Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 22 StGB, § 23 StGB, § 240 Abs 1 StGB, § 240 Abs 3 StGB
  Strafverfahren wegen versuchter Nötigung: Konkludente Drohung der Anwendung körperlicher Gewalt

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ausreichen von unspezifischen Ankündigungen eines schädigenden Verhaltens für die Annahme einer Drohung i.R.e. Nötigung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 22; StGB § 240 Abs. 1; StGB § 240 Abs. 3
  Anforderungen an die Tatbestandsverwirklichung der Nötigung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• KG, 29.02.2012 - 121 Ss 30/12

  Nötigung durch Drohung mit auslegungsbedürftigen Formulierungen; Ankündigung der …

  Auszug aus KG, 16.08.2012 - 161 Ss 132/12

  Ob allgemeine, unspezifische Ankündigungen eines schädigenden Verhaltens ausreichen, ist nach den Umständen des Einzelfalles und dem (konkludenten) Äußerungsinhalt in seinem konkreten Bedeutungszusammenhang zu entscheiden (vgl. Senat, Beschluss vom 29. Februar 2012 - [4] 121 Ss 30/12 [54/12] - ).
• BGH, 21.02.1989 - 5 StR 586/88

  Versuchte Erpressung bei Ankündigung die Lebensmittel einer Firma zu vergiften - …

  Auszug aus KG, 16.08.2012 - 161 Ss 132/12

  Es genügt, wenn sie schlüssig, "zwischen den Zeilen" versteckt erfolgt, sofern nur ihr Ergebnis genügend bestimmt ist (vgl. BGH, Beschluss vom 6. November 2008 - 4 StR 495/08 - = NStZ 2009, 263; Urteil vom 21. Februar 1989 - 5 StR 586/88 - = NJW 1989, 1289;… KG a.a.O.).
• BGH, 06.11.2008 - 4 StR 495/08

  Sexuelle Nötigung durch konkludente Drohung, das Opfer nicht mehr gegen frühere …

  Auszug aus KG, 16.08.2012 - 161 Ss 132/12

  Es genügt, wenn sie schlüssig, "zwischen den Zeilen" versteckt erfolgt, sofern nur ihr Ergebnis genügend bestimmt ist (vgl. BGH, Beschluss vom 6. November 2008 - 4 StR 495/08 - = NStZ 2009, 263; Urteil vom 21. Februar 1989 - 5 StR 586/88 - = NJW 1989, 1289;… KG a.a.O.).
• KAG Münster, 06.09.2012 - 54/12

  Überleitung der Mitarbeiter in die Anlagen 30 bis 33 der AVR

  Auszug aus KG, 16.08.2012 - 161 Ss 132/12

  Ob allgemeine, unspezifische Ankündigungen eines schädigenden Verhaltens ausreichen, ist nach den Umständen des Einzelfalles und dem (konkludenten) Äußerungsinhalt in seinem konkreten Bedeutungszusammenhang zu entscheiden (vgl. Senat, Beschluss vom 29. Februar 2012 - [4] 121 Ss 30/12 [54/12] - ).
• KG, 05.02.2001 - 1 Ss 343/00

  Auszug aus KG, 16.08.2012 - 161 Ss 132/12

  Anders als bei der Sachlage, die der von ihm zitierten Entscheidung des Kammergerichts vom 5. Februar 2001 - (5) 1 Ss 343/00 (2/01) - zugrunde gelegen hat, hat die Berufungskammer das angedrohte empfindliche Übel im Sinne des § 240 Abs. 1 StGB hinreichend konkret festgestellt.

• OLG Hamm, 29.11.2022 - 5 RVs 99/22

  Drohung mit einem empfindlichen Übel; üble Nachrede; Tätigkeit im Gemeinderat; …

  Hinreichend ist, dass die Drohung "zwischen den Zeilen" versteckt erfolgt, sofern nur ihr Ergebnis genügend bestimmt ist (KG Berlin, Beschluss vom 16. August 2012 - (4) 161 Ss 132/12 (178/12) -, Rn. 2, juris).

  Ob allgemeine, unspezifische Ankündigungen eines schädigenden Verhaltens ausreichen, ist nach den Umständen des Einzelfalles und dem (konkludenten) Äußerungsinhalt in seinem konkreten Bedeutungszusammenhang zu entscheiden (KG Berlin, Beschluss vom 16. August 2012 - (4) 161 Ss 132/12 (178/12) -, Rn. 2, juris).