Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 28.07.2026 - 16 W 32/26 |
Volltextveröffentlichung
- Justiz Hessen
§ 890 ZPO
Ordnungsgeld gegen Social-Media-Plattform wegen Nichtbeachtung von Unterlassungstitel gegen wahrheitswidrigen Post
Kurzfassungen/Presse (7)
- Justiz Hessen (Pressemitteilung)
Facebook - Ordnungsgeld gegen Meta auf 75.000 EUR reduziert
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Ordnungsgeld gegen Meta wegen verzögerter Löschung rechtswidriger Inhalte bei Facebook von 100.000 EURO auf 75.000 EURO reduziert
- lto.de (Kurzinformation)
Ordnungsgeld gegen Meta auf 75.000 Euro gesenkt: Facebook hat verbotene Posts nicht vorsätzlich langsam gelöscht
- beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)
Späte Löschung von Facebook-Posts - Meta hat getrödelt, aber nicht taktiert
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Facebook: Ordnungsgeld gegen Meta herabgesetzt
- computerundrecht.de (Kurzinformation)
Facebook: Ordnungsgeld gegen Meta herabgesetzt
- kanzlei.biz (Leitsatz und Pressemitteilung)
Verspätete Löschung: Meta muss 75.000 Euro Ordnungsgeld zahlen
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 28.05.2025 - 3 O 128/26
- LG Frankfurt/Main, 28.05.2026 - 3 O 128/26
- OLG Frankfurt, 28.07.2026 - 16 W 32/26
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BGH, 08.12.2016 - I ZB 118/15
Zwangsvollstreckung: Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse bei …
Auszug aus OLG Frankfurt, 28.07.2026 - 16 W 32/26
Zu berücksichtigen sind insbesondere Art, Umfang und Dauer des Verstoßes, der Verschuldensgrad, der Vorteil des Verletzers aus der Verletzungshandlung, die Gefährlichkeit der begangenen und möglicher künftiger Verletzungshandlungen für den Verletzten und die wirtschaftlichen Verhältnisse des Verletzers [BGH Beschl. v. 8.12.2016 - I ZB 118/15 - Rn. 17].Bei der Wahl und der Bemessung der Ordnungsmittel hat der Tatrichter ein Ermessen; Tatrichter ist auch das Beschwerdegericht [BGH - I ZB 118/15 aaO.- Rn. 15, 16].
- OLG Düsseldorf, 18.12.2019 - 7 W 66/19
Zustellung einer einstweiligen Verfügung an einen ausländischen …
Auszug aus OLG Frankfurt, 28.07.2026 - 16 W 32/26
Unabhängig davon, dass davon auszugehen ist, dass bei der Antragsgegnerin ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache vorhanden sind [so mit überzeugender Begründung OLG Düsseldorf Beschl. v. 18.12.2019 - 7 W 66/19 - Rn. 9 mwN], ist eine Übersetzung der in deutscher Sprache gefassten Beschlussverfügung in die englische Sprache mittels Sprachübersetzungssoftware binnen Sekunden erstellt. - OLG Dresden, 29.06.2021 - 4 W 396/21
100.000 EUR Ordnungsgeld gegen Youtube (Google Irland) wegen verspäteter …
Auszug aus OLG Frankfurt, 28.07.2026 - 16 W 32/26
In der Entscheidung des OLG Dresden [Beschl. v. 29.6.2021 - 4 W 396/21/eA-LG 209 ff] betrug die Dauer bis zur Umsetzung des dortigen Untersagungsgebots sogar drei Wochen; darüber hinaus kann das Verhalten der dortigen Schuldnerin sogar als vorsätzlich gewertet werden.
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