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Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 21.12.2006

Rechtsprechung
   OLG Rostock, 20.09.2006 - 17 Verg 8/06 (17 Verg 9/06)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,3866
OLG Rostock, 20.09.2006 - 17 Verg 8/06 (17 Verg 9/06) (https://dejure.org/2006,3866)
OLG Rostock, Entscheidung vom 20.09.2006 - 17 Verg 8/06 (17 Verg 9/06) (https://dejure.org/2006,3866)
OLG Rostock, Entscheidung vom 20. September 2006 - 17 Verg 8/06 (17 Verg 9/06) (https://dejure.org/2006,3866)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überprüfung einer Überschreitung des Schwellenwerts von Amts wegen - Ermittlung des Schwellenwerts durch Zusammenrechnung aller Aufträge

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bestimmung des Schwellenwerts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bestimmung des Schwellenwerts als Zulässigkeitsvoraussetzung eines Nachprüfungsantrags; Geschätzter Auftragswert bei einer Losvergabe als Maßstab für die Ermittlung des Schwellenwerts; Maßgeblicher Zeitpunkt des geschätzten Auftragswertes; Qualifizierung der Einteilung ...

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schwellenwert richtet sich nach geschätztem Auftragswert! (IBR 2007, 210)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2007, 1293
  • VergabeR 2007, 394
 
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Wird zitiert von ... (23)Zitiert selbst (3)

  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 16.05.2006 - 1 VK 8/06

    Abgrenzung zwischen selbstständigem Auftrag und Teilauftrag; Schwellenwert für …

    Auszug aus OLG Rostock, 20.09.2006 - 17 Verg 8/06
    Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der 1. Vergabekammer beim dem Wirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern vom 16.05.2006 - Az.: 1 VK 8/06 - teilweise geändert und zu Ziffer 2. wie folgt gefasst:.

    den Beschluss der 1. Vergabekammer des Vergabekollegiums bei dem Wirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern, Az. 1 VK 8/06, vom 16.05.2006 in dem Beschlusstenor Ziff. 1. und 2. aufzuheben;.

  • OLG Brandenburg, 20.08.2002 - Verg W 4/02

    Zusammenrechnung einzelner Bauabschnitte?

    Auszug aus OLG Rostock, 20.09.2006 - 17 Verg 8/06
    Maßgeblich ist, ob die Ergebnisse der jeweiligen Bauabschnitte unterschiedliche wirtschaftliche und technische Funktionen erfüllen bzw. erfüllten und damit unterschiedlichen Bauwerken dienen (OLG Brandenburg, Beschl. v. 20.08.2002 - Verg W 4/02).
  • OLG Schleswig, 30.03.2004 - 6 Verg 1/03

    Schätzung des Gesamtwertes des Auftrags: Zu welchem Zeitpunkt?

    Auszug aus OLG Rostock, 20.09.2006 - 17 Verg 8/06
    Fehlt eine entsprechende Angabe des maßgeblichen Schwellenwerts im Vergabevermerk und stellt sich - wie hier - erst nach den Untersuchungen der Vergabekammer und des Vergabesenats dessen Unterschreitung heraus, hätte das Nachprüfungsverfahren durch die Festlegung von eindeutigen Berechnungsgrundlagen durch die Vergabestelle vermieden werden können (OLG Schleswig vom 23.03.2004, IBR 2004, 722).
  • OLG Celle, 29.06.2017 - 13 Verg 1/17

    Ermittlung des Schwellenwerts des Auftragswerts für Sanierungsträgerleistungen

    Rn. 45 bb) Wegen der Bedeutung des Schwellenwertes ist es erforderlich, dass die Vergabestelle die ordnungsgemäße Ermittlung des geschätzten Auftragswerts in einem Aktenvermerk festhält, wobei die Anforderungen an die Genauigkeit der Wertermittlung und der Dokumentation (vgl. § 8 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 VgV) steigen, je mehr sich der Auftragswert dem Schwellenwert annähert (Senatsbeschluss vom 12. Juli 2007; OLG Rostock, Beschluss vom 20. September 2006 - 17 Verg 8/06; OLG Schleswig, Beschluss vom 30. März 2004 - 6 Verg 1/03).
  • OLG Karlsruhe, 12.11.2008 - 15 Verg 4/08

    Vergaberecht: Ermittlung des Gesamtauftragswerts im Nachprüfungs- bzw. …

    Zwischen der Lieferung einerseits und der Montage und Verteilung andererseits bestand ein funktionaler Zusammenhang in technischer und wirtschaftlicher Hinsicht; die Aufträge sollten auch in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang ausgeführt werden (vgl. zum Auftragswert bei Baumaßnahmen § 99 Abs. 3 GWB; OLG Rostock, Beschluss vom 20.09.2006 - 17 Verg 8/06 - Rn. 55, zitiert nach juris;… Müller-Wrede, Kompendium des Vergaberechts, Kap. 4 Rn. 67;… Kapellmann/Messerschmidt/Maimann, VOB, 2. Auflage, § 3 VgV Rn. 3).
  • OLG Celle, 12.07.2007 - 13 Verg 6/07

    Erforderlichkeit des Festhaltens an der ordnungsgemäßen Ermittlung des …

    Wegen der Bedeutung des Schwellenwertes ist es erforderlich, dass die Vergabestelle die ordnungsgemäße Ermittlung des geschätzten Auftragswertes in einem Aktenvermerk festhält (OLG Rostock, Beschluss vom 20. September 2006 - 17 Verg 8/06; OLG Schleswig, Beschluss vom 30. März 2004 - 6 Verg 1/03).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 21.12.2006 - 17 Verg 8/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,5396
OLG Karlsruhe, 21.12.2006 - 17 Verg 8/06 (https://dejure.org/2006,5396)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 21.12.2006 - 17 Verg 8/06 (https://dejure.org/2006,5396)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 21. Dezember 2006 - 17 Verg 8/06 (https://dejure.org/2006,5396)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Ungewöhnliches Wagnis bei der Ausschreibung der Altpapierentsorgung in einer Stadt: Nichtangabe des zu entsorgenden Störstoffanteils in der Leistungsbeschreibung

  • Judicialis

    VOL/A § 8 Nr. 1 Abs. 3

  • VERIS
  • ra.de
  • rechtsportal.de

    VOL/A § 8 Nr. 1 Abs. 3
    Ausschreibung der stofflichen Verwertung von Altpapier ohne nähere Eingrenzung des zulässigen Anteils von Störstoffen als ungewöhnliches Wagnis i.S. von § 8 Nr. 1 Abs. 3 VOL/A

  • ibr-online

    Kein ungewöhnliches Wagnis bei fehlender Angabe des Störstoffanteils

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Ungewöhnliches Wagnis bei Altpapierentsorgung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anforderungen an die Ausschreibung der stofflichen Verwertung des anfallenden Altpapiers durch eine Kommune; Zulässigkeit einer Ausschreibung ohne nähere Eingrenzung der Höhe des bereitszustellenden Altpapiers im Fall einer geplanten Änderung des Erfassungssystems; ...

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Kein ungewöhnliches Wagnis bei fehlender Angabe des Störstoffanteils im Altpapier! (IBR 2007, 1142)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (4)

  • OLG Düsseldorf, 12.01.2000 - Verg 3/99

    Wann liegt Missverhältnis zwischen Preis und Leistung vor?

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 21.12.2006 - 17 Verg 8/06
    Es kommt daher nicht mehr darauf an, ob die Antragstellerin - zu ihren Gesellschaftern und den gesellschaftsrechtlichen Verflechtungen und Beteiligungsquoten verhält sich die Antragstellerin in der Beschwerdebegründung nicht - bereits deshalb nicht in ihren Rechten verletzt sein kann, weil sie nach § 2 Nr. 1 Abs. 2 VOL/A vom Vergabeverfahren auszuschließen wäre, weil sie sich entgegen den kommunalrechtlichen Beschränkungen nach § 48 Landkreisordnung Baden-Württemberg in Verbindung mit § 102 Abs. 1 Nr. 3 und Abs. 7 Satz 1 Gemeindeordnung Baden-Württemberg in der Fassung des Gesetzes vom 01.12.2005 (GBl. Seite 705) als ein Unternehmen einer Gemeinde wirtschaftlich betätigen will, zumal bei einer Betätigung außerhalb des Gemeindegebiets (vgl. dazu näher OLG Düsseldorf NZBau 2003, 578 mit Hinweis auf NZBau 2000, 155; Byok NVwZ 2005, 763, 767).
  • OLG Düsseldorf, 28.04.2004 - Verg 2/04

    Vergabe eines Nachunternehmerauftrags auf dem Gebiet der Entsorgung von …

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 21.12.2006 - 17 Verg 8/06
    Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 28.04.2004 - VII Verg 2/04 (OLGR 2004, 304 = NZBau 2004, 400) steht dem nicht entgegen.
  • OLG Düsseldorf, 09.04.2003 - Verg 43/02

    Beteiligung eines marktbeherrschenden Unternehmens an einer Ausschreibung

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 21.12.2006 - 17 Verg 8/06
    Es kommt daher nicht mehr darauf an, ob die Antragstellerin - zu ihren Gesellschaftern und den gesellschaftsrechtlichen Verflechtungen und Beteiligungsquoten verhält sich die Antragstellerin in der Beschwerdebegründung nicht - bereits deshalb nicht in ihren Rechten verletzt sein kann, weil sie nach § 2 Nr. 1 Abs. 2 VOL/A vom Vergabeverfahren auszuschließen wäre, weil sie sich entgegen den kommunalrechtlichen Beschränkungen nach § 48 Landkreisordnung Baden-Württemberg in Verbindung mit § 102 Abs. 1 Nr. 3 und Abs. 7 Satz 1 Gemeindeordnung Baden-Württemberg in der Fassung des Gesetzes vom 01.12.2005 (GBl. Seite 705) als ein Unternehmen einer Gemeinde wirtschaftlich betätigen will, zumal bei einer Betätigung außerhalb des Gemeindegebiets (vgl. dazu näher OLG Düsseldorf NZBau 2003, 578 mit Hinweis auf NZBau 2000, 155; Byok NVwZ 2005, 763, 767).
  • VK Baden-Württemberg, 28.11.2006 - 1 VK 66/06

    Kein ungewöhnliches Wagnis bei fehlender Angabe des Störstoffanteils

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 21.12.2006 - 17 Verg 8/06
    Der Antrag der Antragstellerin, die aufschiebende Wirkung der sofortigen Beschwerde gegen den Beschluss der Vergabekammer Baden-Württemberg beim Regierungspräsidium Karlsruhe vom 28.11.2006 - 1 VK 66/06 - zu verlängern, wird abgelehnt.
  • VK Schleswig-Holstein, 16.06.2011 - VK-SH 7/11

    Einstufbarkeit der Vergabe von SPVN-Leistungen als Dienstleistungskonzessionen; …

    Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass die Antragstellerin branchenvertraut ist und daher aufgrund ihrer eigenen Erfahrungswerte sowie zusätzlich auch derjenigen ihrer Gesellschafter auch hinreichend verlässlich abschätzen kann, wie viel Zeit ein Abnahme- und Zulassungsverfahren üblicherweise in Anspruch nimmt (vgl. etwa OLG Karlsruhe, Beschluss vom 21.12.2006 - 17 Verg 8/06 ; 1. VK Bund, Beschluss vom 20.01.2010 -VK 1 - 233/09).
  • VK Sachsen, 10.05.2011 - 1/SVK/009-11

    Vergabeunterlagen müssen angemessene Risikoverteilung enthalten!

    Das Gleiche gilt, wenn die ausgeschriebene Leistung naturgemäß mit mengenmäßigen Unwägbarkeiten verbunden ist (z. B. Abfallentsorgungsleistungen, ÖPNV-Leistungen), die von einem branchenkundigen Bieter aber abgeschätzt und daher kalkulatorisch berücksichtigt werden können.(… Noch, in: Müller-Wrede, § 8 VOL/A 2006 Rn. 45 ff., 136 m. w. N.; OLG Karlsruhe B. v. 21.12.2006 -17 Verg 8/06).
  • VK Sachsen, 19.05.2011 - 1/SVK/015-11

    VOL/A 2009: Überbürdung von ungewöhnlichem Wagnis ist unzulässig!

    Das Gleiche gilt, wenn die ausgeschriebene Leistung naturgemäß mit mengenmäßigen Unwägbarkeiten verbunden ist (z. B. Abfallentsorgungsleistungen, ÖPNV-Leistungen), die von einem branchenkundigen Bieter aber abgeschätzt und daher kalkulatorisch berücksichtigt werden können (…Noch, in: Müller-Wrede, § 8 VOL/A 2006 Rn. 45 ff., 136 m. w. N.; OLG Karlsruhe B. v. 21.12.2006 -17 Verg 8/06).
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