Rechtsprechung
| AG Essen, 01.07.1993 - 17 C 249/92 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Schadensersatz bei Reisestornierung; Fraglichkeit der Beteiligten des Reisvertrages; Berücksichtigung besonderer Umstände bei der Durchführung einer Klasssenfahrt; Rechtscharakter der Klassenfahrt
Verfahrensgang
- AG Essen, 07.06.1993 - 17 C 249/92
- AG Essen, 01.07.1993 - 17 C 249/92
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Rechtsprechung
| AG Essen, 07.06.1993 - 17 C 249/92 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Reisevertragsrecht; Rücktritt eines Schülers von Klassenfahrt
Verfahrensgang
- AG Essen, 07.06.1993 - 17 C 249/92
- AG Essen, 01.07.1993 - 17 C 249/92
Papierfundstellen
- NJW-RR 1993, 1401
Wird zitiert von ... (5)
- VG Münster, 27.06.2003 - 1 K 3065/02
Voraussetzungen des Vorliegens eines Zahlungsanspruchs einer Trägerin einer …
Rn. 12 dagegen einen Reisevertrag im Sinne des § 651 a BGB zwischen Schule und Eltern annehmend AG Essen, Urteil vom 07. Juni 1993 - 17 C 249.92 -, NJW-RR 1993 S. 1401. - VG Berlin, 28.01.2000 - 3 A 559.99
Anspruch auf Zahlung der Kosten eines Schülers für eine Schülerfahrt; Voliegen …
Der Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten gemäß § 13 GVG wäre nur dann eröffnet, wenn die Benutzung der Schule privatrechtlich organisiert wäre (vgl. AG Essen, Urt. v. 7.6.1993 - 17 C 249/92 - NJW-RR 1993, 1401). - VG Berlin, 25.07.2012 - 3 K 119.12
Verpflichtung zur Zahlung eines Beitrags für Klassenfahrt
Der Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten gemäß § 13 GVG wäre nur dann eröffnet, wenn die Benutzung der Schule privatrechtlich organisiert wäre (vgl. AG Essen, Urteil vom 7. Juni 1993 - 17 C 249/92 - NJW-RR 1993, 1401). - VGH Hessen, 17.06.1999 - 7 UE 299/99
Schulfahrten - Vereinbarkeit einer Erlassregelung (Wandererlass) mit dem …
Dementsprechend lautet auch die Formulierung in dem als Anhang 3 dem Wandererlass beigefügten Vordruck für eine Teilnahmeerklärung und Vollmacht, "Ich erteile Frau/Herrn ... die Vollmacht, in meinem Namen die mit der Veranstaltung zusammenhängenden Beförderungs- und Beherbergungsverträge abzuschließen." (vgl. im Übrigen auch zu einer entsprechenden Vertragsauslegung AG Essen, U. v. 01.06.1993 -- 17 C 249/92 -- NJW-RR 1993, 1401). - VG Regensburg, 21.01.2013 - RO 1 K 1921
Bei der Auseinandersetzung über Zahlungspflichten im Zusammenhang mit einer …
Erklären sich die Eltern eines Schülers einer Privatschule mit der Teilnahme des Kindes an einer Klassenfahrt einverstanden, bei der Leistungen von Dritten erbracht werden, schließen sie dadurch für ihr Kind einen Reisevertrag mit dem Schulträger (vgl. AG Essen, Urteil vom 7.6.1993, Az. 17 C 249/92, NJW-RR 1993, S. 1401 f.).
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