Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 12.09.2006 - 18 WF 176/06 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Familienrechtliche Voraussetzungen der Erteilung eines Platzverweises gegenüber einem gewalttätigen Ehemann; Erfolgsaussichten eines familienrechtlichen Wohnungszuweisungsantrags einer Ehefrau wegen erlittener und erneut drohender ehelicher Tätlichkeiten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- FamRZ 2007, 829
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- OLG Stuttgart, 27.11.2003 - 18 WF 190/03
Familiensache: Zuweisung der Ehewohnung an den betreuenden Elternteil; …
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- OLG Hamm, 25.09.2013 - 2 UF 58/13
Das Kindeswohl kann die Zuweisung der Ehewohnung bei getrennt lebenden Ehegatten …
Rn. 43 In den Fällen vorsätzlich und widerrechtlich verübter Gewalt gegen Körper, Gesundheit oder Freiheit des Ehepartners sowie auch der bloßen Drohung mit solcher Gewalt, - erst recht, wenn sie sich gegen sein Leben richtet - ist die Ehewohnung im Regelfall dem verletzten oder bedrohten Ehegatten ganz zu überlassen (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 12. September 2006 - 18 WF 176/06 - FamRZ 2007, 829; OLG Köln, Beschluss vom 08. April 2005 - 4 UF 68/05 - OLGR Köln 2005, 440; Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Beschluss vom 28. Oktober 2004 - 6 WF 70/04; Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 21. Januar 2004 - 1 UF 505/03 - NJW-RR 2004, 435;… Neumann, in: Bamberger/Roth, Beck'scher Online-Kommentar BGB, Stand: 01.08.2013, § 1361b BGB Rn. 9). - OLG Celle, 06.02.2009 - 15 UF 154/08
Befristung von Maßnahmen nach dem Gewaltschutzgesetz
An die Widerlegung dieser Vermutung sind daher hohe Anforderungen zu stellen (vgl. OLG Brandenburg NJW-RR 2006, 220 f.. OLG Stuttgart FamRZ 2007, 829 f., 2004, 876. Palandt/Brudermüller, 68. Aufl., § 1 GewSchG Rn. 6. AnwKBGB/Heinke § 1 GewSchG Rn. 29).
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Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 06.10.2006 - 18 WF 176/06 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Bewilligung von Prozesskostenhilfe
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
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Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 25.10.2006 - 18 WF 176/06 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- FamRZ 2007, 486
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 07.03.2016 - 13 WF 43/16
Ratenzahlungsanordnung bei Verfahrenskostenhilfe in Familiensachen: …
Aufgrund einer bloß fiktiven, nicht effektiv geleisteten Unterhaltszahlung kann ein Freibetrag nicht gewährt werden; dies auch dann nicht, wenn der Unterhaltspflichtige damit rechnen muss, Zahlungen auf einen Unterhaltsrückstand leisten zu müssen (vgl. etwa OLG Stuttgart, Beschluss vom 25. Oktober 2006 - 18 WF 176/06, FamRZ 2007, 486 sowie Gottschalk, in: Büttner/Wrobel-Sachs/Gottschalk/Dürbeck, Prozess- und Verfahrenskostenhilfe [7. Aufl. 2014] Rn. 271). - LAG Berlin-Brandenburg, 23.07.2015 - 6 Ta 1220/15
Geldzahlungen - Unterhaltsleistungen
Wird hingegen der Unterhalt allein durch Geldzahlungen erbracht, so sind gemäß § 115 Abs. 1 Satz 8 ZPO allein diese in ihrer tatsächlichen geleisteten Höhe zu berücksichtigen, soweit sie noch angemessen sind (OLG Stuttgart, Beschluss vom 25. Oktober 2006 - 18 WF 176/06 -, Rn. 1, juris; OLG Köln…, Beschluss vom 06. Januar 1995 - 2 W 191/94 -, Rn. 8, juris;… Groß, a.a.O.;… Zöller-Geimer, a.a.O., Rn 29).
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Rechtsprechung
| AG Calw, 27.07.2006 - 18 WF 176/06 |
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