Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  Krankheitsbedingte Kündigung, häufige Fehlzeiten, negative Prognose, wirtschaftliche Belastungen durch Entgeltfortzahlungskosten

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  § 1 Abs. 1 und 2 KSchG
  Krankheitsbedingte Kündigung, häufige Fehlzeiten, negative Prognose, wirtschaftliche Belastungen durch Entgeltfortzahlungskosten

• Judicialis

  KSchG § 1 Abs. 1; ; KSchG § 1 Abs. 2

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Rechtswirksamkeit einer ordentlichen, krankheitsbedingten Kündigung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Rechtswirksamkeit einer ordentlichen, krankheitsbedingten Kündigung; Dreistufige Prüfung einer aus Anlass häufiger Erkrankungen ausgesprochen personenbedingten Kündigung; Erfordernis einer negativen Gesundheitsprognose abgestellt auf den Zeitpunkt des Zugangs der ...

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (9)

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• BAG, 10.11.2005 - 2 AZR 44/05

  Krankheitsbedingte Kündigung

  Auszug aus LAG Hamm, 08.08.2007 - 18 Sa 396/07

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist die soziale Rechtfertigung einer Kündigung, die aus Anlass häufiger Erkrankungen ausgesprochen wird, in drei Stufen zu prüfen (vgl. z.B. BAG, Urteil vom 10.12.2005 - 2 AZR 44/05 - NZA 2006, 655; BAG, Urteil vom 07.11.2002 - 2 AZR 599/01 - NZA 2003, 816; BAG, Urteil vom 20.01.2000 - 2 AZR 378/99 - NZA 2000, 768).
• BAG, 12.04.2002 - 2 AZR 148/01

  Krankheitskündigung - negative Prognose

  Auszug aus LAG Hamm, 08.08.2007 - 18 Sa 396/07

  e) Darlegungs- und beweispflichtig für das Vorliegen der Voraussetzungen der krankheitsbedingten Kündigung ist der Arbeitgeber (vgl. BAG, Urteil vom 12.04.2002 - 2 AZR 148/01 - AP Nr. 36 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit).
• BAG, 30.05.1978 - 2 AZR 630/76

  Außerordentliche Kündigung eines Kraftfahrers bei Entziehung der Fahrerlaubnis

  Auszug aus LAG Hamm, 08.08.2007 - 18 Sa 396/07

  Eine Kündigung kommt als äußerstes Mittel nur dann in Betracht, wenn keine Möglichkeit zu einer anderweitigen Beschäftigung unter Umständen auch zu schlechteren Arbeitsbedingungen besteht (vgl. z.B. BAG, Urteil vom 30.05.1978 - 2 AZR 630/76 - AP Nr. 70 zu § 626 BGB).

• BAG, 16.02.1989 - 2 AZR 299/88

  Kündigung: Prüfung der sozialen Rechtfertigung einer Kündigung wegen häufiger …

  Auszug aus LAG Hamm, 08.08.2007 - 18 Sa 396/07

  Es ist auch zu berücksichtigen, dass es sich um schwerwiegende Störungen im Produktionsprozess handeln muss, die in der Regel nicht durch mögliche Überbrückungsmaßnahmen vermieden werden können (vgl. z.B. BAG, Urteil vom 16.02.1989 - 2 AZR 299/88 - NZA 1989, 923).
• BAG, 07.11.2002 - 2 AZR 599/01

  Krankheitskündigung - Negativprognose - Beweiswürdigung - Anhörung des …

  Auszug aus LAG Hamm, 08.08.2007 - 18 Sa 396/07

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist die soziale Rechtfertigung einer Kündigung, die aus Anlass häufiger Erkrankungen ausgesprochen wird, in drei Stufen zu prüfen (vgl. z.B. BAG, Urteil vom 10.12.2005 - 2 AZR 44/05 - NZA 2006, 655; BAG, Urteil vom 07.11.2002 - 2 AZR 599/01 - NZA 2003, 816; BAG, Urteil vom 20.01.2000 - 2 AZR 378/99 - NZA 2000, 768).
• BAG, 06.09.1989 - 2 AZR 19/89

  Kündigung, ordentliche: häufige Kurzerkrankungen - Darlegungslasten der Parteien

  Auszug aus LAG Hamm, 08.08.2007 - 18 Sa 396/07

  Die Überschreitungen sind nicht als außergewöhnlich (vgl. BAG, Urteil vom 05.07.1990 - 2 AZR 154/90 - AP Nr. 26 zu § 1 Krankheit) bzw. erheblich (BAG, Urteil vom 06.09.1989 - 2 AZR 19/89 - AP Nr. 21 zu § 1 KSchG 1969) anzusehen.
• BAG, 20.01.2000 - 2 AZR 378/99

  Krankheitsbedingte Kündigung

  Auszug aus LAG Hamm, 08.08.2007 - 18 Sa 396/07

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist die soziale Rechtfertigung einer Kündigung, die aus Anlass häufiger Erkrankungen ausgesprochen wird, in drei Stufen zu prüfen (vgl. z.B. BAG, Urteil vom 10.12.2005 - 2 AZR 44/05 - NZA 2006, 655; BAG, Urteil vom 07.11.2002 - 2 AZR 599/01 - NZA 2003, 816; BAG, Urteil vom 20.01.2000 - 2 AZR 378/99 - NZA 2000, 768).
• BAG, 05.07.1990 - 2 AZR 154/90

  Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen

  Auszug aus LAG Hamm, 08.08.2007 - 18 Sa 396/07

  Die Überschreitungen sind nicht als außergewöhnlich (vgl. BAG, Urteil vom 05.07.1990 - 2 AZR 154/90 - AP Nr. 26 zu § 1 Krankheit) bzw. erheblich (BAG, Urteil vom 06.09.1989 - 2 AZR 19/89 - AP Nr. 21 zu § 1 KSchG 1969) anzusehen.
• BAG, 10.12.1956 - 2 AZR 288/54

  Arbeitsverhältnis: Voraussetzungen für eine personenbedingte Kündigung

  Auszug aus LAG Hamm, 08.08.2007 - 18 Sa 396/07

  Die Überschreitungen sind nicht als außergewöhnlich (vgl. BAG, Urteil vom 05.07.1990 - 2 AZR 154/90 - AP Nr. 26 zu § 1 Krankheit) bzw. erheblich (BAG, Urteil vom 06.09.1989 - 2 AZR 19/89 - AP Nr. 21 zu § 1 KSchG 1969) anzusehen.

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• LAG Rheinland-Pfalz, 13.04.2015 - 3 Sa 368/13

  Krankheitsbedingte Kündigung - negative Gesundheitsprognose

  Rn. 68 Eine erhebliche Beeinträchtigung der unternehmerischen oder betrieblichen Interessen des Arbeitgebers liegt dann vor, wenn die häufige Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers zu nicht vermeidbaren Störungen des Betriebsablaufs führt, z. B. zu Maschinenstillständen, Produktionsausfall, Materialverlust (etwa bei rasch verderbenden Gütern), Überstunden, um den Produktionsausfall zu verhindern oder sonstige, mit zusätzlichen Kosten verbundene Maßnahmen zur Überbrückung des Produktionsausfalls verursacht werden (vgl. BAG 08.11.2007 EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 54; 16.02.1989 EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 25; 02.11.1983 EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 13; LAG Hamm 08.08.2007 - 18 Sa 396/07, AuR 2007, 444 LS;… APS/Dörner/Vossen § 1 KSchG Rn. 154 ff.).

  Die Summe der auf die prognoserelevanten Fehlzeiten (z. B. unter Ausschluss unfallbedingter und ausgeheilter einmaliger Erkrankungen, LAG Hamm 08.08.2007 - 18 Sa 396/07, AuR 2007, 444 LS) bis zu sechs Wochen pro Jahr anfallenden Entgeltfortzahlungskosten wird als die vom Arbeitgeber hinzunehmende Mindestgrenze verstanden (s. LAG Hamm 08.08.2007 - 18 Sa 306/07, AuR 2007, 444 LS).

• LAG Rheinland-Pfalz, 10.02.2014 - 3 Sa 372/13

  Voraussetzungen der Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen Krankheit â€" …

  Rn. 48 Eine erhebliche Beeinträchtigung der unternehmerischen oder betrieblichen Interessen des Arbeitgebers liegt dann vor, wenn die häufige Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers zu nicht vermeidbaren Störungen des Betriebsablaufs führt, z. B. zu Maschinenstillständen, Produktionsausfall, Materialverlust (etwa bei rasch verderbenden Gütern), Überstunden, um den Produktionsausfall zu verhindern oder sonstige, mit zusätzlichen Kosten verbundene Maßnahmen zur Überbrückung des Produktionsausfalls verursacht werden (vgl. BAG 08.11.2007 EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 54; 16.02.1989 EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 25; 02.11.1983 EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 13; LAG Hamm 08.08.2007 - 18 Sa 396/07, AuR 2007, 444 LS;… APS/Dörner/Vossen § 1 KSchG Rn. 154 ff.).

  Die Summe der auf die prognoserelevanten Fehlzeiten (z. B. unter Ausschluss unfallbedingter und ausgeheilter einmaliger Erkrankungen, LAG Hamm 08.08.2007 - 18 Sa 396/07, AuR 2007, 444 LS) bis zu sechs Wochen pro Jahr anfallenden Entgeltfortzahlungskosten wird als die vom Arbeitgeber hinzunehmende Mindestgrenze verstanden (s. LAG Hamm 08.08.2007 - 18 Sa 306/07, AuR 2007, 444 LS).