Rechtsprechung
| LG Berlin, 19.01.2010 - 16 O 249/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,30201) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
§ 4 Nr. 2 UWG
Zur Wettbewerbswidrigkeit eines Vertrags zwischen Krankenhäusern/Heimen und einem Bestattungsunternehmer, der diesen befugt Verstorbene innerhalb von zwei Stunden aus dem Krankenhaus/Heim abzuholen; Auslagerung des sog. "Kühlmanagements" - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Verstorbene müssen länger als zwei Stunden nach ihrem Tod im Krankenhaus verbleiben
- aerztezeitung.de (Pressemeldung)
Kliniken müssen Zeit für geordneten Abschied gewähren
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 29.09.1994 - I ZR 138/92
Laienwerbung für Augenoptiker - Laienwerbung; Barzahlungsnachlaß
Auszug aus LG Berlin, 19.01.2010 - 16 O 249/08
Die Klägerin verfügt nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG über die notwendige Klagebefugnis, weil ihr alle Industrie- und Handelskammern sowie die Handwerkskammern angehören, die ihrerseits nach § 8 Abs. 3 Nr. 4 UWG ebenfalls klagebefugt sind (BGH GRUR 1995, S. 122).
- AG Brandenburg, 22.06.2020 - 34 C 76/19
Bestattungsvertrag ist Werkvertrag!
Insofern ist es grundsätzlich auch nicht zu beanstanden, wenn ein Bestattungsunternehmen den Verstorbenen - ggf. sogar ohne Wissen und Wollen seiner Angehörigen - in den eigenen Kühlraum/Kühlzelle überführt (LG Berlin, Urteil vom 19.01.2010, Az.: 16 O 249/08, u.a. in: WRP 2010, Seiten 955 ff.) und für diese Überführung sowie die zeitweilige Benutzung d. Kühlraums/Kühlzelle dann auch eine entsprechende Vergütung verlangt. - OLG Brandenburg, 22.06.2020 - 34 C 76/19
Bestattungsvertrag - Kosten für "Überführung zur Kühlzelle" und für …
Insofern ist es grundsätzlich auch nicht zu beanstanden, wenn ein Bestattungsunternehmen den Verstorbenen - ggf. sogar ohne Wissen und Wollen seiner Angehörigen - in den eigenen Kühlraum/Kühlzelle überführt (LG Berlin, Urteil vom 19.01.2010, Az.: 16 O 249/08, u.a. in: WRP 2010, Seiten 955 ff.) und für diese Überführung sowie die zeitweilige Benutzung d. Kühlraums/Kühlzelle dann auch eine entsprechende Vergütung verlangt.
dejure.org
Übersicht LG Berlin
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.