Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 07.02.2007 - 18 A 4369/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,14162
OVG Nordrhein-Westfalen, 07.02.2007 - 18 A 4369/05 (https://dejure.org/2007,14162)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07.02.2007 - 18 A 4369/05 (https://dejure.org/2007,14162)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07. Februar 2007 - 18 A 4369/05 (https://dejure.org/2007,14162)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Aufenthaltserlaubnis zielstaatsbezogene Abschiebungsverbote

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Zielstaatsbezogene Abschiebungsverbote als rechtliche Unmöglichkeit einer freiwilligen Ausreise i.S.d. § 25 Abs. 5 S. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1; AufenthG § 25 Abs. 5; AufenthG § 60 Abs. 7; AsylVfG § 42 S. 1; EMRK Art. 8; VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 3; VwGO § 124 a Abs. 4 S. 4
    D (A), Aufenthaltserlaubnis, Ausreisehindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, abgelehnte Asylbewerber, Ausländerbehörde, Ablehnungsbescheid, Bindungswirkung, Privatleben, Europäische Menschenrechtskonvention, EMRK, Integration, Aufenthaltsdauer, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 26.09.2007 - 2 L 173/06

    Anspruchs auf einen Aufenthaltstitel i. S. des § 10 Abs. 3 Satz 3 AufenthG 2004

    bb) Es kann weiterhin offen bleiben, ob aus Art. 8 EMRK ein Anspruch auf Legalisierung des Aufenthalts und damit ein rechtliches Ausreisehindernis folgt, wenn ein Ausländer sich seit vielen Jahren im Bundesgebiet aufhält und sich weitgehend in die hiesigen Lebensverhältnisse integriert hat (sog. faktischer Inländer, vgl. dazu näher etwa OVG Münster, Beschl. v. 7. Februar 2007 - 18 A 4369/05 -, zitiert aus juris, Rn. 25; OVG Koblenz, Beschl. v. 24. Februar 2006 - 7 B 10020/06.OVG, Asylmagazin 4/2006, 28 f.; VGH Mannheim, Urt. v. 18. Januar 2006 - 13 S 2220/05, Asylmagazin 4/2006, 29 ff; vgl. im Hinblick auf die Ausweisung eines faktischen Inländers auch BVerfG, Beschl. v. 10. August 2007 - 2 BvR 535/06 -), ebenso, ob dies überhaupt auf die Kläger oder auch nur einen Teil von ihnen zutrifft.
  • VG Münster, 11.09.2007 - 5 K 347/06

    D (A), Aufenthaltserlaubnis, vorübergehender Aufenthalt, abgelehnte Asylbewerber,

    Diese Verbote können sich aus Verfassungsrecht, etwa aus dem aus Artikel 20 Abs. 3 GG herzuleitenden Grundsatz der Verhältnismäßigkeit oder aus dem aus Artikel 6 GG herzuleitenden Schutz von Ehe und Familie oder aus Völkervertragsrecht, etwa aus Artikel 8 der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten - EMRK -, Gesetz vom 7. August 1952, BGBl. I S. 685, ergeben (BVerwG, Urteil vom 27. Juni 2006 - 1 C 14.05 -, a. a. O und OVG NRW, Beschluss vom 7. Februar 2006 - 18 E 1534/05 -, NVwZ-RR 2006, 576 = AuAS 2006, 110 und Beschluss vom 7. Februar 2007 - 18 A 4369/05 -).

    Bei der Entscheidung über eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG ist die Ausländerbehörde bei abgelehnten Asylbewerbern nicht zu einer eigenen inhaltlichen Prüfung von zielstaatsbezogenen Abschiebungsverboten nach § 60 Abs. 2, 3, 5 und 7 AufenthG berechtigt, sondern bleibt gemäß § 42 Abs. 1 AsylVfG in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juli 1993, BGBl. I S. 1361, an die positive oder negative Feststellung des Bundesamtes gebunden (BVerwG, Urteil vom 27. Juni 2006 - 1 C 14.05 -, a. a. O. und Beschluss vom 3. März 2006 - 1 B 126.05 -, NVwZ 2006, 830 sowie OVG NRW, Beschluss vom 7. Februar 2007 - 18 A 4369/05 - ).

  • VG Münster, 16.10.2007 - 5 K 1009/06

    D (A), Aufenthaltserlaubnis, abgelehnte Asylbewerber, Bleiberechtsregelung 2006,

    Diese Verbote können sich wiederum aus Verfassungsrecht, etwa aus dem aus Artikel 20 Abs. 3 GG herzuleitenden Grundsatz der Verhältnismäßigkeit oder aus Völkervertragsrecht, etwa aus Artikel 8 der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten - EMRK -, Gesetz vom 7. August 1952, BGBl. I S. 685, ergeben (BVerwG, Urteil vom 27. Juni 2006 - 1 C 14.05 -, a. a. O und OVG NRW, Beschluss vom 7. Februar 2006 - 18 E 1534/05 -, NVwZ-RR 2006, 576 = AuAS 2006, 110 und Beschluss vom 7. Februar 2007 - 18 A 4369/05 -).

    Bei der Entscheidung über eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG ist die Ausländerbehörde bei abgelehnten Asylbewerbern nicht zu einer eigenen inhaltlichen Prüfung von zielstaatsbezogenen Abschiebungsverboten nach § 60 Abs. 2, 3, 5 und 7 AufenthG berechtigt, sondern bleibt gemäß § 42 Abs. 1 AsylVfG in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juli 1993, BGBl. I S. 1361, an die positive oder negative Feststellung des Bundesamtes gebunden (BVerwG, Urteil vom 27. Juni 2006 - 1 C 14.05 -, a. a. O. und Beschluss vom 3. März 2006 - 1 B 126.05 -, NVwZ 2006, 830 sowie OVG NRW, Beschluss vom 7. Februar 2007 - 18 A 4369/05 - ).

  • FG Köln, 14.06.2007 - 15 K 1928/02

    Kindergeldanspruch geduldeter Ausländer (Kroaten)

    Im Rahmen des Art. 8 Abs. 1 EMRK ist beispielsweise entscheidend, ob der Betroffene im Aufenthaltsstaat über intensive persönliche und familiäre Bindungen verfügt, aufgrund derer er in seiner gesamten Entwicklung faktisch zu einem Inländer geworden ist, weshalb ihm bei einem Verlassen des Aufnahmestaates eine Entwurzelung droht (Beschluss des OVG für das Land NRW vom 7. Februar 2007 18 A 4369/05, nv juris).
  • FG Köln, 14.06.2007 - 15 K 4522/05

    Voraussetzungen für den Kindergeldanspruch eines sich duldungsrechtlich in

    Im Rahmen des Art. 8 Abs. 1 EMRK ist beispielsweise entscheidend, ob der Betroffene im Aufenthaltsstaat über intensive persönliche und familiäre Bindungen verfügt, aufgrund derer er in seiner gesamten Entwicklung faktisch zu einem Inländer geworden ist, weshalb ihm bei einem Verlassen des Aufnahmestaates eine Entwurzelung droht (Beschluss des OVG für das Land NRW vom 7. Februar 2007 18 A 4369/05, nv juris).
  • SG Duisburg, 15.06.2007 - S 30 SB 140/04

    Feststellungsverfahren - Ausländer mit Duldung - Geltungsbereich des SGB IX -

    Kontrovers diskutiert wird insbesondere die Frage, ob im Rahmen der Unmöglichkeit der Ausreise auch Zumutbarkeitsgesichtspunkte zu berücksichtigen sind (für deren Berücksichtigung zuletzt OVG NRW 07.02.2007, Az.: 18 A 4369/05, im Anschluss an BVerwG 27.06.2006 ZAR 2006, 406, 409 f.; deutlich restriktiver z.B. Erlass des Innenministeriums NRW zum Vollzug des Aufenthaltsgesetzes vom 28.02.2005).
  • VG Gelsenkirchen, 18.01.2011 - 9 K 51/10

    Ist-Ausweisung, Ermessensausweisung, Ausländer, zweite Generation,

    69 vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 27. Januar 2009 - 1 C 40.07 -, DVBl. 2009, 650; OVG NRW, Beschluss vom 7. Februar 2007 - 18 A 4369/05 -, a.a.O., jeweils mit weiteren Nachweisen, auch zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.
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