Rechtsprechung
| VerfGH Sachsen, 20.08.1997 - 17-IV-97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VerfGH Sachsen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 25.03.1992 - 1 BvR 1859/91
Zulässigkeitsanforderungen an eine Vorabentscheidung des BVerfG - VermG
Auszug aus VerfGH Sachsen, 20.08.1997 - 17-IV-97
Dies ist regelmäßig der Fall, wenn mit der Verfassungsbeschwerde Grundrechtsverletzungen gerügt werden, die sich auf die Hauptsache beziehen (vgl. BVerfGE 86, 15 [22]). - BVerfG, 28.06.1972 - 1 BvR 105/63
Klagestop Kriegsfolgen
Auszug aus VerfGH Sachsen, 20.08.1997 - 17-IV-97
Ein Rechtsschutzbedürfnis ist dann zu verneinen, wenn, wie vorliegend, wegen Zeitablaufs vorläufiger Rechtsschutz gar nicht mehr gewährt werden kann und allein eine aus der Kostenentscheidung herrührende Beschwer geltend gemacht wird (vgl. BVerfGE 33, 247 [256 ff], 75, 318 [325]). - OVG Sachsen, 06.03.1997 - 4 S 135/97
Juristische Staatsprüfung; Materiellrechtliche Ausschlußfrist; Wiedereinsetzung …
Auszug aus VerfGH Sachsen, 20.08.1997 - 17-IV-97
Der Beschwerdeführer wendet sich gegen den Beschluß des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 6. März 1997 - 4 S 135/97 -, durch den sein Antrag, vorläufig zur Ersten Juristischen Staatsprüfung 1997/1 zugelassen zu werden, abgelehnt wurde.
- VerfGH Sachsen, 23.05.2019 - 5-IV-19
Verfassungsbeschwerde bzgl. der Untersagung des Weiterbetriebs einer Spielhalle ; …
Dies ist regelmäßig der Fall, wenn mit der Verfassungsbeschwerde Grundrechtsverletzungen gerügt werden, die sich auf die Hauptsache beziehen (SächsVerfGH, Beschluss vom 20. August 1997 - Vf. 17-IV-97 unter Verweis auf BVerfG, Beschluss vom 25. März 1992, BVerfGE 86, 15 [22] [BVerfG 25.03.1992 - 1 BvR 1859/91] ; SächsVerfGH, Beschluss vom 15. Juni 2017 - Vf. 81-IV-17). - VerfGH Sachsen, 03.12.2015 - 66-IV-15
- VerfGH Sachsen, 29.09.2005 - 64-IV-05 Davon ist regelmäßig davon auszugehen, wenn mit der Verfassungsbeschwerde Grundrechtsverletzungen gerügt werden, die sich auf die Hauptsache beziehen (SächsVerfGH, Beschluss vom 20. August 1997 - Vf. 17-IV-97, ständige Rechtsprechung).
- VerfGH Sachsen, 16.06.2005 - 20-IV-05 Davon ist regelmäßig davon auszugehen, wenn mit der Verfassungsbeschwerde Grundrechtsverletzungen gerügt werden, die sich auf die Hauptsache beziehen (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 20. August 1997 - Vf. 17-IV-97).
- VerfGH Sachsen, 16.06.2005 - 31-IV-05 Davon ist regelmäßig davon auszugehen, wenn mit der Verfassungsbeschwerde Grundrechtsverletzungen gerügt werden, die sich auf die Hauptsache beziehen (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 20. August 1997 - Vf. 17-IV-97).
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