni 2018 - 15 ZB 18.31230).
• VGH Bayern, 24.04.2018 - 8 ZB 18.30874

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag im Asylverfahren
• VGH Bayern, 15.10.2018 - 15 ZB 18.32644

  Erfolgloser Antrag eines malischen Staatsangehörigen auf Zulassung der Berufung

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• VGH Bayern, 01.03.2019 - 15 ZB 19.30627

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag wegen fehlender Darlegung eines …

  Der Rechtsmittelführer muss mithin - seinen Vortrag stützende - bestimmte begründete Informationen, Auskünfte, Presseberichte oder sonstige Erkenntnisquellen benennen, aus denen sich zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür ergibt, dass nicht die Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts, sondern die gegenteiligen Bewertungen in der Antragsbegründung zutreffend sind (BayVGH, B.v. 17.1.2019 - 15 ZB 19.30187 - juris Rn. 9 m.w.N.).

  Das Bundesverwaltungsgericht sieht etwa - exemplarisch - bezogen auf die Zahl der Opfer von willkürlicher Gewalt eines Jahres ein Risiko von 1:800 bzw. 1:1.000, verletzt oder getötet zu werden, als weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt an (…vgl. BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - NVwZ 2012, 454 = juris Rn. 22 f.;… U.v. 17.11.2011 - 10 C 11.10 - juris Rn. 20 f.;… BayVGH, B.v. 20.9.2018 - 15 ZB 18.32223 - juris Rn. 13 m.w.N.; B.v. 17.1.2019 - 15 ZB 19.30187 - juris Rn. 10).

• VGH Bayern, 01.03.2021 - 15 ZB 21.30100

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag des BAMF

  Der Rechtsmittelführer muss mithin - seinen Vortrag stützende - bestimmte begründete Informationen, Auskünfte, Presseberichte oder sonstige Erkenntnisquellen benennen, aus denen sich zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür ergibt, dass nicht die Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts, sondern die gegenteiligen Bewertungen in der Antragsbegründung zutreffend sind (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 17.1.2019 - 15 ZB 19.30187 - juris Rn. 9 m.w.N.).
• VGH Bayern, 05.04.2019 - 23 ZB 17.31008

  Antrag auf "Aufstockung" hinsichtlich der Flüchtlingseigenschaft

  Ferner muss dargelegt werden, worin die allgemeine, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung dieser Frage besteht (…vgl. BayVGH, B.v. 7.11.2017 - 15 ZB 17.31475 - juris Rn. 7 m.w.N;… B.v. 24.4.2018 - 8 ZB 18.30874 - juris Rn. 4; B.v. 17.1.2019 - 15 ZB 19.30187 - juris Rn. 9).
• VGH Bayern, 11.08.2021 - 15 ZB 21.31001

  Schutz vor Verfolgungshandlungen nichtstaatlicher Akteure in Georgien

  Insbesondere gibt es auch keinen Grund zur Annahme, dass nicht die Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts, sondern aufgrund anderer Erkenntnisquellen die gegenteiligen klägerischen Bewertungen zutreffend sein könnten (vgl. hierzu z.B. BayVGH, B.v. 17.1.2019 - 15 ZB 19.30187 - juris Rn. 9 m.w.N.), zumal es in den abweichenden verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen an quantitativen Feststellungen zur "Verfolgungsdichte" (…vgl. hierzu z.B. BayVGH, U.v. 19.4.2021 - 11 B 19.30575 - Rn. 60) fehlt.