Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 280 Abs 1 BGB
  Anlageberatung: Aufklärungspflichtige Rückvergütungen (VIP Medienfonds 3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Aufklärungspflichten der anlageberatenden Bank über Rückvergütungen und Innenprovisionen

 
• Wolters Kluwer

  Anlageberatung: Aufklärungspflichtige Rückvergütungen (VIP Medienfonds 3)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 280 Abs. 1
  Aufklärungspflichten der anlageberatenden Bank über Rückvergütungen und Innenprovisionen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZG 2012, 188

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (20)

• BGH, 09.03.2011 - XI ZR 191/10

  Kapitalanlageberatung: Aufklärungspflichtige Rückvergütungen in Abgrenzung zu …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 19.10.2011 - 17 U 34/10

  Eine Bank ist in der Regel Anlageberaterin und nicht lediglich reine Anlagevermittlerin (vgl. BGHZ 178, 149 und Beschluss vom 9.3.2011 XI ZR 191/10, ZIP 2011, 855 - 858).

  (vgl. BGH Beschluss vom 24.8.2011 XI ZR 191/10 ZIP 2011, 1807, 1809).

  Das Risiko rechtlicher Fehleinschätzungen trägt die Beklagte selbst (vgl. dazu die neuste Entscheidung des BGH vom 29.6.2010, XI ZR 308/09, zitiert nach Juris sowie die Erwägungen zur Anhörungsrüge der Beklagten im Beschluss vom 24.8.2011 XI ZR 191/10 ZIP 2011, 1807, 1809).

  Der Kläger kann hier nicht darauf verwiesen werden, er habe nach dem Anteil der Beklagten an den im Prospekt ausgewiesenen Vertriebsprovisionen fragen müssen - die Beklagte war zur ungefragten Aufklärung verpflichtet (vgl. BGH Beschluss vom 9.3.2011 XI ZR 191/10, zitiert nach Juris).

  Auch die lediglich pauschale Behauptung, es gäbe mehrere Handlungsalternativen, kann in dieser Pauschalität die für den Kläger streitende Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens nicht aushebeln, die für alle Aufklärungsfehler eines Anlageberaters gilt, auch für die fehlende Aufklärung über Rückvergütungen (…BGH Urteil v. 12.5.2009, XI ZR 586/07, Rdz. 22, zitiert nach Juris; zuletzt BGH Beschluss vom 19.7.2011 XI ZR 191/10).

  Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zulassung der Revision lagen nach der Entscheidungsserie des Bundesgerichtshofs in der Sache XI ZR 191/10, Beschlüsse vom 24.08.2011, 19.07.2011 und 09.03.2011, nicht mehr vor.

• BGH, 27.10.2009 - XI ZR 338/08

  Immobilienfonds - Zum Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung (hier: …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 19.10.2011 - 17 U 34/10

  Die nach ihrer Bewertung neue Rechtsprechung des 11. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs aus dem Januar 09 betreffe anders gelagerte Sachverhalte, wie der BGH mit Urteil vom 27.10.2009, XI ZR 338/08 verdeutlicht habe.

  Die Beklagte beruft sich insoweit auf die Entscheidung des Senats vom 24.6.2009, 17 U 307/08 und des Landgerichts Bremen, WM 09, 2306 (die in der Urteilsanmerkung des früheren Vorsitzenden des 11. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs Nobbe zur Entscheidung des Oberlandesgerichts Dresden, Urteil vom 24. Juli 2009 als Entscheidung zu einem Fall nicht aufklärungsbedürftiger Innenprovisionen bezeichnet wurde - der Entscheidung lag der Emissionsprospekt des VIP 3 zugrunde).

  Eine Bank ist im Rahmen eines Beratungsgesprächs dann nicht verpflichtet, über die korrekte Prospektangabe hinaus von sich aus ungefragt über solche Kosten weiter aufzuklären, wenn sie den Prospekt so rechtzeitig dem Anleger übergeben hat, dass er sich mit seinem Inhalt vertraut machen konnte (vgl. BGH Urteil vom 27.10.2009, XI ZR 338/08, Rdnr. 38, u.a. abgedr.

  in WM 2009, S. 2306, 2307 = ZIP 2009, S. 2380, 2383).

• BGH, 12.05.2009 - XI ZR 586/07

  Darlegungs- und Beweislast für vorsätzliches Verschweigen von Rückvergütungen

  Auszug aus OLG Frankfurt, 19.10.2011 - 17 U 34/10

  Wie der BGH am 12.5.2009 - XI ZR 586/07 entschieden habe, stehe dem Anleger die Vermutung aufklärungsrichtigen Verhältnis gerade auch in Fällen wie dem vorliegenden zur Seite.

  Die Richtlinie des Bundesaufsichtsamts für Wertpapierhandel - BAWE zur Konkretisierung der §§ 31 und 32 WPHG in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.8.2001, auf die der Bundesgerichtshof im Urteil vom 12.5.2009 XI ZR 586/07 maßgeblich abstelle, gelte hier gerade nicht.

  Auch die lediglich pauschale Behauptung, es gäbe mehrere Handlungsalternativen, kann in dieser Pauschalität die für den Kläger streitende Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens nicht aushebeln, die für alle Aufklärungsfehler eines Anlageberaters gilt, auch für die fehlende Aufklärung über Rückvergütungen (BGH Urteil v. 12.5.2009, XI ZR 586/07, Rdz. 22, zitiert nach Juris; zuletzt BGH Beschluss vom 19.7.2011 XI ZR 191/10).

 
• BGH, 20.01.2009 - XI ZR 510/07

  Kick-Back Rechtsprechung gilt auch bei geschlossenen Fonds - "CFB-Medienfonds …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 19.10.2011 - 17 U 34/10

  Unter Bezugnahme auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 19.12.2006, XI ZR 56/05, vom 20.1.2009, XI ZR 510/07 und das Urteil vom 12.5.2009 XI ZR 576/07 hat es das Landgericht nicht nur für erforderlich gehalten, den Vertragspartner der Bank darüber zu informieren, ob eine Zahlung von dritter Seite, insbesondere der Fondsgesellschaft erfolge sondern auch über die exakte Höhe dieser Zahlungen, um den Kunden in geeigneter Weise auch über die eventuelle Intensität eines Interessenkonfliktes aufzuklären.

  Die Beklagte zeigt sechs ihrer Meinung nach grundlegende Neuerungen im Beschluss des Bundesgerichtshof vom 20.1.2009 - XI ZR 510/07 gegenüber der bisherigen Rechtsprechung auf (S. 305/306 d. A.).

  Aufklärungspflichtige Rückvergütungen liegen insoweit dann vor, wenn Teile der Ausgabeaufschläge oder Verwaltungsgebühren, die der Kunde an die Gesellschaft zahlt, hinter seinem Rücken an die beratende Bank umsatzabhängig zurückfließen, so dass diese für den Kunden ein nicht erkennbares besonderes Interesse hat, gerade diese Beteiligung zu empfehlen (…vgl. BGH NJW 2007, S. 1876, 1878 f;… Urteil vom 27.10.2009, II ZR 338/09 Rdnr. 38 und Beschluss vom 20.1.2009, XI ZR 510/07, Rdnr. 12, jeweils zitiert nach Juris).

• BGH, 24.08.2011 - XI ZR 191/10

  Kapitalanlageberatung: Erfolglose Gehörsrüge gegen …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 19.10.2011 - 17 U 34/10

  (vgl. BGH Beschluss vom 24.8.2011 XI ZR 191/10 ZIP 2011, 1807, 1809).

  Das Risiko rechtlicher Fehleinschätzungen trägt die Beklagte selbst (vgl. dazu die neuste Entscheidung des BGH vom 29.6.2010, XI ZR 308/09, zitiert nach Juris sowie die Erwägungen zur Anhörungsrüge der Beklagten im Beschluss vom 24.8.2011 XI ZR 191/10 ZIP 2011, 1807, 1809).

• BGH, 19.12.2006 - XI ZR 56/05

  Aufklärungspflichten einer Bank hinsichtlich Rückvergütungen aus …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 19.10.2011 - 17 U 34/10

  Unter Bezugnahme auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 19.12.2006, XI ZR 56/05, vom 20.1.2009, XI ZR 510/07 und das Urteil vom 12.5.2009 XI ZR 576/07 hat es das Landgericht nicht nur für erforderlich gehalten, den Vertragspartner der Bank darüber zu informieren, ob eine Zahlung von dritter Seite, insbesondere der Fondsgesellschaft erfolge sondern auch über die exakte Höhe dieser Zahlungen, um den Kunden in geeigneter Weise auch über die eventuelle Intensität eines Interessenkonfliktes aufzuklären.

  Aufklärungspflichtige Rückvergütungen liegen insoweit dann vor, wenn Teile der Ausgabeaufschläge oder Verwaltungsgebühren, die der Kunde an die Gesellschaft zahlt, hinter seinem Rücken an die beratende Bank umsatzabhängig zurückfließen, so dass diese für den Kunden ein nicht erkennbares besonderes Interesse hat, gerade diese Beteiligung zu empfehlen (vgl. BGH NJW 2007, S. 1876, 1878 f;… Urteil vom 27.10.2009, II ZR 338/09 Rdnr. 38 …und Beschluss vom 20.1.2009, XI ZR 510/07, Rdnr. 12, jeweils zitiert nach Juris).

• BGH, 07.10.2008 - XI ZR 89/07

  Banken müssen Anleger auf deutliche Kritik in Fachpublikationen hinweisen

  Auszug aus OLG Frankfurt, 19.10.2011 - 17 U 34/10

  Eine Bank ist in der Regel Anlageberaterin und nicht lediglich reine Anlagevermittlerin (vgl. BGHZ 178, 149 und Beschluss vom 9.3.2011 XI ZR 191/10, ZIP 2011, 855 - 858).

  Die Bank muss den ihrer Beratung zugrunde liegenden Verkaufsprospekt selbst mit banküblichem kritischem Sachverstand prüfen (BGH-Urteil vom 7.10.2008, XI ZR 89/07 Rdnr. 10, 12; BGHZ 178, S. 149;… BGH Beschluss vom 17.9.2009, XI ZR 264/08 Rdnr. 7 in BKR 2009 S. 471).

• OLG Frankfurt, 24.06.2009 - 17 U 307/08

  Haftung des Anlageberaters bei Vermittlung von Medienfonds-Beteiligung

  Auszug aus OLG Frankfurt, 19.10.2011 - 17 U 34/10

  Die Beklagte beruft sich insoweit auf die Entscheidung des Senats vom 24.6.2009, 17 U 307/08 und des Landgerichts Bremen, WM 09, 2306 (die in der Urteilsanmerkung des früheren Vorsitzenden des 11. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs Nobbe zur Entscheidung des Oberlandesgerichts Dresden, Urteil vom 24. Juli 2009 als Entscheidung zu einem Fall nicht aufklärungsbedürftiger Innenprovisionen bezeichnet wurde - der Entscheidung lag der Emissionsprospekt des VIP 3 zugrunde).

  Eine etwa irreführende Bezeichnung als "Garantiefonds" wird zum einen durch die Erläuterung im Prospekt ausgeräumt, wie bereits im Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 24.6.2009, 17 U 307/08 und vom 19.8.2009, 17 U 98/09 im einzelnen begründet worden ist.

• BGH, 06.07.1993 - XI ZR 12/93

  Beratungs- und Prüfungspflichten der Bank bei ausländischen Wertpapieren

  Auszug aus OLG Frankfurt, 19.10.2011 - 17 U 34/10

  Im Gegensatz zum Vermittlungsvertrag ist der Anleger nicht nur über objektbezogene Umstände aufzuklären, sondern auch anlegergerecht zu beraten (vgl. BGH NJW 1993, S. 2433).
• BGH, 29.06.2010 - XI ZR 308/09

  Kreditinstitute haben Pflicht zur Aufklärung über sogenannte Rückvergütungen …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 19.10.2011 - 17 U 34/10

  Das Risiko rechtlicher Fehleinschätzungen trägt die Beklagte selbst (vgl. dazu die neuste Entscheidung des BGH vom 29.6.2010, XI ZR 308/09, zitiert nach Juris sowie die Erwägungen zur Anhörungsrüge der Beklagten im Beschluss vom 24.8.2011 XI ZR 191/10 ZIP 2011, 1807, 1809).
• BGH, 18.01.2007 - III ZR 44/06

  Beratungs- und Hinweispflichten eines Anlageberaters bei Vermittlung einer …
• BGH, 22.03.2007 - III ZR 218/06

  Verpflichtung des Anlagevermittlers zur Offenlegung einer Innenprovision
• BGH, 25.09.2007 - XI ZR 320/06

  Zustandekommen eines Beratungsvertrages im Rahmen der Finanzierung eines …
• BGH, 17.09.2009 - XI ZR 264/08

  Darlegungs- und Beweislast bei Inanspruchnahme eines Anlageberaters wegen …
• OLG Stuttgart, 30.11.2010 - 6 U 2/10

  Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Aufklärungspflicht über Rückvergütungen; …
• OLG Karlsruhe, 07.05.2010 - 17 U 118/09

  Schadensersatzhaftung einer Bank bei Vertrieb von Medienfonds wegen fehlender …
• BGH, 22.03.2011 - XI ZR 33/10

  Zu Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines Zinssatz-Swap-Vertrages
• BGH, 03.03.2011 - III ZR 170/10

  Haftung aus Kapitalanlageberatung: Pflicht des freien Anlageberaters zur …
• BGH, 28.11.2007 - III ZR 214/06

  Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Zurechnung von …
• BGH, 20.01.2009 - XI ZR 576/07

  Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde mangels Verletzung des rechtlichen …

• BGH, 29.07.2014 - II ZB 1/12

  Kapitalanlegermusterverfahren zur Klärung der Art und Weise der …

  Teilweise wird der Überschrift "Garantiefonds" auf dem Titelblatt des Fondsprospekts der Charakter einer anpreisenden Werbung beigemessen (OLG Frankfurt, WM 2010, 1313, 1315; Urteil vom 19. Oktober 2011 - 17 U 34/10, juris Rn. 121 [VIP 3]; tendenziell auch OLG Düsseldorf, WM 2010, 1934, 1940;… Urteil vom 20. Januar 2011 - 6 U 9/10, juris Rn. 70; offen lassend OLG Hamm…, Urteil vom 23. Juli 2013 - 34 U 53/10, juris Rn. 47), mit der Folge, dass sich die Fehlerhaftigkeit der Angaben zur Kapitalgarantie nur im Zusammenhang mit den weitergehenden Aussagen des Fondsprospekts feststellen lasse (OLG Düsseldorf…, Urteil vom 19. April 2012 - 6 U 52/11, juris Rn. 40 ff. [VIP 4]; OLG Hamm…, Urteil vom 23. Juli 2013 - 34 U 53/10, juris Rn. 47 [VIP 4]).

  Dabei wird im Hinblick auf den streitgegenständlichen Prospekt angenommen, dass dieser eine mögliche Irreführung durch die Verwendung der Überschrift "Garantiefonds" auf dem Deckblatt des Prospekts durch die Hinweise auf das Totalverlustrisiko des Anlegers ausreichend klarstelle (OLG Frankfurt, WM 2010, 1313, 1315; Urteil vom 19. Oktober 2011 - 17 U 34/10, juris Rn. 121 [VIP 3]).

• BGH, 29.07.2014 - II ZB 30/12

  Kapitalanlegermusterverfahren zur Prospekthaftung bei treuhandvermittelter …

  Teilweise wird der Überschrift "Garantiefonds" auf dem Titelblatt des Fondsprospekts der Charakter einer anpreisenden Werbung beigemessen (OLG Frankfurt, WM 2010, 1313, 1315; Urteil vom 19. Oktober 2011 - 17 U 34/10, juris Rn. 121 [VIP 3]; tendenziell auch OLG Düsseldorf, WM 2010, 1934, 1940;… Urteil vom 20. Januar 2011 - 6 U 9/10, juris Rn. 70; offen lassend OLG Hamm…, Urteil vom 23. Juli 2013 - 34 U 53/10, juris Rn. 47 [VIP 4]), mit der Folge, dass sich die Fehlerhaftigkeit der Angaben zur Kapitalgarantie nur im Zusammenhang mit den weitergehenden Aussagen des Fondsprospekts feststellen lasse (OLG Düsseldorf…, Urteil vom 19. April 2012 - 6 U 52/11, juris Rn. 40 ff. [VIP 4]; OLG Hamm…, Urteil vom 23. Juli 2013 - 34 U 53/10, juris Rn. 47 [VIP 4]).

  Dabei wird im Hinblick auf den streitgegenständlichen Prospekt angenommen, dass dieser eine mögliche Irreführung durch die Verwendung der Überschrift "Garantiefonds" auf dem Deckblatt des Prospekts durch die Hinweise auf das Totalverlustrisiko des Anlegers ausreichend klarstelle (OLG Frankfurt, WM 2010, 1313, 1315; Urteil vom 19. Oktober 2011 - 17 U 34/10, juris Rn. 121 [VIP 3]).

• OLG Hamm, 17.12.2013 - 34 U 110/11

  Schadensersatzansprüche von Anlegern der Medienfonds VIP 2 und VIP 3

  In dem Prospekt wird das mit der Zeichnung der Fondsbeteiligung verbundene Verlustrisiko dadurch, dass dem Anleger eine besondere Absicherung des von ihm einzusetzenden Kapitals suggeriert wird, nur unzureichend dargestellt und verharmlost (…so auch OLG München, Musterentscheid v. 08.05.2012 - KAP 2/07, aaO.;… OLG München, Urt. v. 12.01.2011 - 7 U 4798/09;… Urt. v. 08.07.2010 - 17 U 5149/09;… Urt. v. 08.03.2010 - 17 U 4719/09;… Urt. v. 08.02.2010 - 17 U 2097/09, OLG Frankfurt a.M. zum VIP 4, Urt. v. 02.08.2010 - 23 U 253/09;… OLG Karlsruhe, Urt. v. 07.05.2010 - 17 U 88/09; a.A. OLG Frankfurt Urt. v. 19.10.2011 - 17 U 34/10, allesamt zit. nach juris).
• OLG Hamm, 14.11.2013 - 34 U 147/11

  Schadensersatzansprüche von Anlegern der Medienfonds VIP 2 und VIP 3

  aa) In dem Prospekt wird das mit der Zeichnung der Fondsbeteiligung verbundene Verlustrisiko dadurch, dass dem Anleger eine besondere Absicherung des von ihm einzusetzenden Kapitals suggeriert wird, nur unzureichend dargestellt und verharmlost (so auch OLG München, Musterentscheid v. 08.05.2012 - KAP 2/07;… Urt. v. 12.01.2011 - 7 U 4798/09;… Urt. v. 08.07.2010 - 17 U 5149/09;… Urt. v. 08.03.2010 - 17 U 4719/09;… Urt. v. 08.02.2010 - 17 U 2097/09, OLG Frankfurt a.M. zum VIP 4, Urt. v. 02.08.2010 - 23 U 253/09;… OLG Karlsruhe, Urt. v. 07.05.2010 - 17 U 88/09; a.A. OLG Frankfurt Urt. v. 19.10.2011 - 17 U 34/10, allesamt zit. nach juris).
• LG Wiesbaden, 17.07.2012 - 8 O 262/09

  Zur Aufklärungspflicht der Bank über erhaltene Provisionen bei einem Filmfonds

  Hierbei bezogen sich die Ausführungen des Gerichts erkennbar allgemein auf die Aufklärungspflicht der Bank (…vgl. OLG Hamm, a. a. O.; OLG München, Urteil vom 15.03.2012 - 17 U 3805/11; OLG Frankfurt, Urteil vom 19.10.2011 - 17 U 34/10).