Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OLG München, 05.04.2004 - 16 WF 837/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,18464
OLG München, 05.04.2004 - 16 WF 837/04 (https://dejure.org/2004,18464)
OLG München, Entscheidung vom 05.04.2004 - 16 WF 837/04 (https://dejure.org/2004,18464)
OLG München, Entscheidung vom 05. April 2004 - 16 WF 837/04 (https://dejure.org/2004,18464)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,18464) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Prozesskostenhilfe bei einer Stufenklage; Bewilligung im vorhinein für sämtliche Stufen; Erweiterung der Prozesskostenhilfe auf nachehelichen Unterhalt; Beschränkung des Antrages auf das Begehren des Klägers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2005, 42
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (13)

  • OLG Jena, 11.02.2015 - 1 WF 35/15

    Ausbildungsunterhalt: Unterhaltsanspruch bei verzögertem Ausbildungsbeginn wegen …

    Vielmehr kann das Gericht unabhängig davon, ob eine ausdrückliche Beschränkung zu Beginn des Verfahrens angeordnet worden ist oder nicht, nach Bezifferung des Zahlungsantrages dessen Erfolgsaussichten von Amts wegen erneut prüfen und durch einen feststellenden, anfechtbaren Beschluss klarstellen, inwieweit die zunächst nur für einen unbestimmten Zahlungsanspruch bewilligte Verfahrenskostenhilfe durch den neuen Antrag gedeckt ist (OLG München, FamRZ 2005, 42 m.w.N.; OLG Zweibrücken, FamRZ 2007, 1109;… ebenso Zöller/Geimer, a. a. O., § 114 Rn. 37; OLG Köln, FamRZ 2011, 1604).
  • OLG Köln, 25.02.2008 - 2 W 80/07

    Prüfung der Erfolgsaussicht beabsichtigter Rechtsverfolgung bei Berufung auf …

    Dabei ist im hier gegebenen Fall einer beabsichtigten Stufenklage die Entscheidung über das Prozeßkostenhilfegesuch nicht auf die erste Stufe (Auskunftsstufe) zu beschränken, sondern sogleich - unter dem Vorbehalt einer Konkretisierung und Erfolgsprüfung von Amts wegen in den weiteren Stufen - über die Gewährung von Prozeßkostenhilfe für alle Stufen zu befinden (vgl. OLG Köln, NJW-RR 1995, 707; OLG München, FamRZ 2005, 42 f.;… Zöller/Philippi, a.a.O., § 114, Rdn. 37).
  • OLG Schleswig, 31.01.2012 - 10 WF 249/11

    Verfahrenskostenhilfe für Stufenantrag

    Bei der Stufenklage nach § 254 ZPO gehören nach überwiegender Ansicht alle 3 Stufen zum Rechtszug und werden von der Entscheidung über VKH/PKH anlässlich der Auskunftsstufe umfasst (KG v. 25.10.2007 - 16 WF 246/07, FamRZ 2008, 702; OLG Zweibrücken v. 5.9.2006 - 2 WF 157/06, FamRZ 2007, 1109; OLG München v. 5.4.2005 - 16 WF 837/04, FamRZ 2005, 42; OLG Celle v. 22.2.1996 - 18 WF 15/96, FamRZ 1997, 99;… Zöller-Philippi, ZPO, § 114 ZPO Rn. 37;… Thomas/Putzo-Reichold, ZPO, § 118 ZPO Rn. 9; a.A. OLG Naumburg v. 23.4.2007 - 8 WF 98/07, FamRZ 2007, 1755 und KG v. 20.9.2004 - 3 WF 189/04, FamRZ 2005, 461).

    Rn. 6 - Bewilligung steht automatisch unter dem Vorbehalt einer weiteren Prüfung der Erfolgsaussicht nach Bezifferung (OLG Zweibrücken v. 5.9.2006 - 2 WF 157/06, FamRZ 2007, 1109; OLG München v. 5.4.2005 - 16 WF 837/04, FamRZ 2005, 42; OLG Naumburg v. 23.4.2007 - 8 WF 98/07, FamRZ 2007, 1755, OLG Naumburg v. 11.5.2009 - 3 WF 75/09, FamRZ 2009, 1848);.

  • OLG München, 27.07.2021 - 33 W 861/21

    Umfang der Gewährung der Prozesskostenhilfe bei der Stufenklage

    Die Bewilligung ist der Höhe nach jedoch begrenzt aus den sich aus der Auskunftsstufe ergebenden Zahlungsanspruch (Anschluss an OLG München BeckRS 2010, 25801 und OLG Brandenburg BeckRS 2021, 19057).

    Rn. 16 Der Senat schließt sich entsprechend der langjährigen Rechtsprechung des OLG München (vgl. Beschluss vom 05. April 2004 - 16 WF 837/04, juris Rn. 6 mwN) der erstgenannten Auffassung an.

  • OLG Brandenburg, 05.07.2021 - 13 WF 114/21

    Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe für einen Stufenantrag

    Das Gericht kann nach Bezifferung des Zahlungsantrages dessen Erfolgsaussichten von Amts wegen erneut prüfen und durch einen feststellenden, anfechtbaren Beschluss klarstellen, inwieweit die zunächst nur für einen unbestimmten Zahlungsanspruch bewilligte Verfahrenskostenhilfe durch den neuen Antrag gedeckt ist (OLG Hamm…, Beschluss vom 10. Dezember 2018 - 9 WF 218/18 -, Rn. 15 - 16, juris; OLG München, FamRZ 2005, 42 m.w.N.; OLG Zweibrücken, FamRZ 2007, 1109; OLG Stuttgart FamRZ 2011, 387; OLG Köln FamRZ 2011, 1604; OLG Celle FamRZ 2011, 1608; OLG Hamm FamFR 2011, 519).
  • OLG Stuttgart, 19.10.2010 - 11 WF 208/10

    Unterhaltsstufenklage: Umfang der in der Auskunftsstufe bewilligten …

    Rn. 2 Nach überwiegender Auffassung in der Rechtsprechung und Literatur, die auch der Senat vertritt, ist bei einer Stufenklage nach § 254 ZPO Verfahrenskostenhilfe einheitlich für sämtliche Anträge zu bewilligen (OLG München, FamRZ 2005, 42;… Zöller/Philippi, ZPO, 27. Aufl., § 114 Rz. 37, m.w.N.).
  • OLG Köln, 22.03.2011 - 4 WF 23/11

    Umfang der Bewilligung der Prozesskostenhilfe für eine Stufenklage

    Vielmehr kann das Gericht unabhängig davon, ob eine ausdrückliche Beschränkung zu Beginn des Verfahrens angeordnet worden ist oder nicht, nach Bezifferung des Zahlungsantrages dessen Erfolgsaussichten von Amts wegen erneut prüfen und durch einen feststellenden, anfechtbaren Beschluss klarstellen, inwieweit die zunächst nur für einen unbestimmten Zahlungsanspruch bewilligte Prozesskostenhilfe durch den neuen Antrag gedeckt ist (OLG München, FamRZ 2005, 42 m.w.N.; OLG Zweibrücken, FamRZ 2007, 1109;… ebenso Zöller/Geimer, ZPO, § 114 Rz. 37).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG München
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht