Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 17.10.1991 - 18 U 78/91 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Kirchliche Angestellte; Erziehungsurlaub; Kündigung
Papierfundstellen
- NVwZ 1992, 96
- BB 1992, 775
- DB 1992, 1193
Wird zitiert von ... (3)
- VGH Bayern, 08.10.2014 - 12 ZB 13.1087
Elternzeit, Kündigungsschutz, Ausnahme, Abwägung, Pflichtverstoß, …
Die Arbeitsgerichte oder - wie im Fall der Aufhebung des Kündigungsverbots nach § 18 Abs. 1 Satz 1 BEEG - die Verwaltungsgerichte (vgl. OLG Düsseldorf, U.v.17.10.1991 - 18 U 78/91 - NVwZ 1992, 96 zu § 18 BErzGG als Vorgängerregelung von § 18 BEEG;… VG Augsburg, U.v.19.6.2012 - Au 3 K 12.266 - juris Rn. 23) haben die vorgegebenen kirchlichen Maßstäbe für die Bewertung einzelner Loyalitätsanforderungen zugrunde zu legen, soweit die Verfassung das Recht der Kirche anerkennt, hierüber selbst zu befinden.Trotz genereller Verkündungsnähe der Tätigkeit des Klägers ist daher im vorliegenden Fall nicht erkennbar, wie sich die während der Elternzeit vorgenommene erneute Eheschließung glaubwürdigkeitsmindernd auswirken soll (vgl. zum analogen Fall der Wiederverheiratung einer Kindergärtnerin OLG Düsseldorf, U.v. 17.10.1991 - 18 U 78/91 - NVwZ 1992, 96).
Ihr Vorverhalten muss sie sich im Rahmen der Abwägung indes zurechnen lassen (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, U.v. 17.10.1991 - 18 U 78/91 - NVwZ 1992, 96).
- VGH Bayern, 30.11.2004 - 9 B 03.2878 In Betracht kommen allerdings schwerwiegende Verletzungen fortbestehender arbeitsvertraglicher Nebenpflichten (…Zmarzlik/Zipperer/Viethen, Mutterschutzgesetz Mutterschutzleistungen Bundeserziehungsgeldgesetz, 8. Aufl. 1999, RdNr. 23 zu § 18 BErzGG; OLG Düsseldorf vom 17.10.1991 NVwZ 1992, 96 [OLG Düsseldorf 17.10.1991 - 18 U 78/91] zu kirchlichen Loyalitätspflichten).
- VG Düsseldorf, 09.11.2004 - 17 K 2783/04
Kündigung eines in Elternzeit befindlichen Arbeitnehmers bei besonders schweren …
Rn. 39 Vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 17. Oktober 1991 - 18 O 78/91 -, NVwZ 1992 S. 96 ff.
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