Rechtsprechung
   LG München I, 05.07.2018 - 17 HK O 17753/17, 17 HKO 17753/17   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,18557
LG München I, 05.07.2018 - 17 HK O 17753/17, 17 HKO 17753/17 (https://dejure.org/2018,18557)
LG München I, Entscheidung vom 05.07.2018 - 17 HK O 17753/17, 17 HKO 17753/17 (https://dejure.org/2018,18557)
LG München I, Entscheidung vom 05. Juli 2018 - 17 HK O 17753/17, 17 HKO 17753/17 (https://dejure.org/2018,18557)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,18557) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    TabakerzV § 11 Abs. 1 S. 1 Nr. 4; UWG § 3a, § 5a
    Raucher, Supermarkt, Tabakerzeugnis, Unterlassungsanspruch, Verbraucher, Warenautomat, Warnhinweis

  • aufrecht.de

    Keine Schockfotos von Zigarettenverpackungen auf Automat

  • online-und-recht.de

    Keine Schockbilder an Zigarettenautomaten rechtlich verpflichtend

  • kanzlei.biz

    Supermärkte müssen keine Schockbilder an Zigarettenautomaten anbringen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Schockbilder am Tabakwarenautomaten im Kassenbereich

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zigaretten-Automaten im Kassenbereich eines Supermarktes sind wettbewerbsrechtlich zulässig

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zigaretten-Automaten im Kassenbereich eines Supermarktes sind wettbewerbsrechtlich zulässig

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 05.07.2018)

    Supermärkte müssen keine Schockbilder an Zigarettenautomaten anbringen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Nichtraucherinitiative verklagt Supermarktbetreiber: Schockbilder verstecken gilt nicht

  • sueddeutsche.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 26.04.2018)

    Nichtraucher verklagen Supermarkt-Betreiber wegen verdeckter Schockbilder

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht