Rechtsprechung
| EuGH, 28.06.1989 - 164/88 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
Gemeinsamer Zolltarif Tarifnummer 97.03
- EU-Kommission
Ministère public / Rispal u.a.
Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - "Anderes Spielzeug" im Sinne der Tarifnummer 97.03 - Als "Zauberwürfel" bezeichnete Waren - Einbeziehung
- EU-Kommission
Ministère public / Rispal u.a.
- Wolters Kluwer
Auslegung von Tarifnummer 97.03 Gemeinsamer Zolltarif im März, April und Mai 1981
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Gemeinsamer Zolltarif Tarifnummer 97.03
Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - "Anderes Spielzeug" im Sinne der Tarifnummer 97.03 - Als "Zauberwürfel" bezeichnete Waren - Einbeziehung
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinsamer Zolltarif - Zauberwürfel.
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 16.03.1989 - 164/88
- EuGH, 28.06.1989 - 164/88
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- EuGH, 28.02.1989 - 245/87
Blaupunkt-Werke / Oberfinanzdirektion Berlin
Auszug aus EuGH, 28.06.1989 - 164/88
Sie entspricht im übrigen den Erläuterungen des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens, die nach ständiger Rechtsprechung ein wichtiges Hilfsmittel für die Auslegung des Gemeinsamen Zolltarifs darstellen ( vgl. das Urteil vom 28. Februar 1989 in der Rechtssache 245/87, Blaupunkt, Slg. 1989, 573 ). - EuGH, 08.12.1977 - 62/77
Carlsen GmbH / Oberfinanzdirektion Köln
Auszug aus EuGH, 28.06.1989 - 164/88
Diese Tarifierung ergibt sich aus der Anwendung des für die Tarifierung von Waren entscheidenden Kriteriums, das nach ständiger Rechtsprechung ( vgl. das Urteil vom 8. Dezember 1977 in der Rechtssache 62/77, Carlsen-Verlag, Slg. 1977, 2343 ) allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen ist, wie sie im Wortlaut der Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs und in den Vorschriften zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind.
- Generalanwalt beim EuGH, 21.09.1994 - C-401/93
GoldStar Europe GmbH gegen Hauptzollamt Ludwigshafen. - Gemeinsamer Zolltarif - …
- EuGH, 18.09.1990 - C-265/89
Vismans Nederland / Inspecteur der Invoerrechten en Accijnzen
14 Im übrigen ist es nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofes im Interesse der Rechtssicherheit und leichten Nachprüfbarkeit erforderlich, daß das entscheidende Kriterium für die Tarifierung der Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften gesucht wird, wie sie im Wortlaut der Tarifpositionen des GZT und in den Vorschriften zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind ( siehe Urteile vom 28. Juni 1989 in der Rechtssache 164/88, Rispal, Slg. 1989, 2041, und vom 8. Februar 1990 in der Rechtssache C-233/88, Gijs van de Kolk, Slg. 1990, I-265 ). - Generalanwalt beim EuGH, 15.10.1992 - C-191/91
Abbott GmbH gegen Oberfinanzdirektion Köln.
Aus jüngerer Zeit vgl. unter anderem Urteil vom 28. Februar 1989 in der Rechtssache 245/87 (Blaupunkt, Slg. 1989, 573 ─ abgekürzte Veröffentlichung), Urteil vom 28. Juni 1989 in der Rechtssache 164/88 (Rispal, Slg. 1989, 2041 ─ abgekürzte Veröffentlichung) und Urteil vom 18. September 1990 in der Rechtssache C-265/89 (Vismans Nederland, Slg. 1990, I-3411, Randnr. 18).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 16.03.1989 - 164/88 |
Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
Strafverfahren gegen J.-P. M. Rispal und andere.
Gemeinsamer Zolltarif - Zauberwürfel
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 16.03.1989 - 164/88
- EuGH, 28.06.1989 - 164/88
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| AG Deggendorf, 19.12.1989 - K 164/88 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".