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   VG Hannover, 09.07.2020 - 19 A 11909/17   

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VG Hannover, 09.07.2020 - 19 A 11909/17 (https://dejure.org/2020,18247)
VG Hannover, Entscheidung vom 09.07.2020 - 19 A 11909/17 (https://dejure.org/2020,18247)
VG Hannover, Entscheidung vom 09. Juli 2020 - 19 A 11909/17 (https://dejure.org/2020,18247)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 60 Abs 5 AufenthG; Art 3 MRK
    Abschiebehindernis; Abschiebungsverbot; Afghanistan; Alleinstehend; Arbeitsfähig; Corona; Corona-Virus; COVID-19; Europa; Gelegenheitsarbeit; Gesund; humanitäre Bedingungen; humanitäre Gründe; humanitäre Lage; Ledig; Mann; Rückkehrer; Tagelöhner; Verelendung; Westen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Abschiebungsschutz aus humanitären Gründen für afghanischen Staatsangehörigen - Kläger beruft sich mit Erfolg auf die Europäische Menschenrechtskonvention

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Gerichtliche Bewertung der drohenden Verfolgung wegen "Verwestlichung" und der abschiebungsrelevanten Lage in Afghanistan

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Abschiebung für afghanischen Staatsangehörigen aus humanitären Gründen - Kläger beruft erfolgreich auf die Europäische Menschenrechtskonvention

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Gerichtliche Bewertung der aktuellen Lage für rückgeführte Asylbewerber in Afghanistan - 19. Kammer stellt 14 Monate alte Rechtsprechung des Nds. Oberverwaltungsgerichts auf den Prüfstand

 
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Wird zitiert von ... (51)Neu Zitiert selbst (31)

  • OVG Niedersachsen, 29.01.2019 - 9 LB 93/18

    "faktischer Iraner"; "real risk"; Abschiebung; Afghanistan; allgemeine Gewalt;

    Auszug aus VG Hannover, 09.07.2020 - 19 A 11909/17
    Hierzu hat das Bundesverwaltungsgericht ausgeführt (BVerwG, Urt. v. 04.07.2019 - 1 C 45/18 -, Asylmagazin 2019, 311, juris Rn. 11 f. m.w.N.; ähnlich auch Nds. OVG, Urt. v. 29.01.2019 - 9 LB 93/18 -, juris Rn. 50 f.):.

    Wie der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte jüngst klargestellt hat, ist ein gewisser Grad an Mutmaßung dem präventiven Schutzzweck des Art. 3 EMRK immanent und kann daher nicht ein eindeutiger, über alle Zweifel erhabener Beweis verlangt werden, dass der Betroffene im Falle seiner Rückkehr einer Art. 3 EMRK widersprechenden Behandlung ausgesetzt wäre (BVerwG, Beschl. v. 13.02.2019 - 1 B 2/19 -, juris Rn. 6 m.w.N.; ähnlich Nds. OVG, Urt. v. 29.01.2019 - 9 LB 93/18 -, juris Rn. 52).

    Zwar geht das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht bislang davon aus, dass eine derartige Rechtsverletzung für einen alleinstehenden, gesunden und arbeitsfähigen jungen Mann auch dann nicht generell gegeben ist, wenn er im Iran aufgewachsen ist (sog. "faktischer Iraner") und weder über ein soziales Netzwerk in Afghanistan noch über eine abgeschlossene Berufsausbildung oder nennenswertes Vermögen verfügt (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 29.01.2019 - 9 LB 93/18 -, juris Ls. 3 u. Rn. 94 ff.; ähnlich VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 12.10.2018 - A 11 S 316/17 -, juris Ls. 3 u. Rn. 392 ff.; Sächs. OVG, Urt. v. 03.07.2018 - 1 A 215/18.A -, juris Rn. 43 ff., OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 18.06.2019 - 13 A 3930/18.A -, juris Rn. 198 ff.; BayVGH, Beschl. v. 03.09.2019 - 13a ZB 19.33043 -, juris Rn. 6 f.; OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 22.01.2020 - 13 A 11356/19 -, juris 2. Ls. u. Rn. 68 ff., OVG Bremen, Urt. v. 12.02.2020 - 1 LB 305/18 -, juris Ls. 4 u. Rn. 88 ff.; anders bereits HessVGH, Urt. v. 23.08.2019 - 7 A 2750/15.A -, juris).

    Insoweit hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht allerdings zutreffend festgestellt, dass der UNHCR nicht den Maßstab einer Verletzung von Art. 3 EMRK zugrunde gelegt hat und dass er in den Richtlinien zugleich davon ausgegangen ist, dass alleinstehende, leistungsfähige Männer und verheiratete Paare im erwerbsfähigen Alter ohne besondere Gefährdungsfaktoren unter bestimmten Umständen ohne Unterstützung von Familie und Gemeinschaft in städtischen und halbstädtischen Gebieten leben können, die die notwendige Infrastruktur sowie Lebensgrundlagen zur Sicherung der Grundversorgung bieten und die unter der tatsächlichen Kontrolle des Staates stehen (Nds. OVG, Urt. v. 29.01.2019 - 9 LB 93/18 -, juris Rn. 113 ff.).

    Soweit die Rechtsprechung davon ausgeht, dass in Kabul zumindest für Gelegenheitsarbeiten auch unabhängig von bestehenden Netzwerken ein Arbeitsmarkt vorhanden ist (vgl. z.B. Nds. OVG im Urt. v. 29.01.2019 - 9 LB 93/18 -, juris Rn. 106; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 29.10.2019 - A 11 S 1203/19 -, juris Rn. 44), stützt sie sich auf eine vom EASO wiedergegebene mündliche Aussage eines nicht näher bezeichneten lokalen Mitarbeiters einer westlichen Botschaft in einem Gespräch im April 2017.

    Dass keine Berichte über die Verelendung alleinstehender junger Rückkehrer aus Europa vorliegen (vgl. Nds. OVG im Urt. v. 29.01.2019 - 9 LB 93/18 -, juris Rn. 106), wird angesichts der Beschreibung des akuten humanitären Bedarfs von Rückkehrern des UNOCHA im Humanitarian Needs Overview 2020 und den Ergebnissen der finnischen Fact-Finding Mission, die die vorwiegend jungen männlichen Rückkehrer aus Europa mit umfassen, nicht uneingeschränkt aufrechterhalten werden können.

  • VGH Baden-Württemberg, 12.10.2018 - A 11 S 316/17

    Kein Abschiebungsverbot nach Kabul für alleinstehende gesunde Männer im

    Auszug aus VG Hannover, 09.07.2020 - 19 A 11909/17
    Zwar geht das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht bislang davon aus, dass eine derartige Rechtsverletzung für einen alleinstehenden, gesunden und arbeitsfähigen jungen Mann auch dann nicht generell gegeben ist, wenn er im Iran aufgewachsen ist (sog. "faktischer Iraner") und weder über ein soziales Netzwerk in Afghanistan noch über eine abgeschlossene Berufsausbildung oder nennenswertes Vermögen verfügt (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 29.01.2019 - 9 LB 93/18 -, juris Ls. 3 u. Rn. 94 ff.; ähnlich VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 12.10.2018 - A 11 S 316/17 -, juris Ls. 3 u. Rn. 392 ff.; Sächs. OVG, Urt. v. 03.07.2018 - 1 A 215/18.A -, juris Rn. 43 ff., OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 18.06.2019 - 13 A 3930/18.A -, juris Rn. 198 ff.; BayVGH, Beschl. v. 03.09.2019 - 13a ZB 19.33043 -, juris Rn. 6 f.; OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 22.01.2020 - 13 A 11356/19 -, juris 2. Ls. u. Rn. 68 ff., OVG Bremen, Urt. v. 12.02.2020 - 1 LB 305/18 -, juris Ls. 4 u. Rn. 88 ff.; anders bereits HessVGH, Urt. v. 23.08.2019 - 7 A 2750/15.A -, juris).

    Zur Darstellung der Lebensverhältnisse in Afghanistan und der spezifischen Schwierigkeiten, auf die Rückkehrer aus westlichen Ländern stoßen, wird auf die ausführliche Darstellung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg in seinem Urteil vom 12.10.2018 verwiesen (- A 11 S 316/17 -, juris Rn. 205 ff., zu Besonderheiten der Lage in Kabul Rn. 364 ff.).

    Vor diesen Hintergründen sind zu den vom Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg für das Jahr 2017 berücksichtigten 501.000 neuen Binnenvertriebenen (Urt. v. 12.10.2018, a.a.O., Rn. 294) in den Jahren 2018 bis Mitte 2020 noch über 1, 1 Millionen weitere Binnenvertriebene hinzugekommen (2018: 636.000, 2019: 398.000, UNOCHA, Humanitarian Needs Overview 2020, Dezember 2019, S. 13; bis Ende Juni 2020: 88.530, UNOCHA, Afghanistan Weekly Humanitarian Update (22 June - 28 June 2020), S. 1).

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass große Übereinstimmung darüber besteht, dass für den Zugang zu Arbeitsmöglichkeiten Netzwerken ausschlaggebende Bedeutung zukommt (vgl. nur VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 12.10.2018 - A 11 S 316/17 -, juris Rn. 243 ff.; Lagebericht des Auswärtigen Amtes, Stand: Juli 2019, S. 31; Fact-Finding Mission to Kabul in April 2019, Situation of Returnees in Kabul, 15.10.2019, S. 11 f., 15 ff.).

    Gestützt auf eine Quelle aus dem Jahr 2017 führt der VGH Baden-Württemberg (Urt. v. 12.10.2018 - A 11 S 316/17 -, juris Rn. 355) noch an, dass die Afghanistan Migrants Advice and Support Organisation (AMASO) Rückkehrern - vorwiegend aus nordischen Ländern - die Möglichkeit einer Unterkunft für mehr als zwei Wochen biete.

  • BVerwG, 04.07.2019 - 1 C 31.18

    (materielle) Beweislast; Beweiserleichterung; Entziehung; Flüchtlingseigenschaft;

    Auszug aus VG Hannover, 09.07.2020 - 19 A 11909/17
    Den Wahrscheinlichkeitsmaßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit hat das Bundesverwaltungsgericht in einer nachfolgenden Entscheidung anlässlich der Prüfung drohender politischer Verfolgung weiter konkretisiert (Urt. v. 04.07.2019 - 1 C 31/18 -, juris Rn. 16):.

    Dabei sind gewisse Prognoseunsicherheiten als unvermeidlich hinzunehmen und stehen einer Überzeugungsbildung nicht grundsätzlich entgegen, wenn eine weitere Sachaufklärung keinen Erfolg verspricht (BVerwG, Urt. v. 04.07.2019 - 1 C 31/18 -, juris Rn. 22).

  • BVerwG, 29.06.2009 - 10 B 60.08

    Verpflichtung zur Feststellung eines Abschiebungsverbotes nach § 60 Abs. 2 , 3

    Auszug aus VG Hannover, 09.07.2020 - 19 A 11909/17
    Die Aufteilung orientiert sich an den Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichts im Beschluss vom 29.06.2009 - 10 B 60/08 u.a. - (juris Rn. 9).
  • BVerwG, 01.02.2007 - 1 C 24.06

    Flüchtlingsanerkennung; begründete Furcht vor Verfolgung; Gruppenverfolgung;

    Auszug aus VG Hannover, 09.07.2020 - 19 A 11909/17
    Zum anderen werden viele Betroffene die existentielle Not dadurch abzuwenden versuchen, dass sie erneut illegal ausreisen (entsprechende "migration cycles" sind durchaus dokumentiert) oder zu "landestypischen Alternativen der Existenzsicherung für erwachsene Männer ohne unterstützungsfähige und -willige soziale Netzwerke", nämlich Kriminalität oder dem Anheuern bei Aufständischen greifen, die sich aufgrund der damit verbundenen Selbstbezichtigung kaum dokumentieren lassen (vgl. Stahlmann, ebenda; zu Anwerbungen durch kriminelle Gruppen oder Terrormilizen auch Interview mit Hadi Marifat, "Die deutsche Abschiebepolitik hat keinen Bezug zur Realität", Zeit Online v. 27.11.2019; eine Existenzsicherung, die nur durch kriminelles Handeln erlangt werden kann, hat das Bundesverwaltungsgericht zumindest bei der Prüfung einer inländischen Fluchtalternative für inakzeptabel gehalten: Urt. v. 01.02.2007 - 1 C 24/06 -, juris Rn. 11).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.10.2019 - A 11 S 1203/19

    Prüfungsumfang beim erneuten Asylverfahren - Rückkehrmöglichkeit nach Afghanistan

    Auszug aus VG Hannover, 09.07.2020 - 19 A 11909/17
    Soweit die Rechtsprechung davon ausgeht, dass in Kabul zumindest für Gelegenheitsarbeiten auch unabhängig von bestehenden Netzwerken ein Arbeitsmarkt vorhanden ist (vgl. z.B. Nds. OVG im Urt. v. 29.01.2019 - 9 LB 93/18 -, juris Rn. 106; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 29.10.2019 - A 11 S 1203/19 -, juris Rn. 44), stützt sie sich auf eine vom EASO wiedergegebene mündliche Aussage eines nicht näher bezeichneten lokalen Mitarbeiters einer westlichen Botschaft in einem Gespräch im April 2017.
  • VGH Bayern, 23.03.2017 - 13a B 17.30030

    Abschiebungsverbot für Familien mit Kindern nach Afghanistan wegen schlechter

    Auszug aus VG Hannover, 09.07.2020 - 19 A 11909/17
    a) Die zugänglichen Rückkehrhilfen und humanitären Hilfen ermöglichen einen gewissen zeitlichen Aufschub der zu befürchtenden Verelendung, vermindern die Wahrscheinlichkeit ihres Eintritts aber nur unwesentlich (ähnlich in Bezug auf die Anfang 2017 erhältlichen Unterstützungsleistungen BayVGH, Urt. v. 23.03.2017 - 13a B 17.30030 - AuAS 2017, 175, juris Ls. 3 u. Rn. 24).
  • OVG Niedersachsen, 06.05.2020 - 13 LB 190/19

    Streit um die Rechtmäßigkeit eines Einreise- und Aufenthaltsverbots nach

    Auszug aus VG Hannover, 09.07.2020 - 19 A 11909/17
    Neben der Ablehnung, ein nationales Abschiebungsverbot festzustellen, in Ziffer 4 des angegriffenen Bescheides müssen folglich auch die Abschiebungsandrohung und die Befristung des Einreise- und Aufenthaltsverbotes (mit dem damit konkludent angeordneten Einreise- und Aufenthaltsverbot, vgl. dazu Nds. OVG, Urt. v. 06.05.2020 - 13 LB 190/19 -, juris 55 m.w.N.) in den Ziffern 5 und 6 aufgehoben werden.
  • OVG Niedersachsen, 12.12.2019 - 9 LA 452/19

    Berufung in einem Rechtsstreit um die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft;

    Auszug aus VG Hannover, 09.07.2020 - 19 A 11909/17
    Zwar mag man in Bezug auf die Studien über Rückkehrer aus dem westlichen Ausland bemängeln, dass die Anzahl der Untersuchten im Verhältnis zur Gesamtzahl der Rückkehrer aus Europa und der Türkei zu gering sei (so hinsichtlich der Studie von Frau Stahlmann zuletzt Nds. OVG, Beschl. v. 12.12.2019 - 9 LA 452/19 -, juris Rn. 15).
  • EuGH, 19.03.2019 - C-163/17

    Jawo - Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und des

    Auszug aus VG Hannover, 09.07.2020 - 19 A 11909/17
    In seiner jüngeren Rechtsprechung stellt der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH, Urteile vom 19. März 2019 - C-297/17 u.a. [ECLI:EU:C:2019:219], Ibrahim - Rn. 89 ff. und - C-163/17 [ECLI:EU:C:2019:218], Jawo - Rn. 90 ff.) darauf ab, ob sich die betroffene Person "unabhängig von ihrem Willen und ihren persönlichen Entscheidungen in einer Situation extremer materieller Not" befindet, "die es ihr nicht erlaubte, ihre elementarsten Bedürfnisse zu befriedigen, wie insbesondere, sich zu ernähren, sich zu waschen und eine Unterkunft zu finden, und die ihre physische oder psychische Gesundheit beeinträchtigte oder sie in einen Zustand der Verelendung versetzte, der mit der Menschenwürde unvereinbar wäre".".
  • EuGH, 19.03.2019 - C-297/17

    Ibrahim - Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und

  • EGMR, 13.12.2016 - 41738/10

    Ausweisung, Krankheit, Sperrwirkung, Einreise- und Aufenthaltsverbot, Straftat,

  • BVerwG, 04.07.2019 - 1 C 45.18

    Trotz Abschiebungsschutzes einzelner Mitglieder der Kernfamilie ist bei der

  • BVerwG, 20.02.2013 - 10 C 23.12

    Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft; Ahmadis; Flüchtlingsanerkennung; Folgeverfahren;

  • BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

    Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot;

  • EuGH, 16.02.2017 - C-578/16

    C. K. u.a.

  • BVerwG, 07.02.2008 - 10 C 33.07

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Vorabentscheidung; überschießende

  • BVerwG, 13.06.2013 - 10 C 13.12

    Afghanistan; Abschiebung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; allgemeine

  • BVerwG, 13.02.2019 - 1 B 2.19

    Kriterien einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung i.S. des § 60 Abs.

  • BVerwG, 08.08.2018 - 1 B 25.18

    Abschiebungsverbot; Bulgarien; Extremgefahr; Flüchtlinge; Lebensverhältnisse;

  • OVG Sachsen, 03.07.2018 - 1 A 215/18

    Afghanistan; nationaler Abschiebungsschutz; Familie mit minderjährigen Kindern;

  • VGH Hessen, 23.08.2019 - 7 A 2750/15

    Abschiebungsrelevante Lage in Afghanistan

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2019 - 13 A 3930/18

    Afghanistan, Iran, Existenzminimum, Existenzgrundlage, extreme Gefahrenlage,

  • OVG Rheinland-Pfalz, 22.01.2020 - 13 A 11356/19

    Kein Abschiebungsverbot nach Afghanistan für jungen gesunden Mann bei Rückkehr

  • VG Freiburg, 19.05.2020 - A 8 K 9604/17

    Kein Abschiebungsverbot für Afghanen wegen der Corona-Pandemie

  • VG Karlsruhe, 15.05.2020 - A 19 K 16467/17

    Abschiebungsverbot für einen afghanischen Asylbewerber wegen der wirtschaftlichen

  • VG Düsseldorf, 05.05.2020 - 21 K 19075/17
  • VG Cottbus, 29.05.2020 - 3 K 633/20
  • OVG Bremen, 12.02.2020 - 1 LB 305/18

    Kein genereller Abschiebungsschutz wegen der schwierigen wirtschaftlichen und

  • VGH Bayern, 03.09.2019 - 13a ZB 19.33043

    Keine Rückkehrgefährdung für volljährige, alleinstehende und arbeitsfähige

  • VG Magdeburg, 28.05.2020 - 4 A 123/20
  • VGH Baden-Württemberg, 17.12.2020 - A 11 S 2042/20

    Abschiebungsverbot für einen leistungsfähigen, erwachsenen afghanischen Mann

    Denn es bestehen keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass die derzeitigen, durch das Auftreten von COVID-19 verschärften wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, insbesondere für Rückkehrer aus dem westlichen Ausland, nur vorübergehender Natur sind und sich bereits alsbald wieder bessern werden (so auch die Einschätzung des OVG Bremen, Urteile vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 -, juris Rn. 51, und vom 22.09.2020 - 1 LB 258/20 -, juris Rn. 51; ebenso VG Hannover, Urteil vom 09.07.2020 - 19 A 11909/17 -, juris Rn. 43; VG Karlsruhe, Urteil vom 15.05.2020 - A 19 K 16467/17 -, juris Rn. 110).

    Derartige Umstände können insbesondere dann gegeben sein, wenn der Schutzsuchende in Afghanistan ein hinreichend tragfähiges und erreichbares familiäres oder soziales Netzwerk hat, er nachhaltige finanzielle oder materielle Unterstützung durch Dritte erfährt oder über ausreichendes Vermögen verfügt (so auch VG Hannover, Urteil vom 09.07.2020 - 19 A 11909/17 -, juris Rn. 44; VG Cottbus, Urteil vom 29.05.2020 - 3 K 633/20.A -, juris Rn. 53; VG Karlsruhe, Urteil vom 15.05.2020 - A 19 K 16467/17 -, juris Rn. 107; (zumindest teilweise auch) auf eine besondere Belastbarkeit und Durchsetzungsfähigkeit des Rückkehrers abstellend: OVG Rh.-Pf., Urteil vom 30.11.2020 - 13 A 11421/19 -, juris Rn. 136; OVG Bremen, Urteile vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 -, juris Rn. 52 ff., und vom 22.09.2020 - 1 LB 258/20 -, juris Rn. 52 ff.; VG Hamburg, Urteil vom 07.08.2020 - 1 A 3562/17 -, juris Rn. 57, 59 f.; an der bisherigen obergerichtlichen Rechtsprechung festhaltend Bay. VGH, Urteile vom 26.10.2020 - 13a B 20.31087 -, juris Rn. 42 ff., und vom 01.10.2020 - 13a B 20.31004 -, juris Rn. 43 ff.; VG Freiburg, Urteile vom 08.09.2020 - A 8 K 10988/17 -, juris Rn. 37 m.w.N., und vom 21.07.2020 - A 15 K 2291/17 -, juris Rn. 62).

  • OVG Hamburg, 25.03.2021 - 1 Bf 388/19

    Erfolglose Klage eines jungen, erwachsenen, gesunden und alleinstehenden Mannes

    Der vorgenannten Rechtsprechung des EGMR folgen auch die deutschen Verwaltungsgerichte (vgl. BVerwG, Urt. v. 4.7.2019, 1 C 45.18, BVerwGE 166, 113, juris Rn. 12 m.w.N.; Beschl. v. 13.2.2019, 1 B 2.19, juris Rn. 6, 9 f. m.w.N., 10; Urt. v. 31.1.2013, 10 C 15.12, BVerwGE 146, 12, juris Rn. 22 ff.; OVG Bremen, Urt. v. 24.11.2020, 1 LB 351/20, juris Rn. 24, 26; OVG Lüneburg, Urt. v. 29.1.2019, 9 LB 93/18, juris Rn. 45 ff.; VGH Mannheim, Urt. v. 17.12.2020, A 11 S 2042/20, juris Rn. 23 ff.; OVG Münster, Urt. v. 18.6.2019, 13 A 3930/18.A, juris Rn. 97 ff.; VG Freiburg, Urt. v. 8.9.2020, A 8 K 10988/17, juris Rn. 25 ff., 32; VG Hannover, Urt. v. 9.7.2020, 19 A 11909/17, juris Rn. 17 ff.; VG Karlsruhe, Urt. v. 6.7.2020, A 12 K 9279/18, n.v., UA S. 18 ff.).

    Der Senat hält damit an der bislang überwiegenden Rechtsprechung insbesondere der Oberverwaltungsgerichte fest (vgl. OVG Bautzen, Urt. v. 18.3.2019, 1 A 198/18.A, juris Rn. 78 ff.; VGH Kassel, Urt. v. 23.8.2019, 7 A 2750/15.A, juris Rn. 147 ff.; OVG Koblenz, Urt. v. 30.11.2020, 13 A 11421/19, juris Rn. 114 ff., 136; Urt. v. 22.1.2020, 13 A 11356/19, juris Rn. 64 ff.; OVG Lüneburg, Urt. v. 29.1.2019, 9 LB 93/18, juris Rn. 55 f., 96 ff.; VGH München, Beschl. v. 17.12.2020, 13a B 20.30957, juris Rn. 18 ff. m.w.N.; Urt. v. 1.10.2020, 13a ZB 20.31004, juris Rn. 24 m.w.N.; Urt. v. 6.7.2020, 13a B 18.32817, juris Rn. 47; Urteile v. 14.11.2019, 13a B 19.31153, 13a B 19.33508 und 13a B 19.33359, alle juris; OVG Münster, Urt. v. 18.6.2019, 13 A 3930/18.A, juris Rn. 198 ff.; VG Aachen, Urt. v. 18.9.2020, 7 K 157/20.A, juris Rn. 97; VG Ansbach, Urt. v. 3.9.2020, AN 18 K 17.30328, juris Rn. 59 ff., 63, 84; VG Düsseldorf, Urt. v. 9.3.2021, 25 K 1234/19.A, juris Rn. 243 ff., 286; VG Dresden, Urt. v. 3.3.2021, 11 K 5756/17.A, juris Rn. 41 ff.; eingehend VG Freiburg, Urt. v. 5.3.2021, A 8 K 3716/17, juris Rn. 45 ff.; Urt. v. 8.9.2020, A 8 K 10988/17, juris Rn. 36 ff., 57 m.w.N.; VG Karlsruhe, Urt. v. 6.7.2020, A 12 K 9279/18, n.v., UA S. 23 ff., 29 ff.; VG Köln, Beschl. v. 4.3.2021, 21 L 153/21.A, juris Rn. 55 ff., 111; Urt. v. 25.8.2020, 14 K 1041/17.A, juris Rn. 59, 67, 119 ff.; fortgeführt in Urt. v. 10.11.2020, 14 K 4210/17.A, juris Rn. 28, 33, und Urt. v. 8.12.2020, 14 K 4963/17.A, juris Rn. 27, 32; VG München, Beschl. v. 26.1.2021, M 31 S 20.33367, juris Rn. 40; Beschl. v. 23.10.2020, M 18 S 20.32512, juris Rn. 36; Urt. v. 28.9.2020, M 24 K 17.38700, juris Rn. 25 ff.; VG Würzburg, Urt. v. 26.11.2020, W 1 K 20.31152, juris Rn. 39, 45; Urt. v. 2.9.2020, W 1 K 20.30872, juris Rn. 21, 41; so auch noch OVG Bremen, Urt.e v. 12.2.2020, 1 LB 276/19, juris Rn. 55 ff., und 1 LB 305/18, juris Rn. 71 ff.; VGH Mannheim, Urt. v. 12.10.2018, 11 S 316/17, juris Rn. 391 ff.; Urt. v. 12.12.2018, A 11 S 1923/17, juris Rn. 190 ff.; Urt. v. 26.6.2019, 11 S 2108/18, juris Rn. 105 ff.; Urt. v. 29.10.2019, A 11 S 1203/19, juris Rn. 48, 102; a.A. - für Erfordernis der Feststellung weiterer begünstigender Umstände im Einzelfall - OVG Bremen, Urt. v. 22.9.2020, 1 LB 258/20, juris Rn. 28 ff., 41 ff.; fortgeführt in Urt. v. 24.11.2020, 1 LB 351/20, juris Rn. 28 ff.; 41 ff., und Beschl. v. 1.12.2020, 1 LA 348/20, juris Rn. 5 f.; VGH Mannheim, Urt. v. 17.12.2020, A 11 S 2042/20, juris Rn. 104 ff.; VG Cottbus, Urt. v. 24.2.2021, 9 K 1515/20.A, juris Rn. 45 f.; Urt. v. 9.10.2020, 3 K 1489/16.A, juris Rn. 41 ff.; VG Düsseldorf, GB v. 5.5.2020, 21 K 19075/17.A, juris, Rn. 256 f., 266; VG Freiburg, Urt. v. 22.5.2020, A 10 K 573/17, n.v., UA S. 8 ff.; VG Hamburg, Urt. v. 7.8.2020, 1 A 3562/17, juris Rn. 53 ff., fortgeführt in GB v. 26.2.2021, 1 A 53/19, juris Rn. 30 ff.; VG Hannover, Urt. v. 9.7.2020, 19 A 11909/17, juris Rn. 21 ff.; VG Karlsruhe, Urt. v. 15.5.2020, A 19 K 16467/17, juris Rn. 88 ff., 107; VG Köln, Urt. v. 19.2.2021, 14 K 3838/17.A, juris Rn. 55; VG Lüneburg, Urt. v. 5.2.2021, 3 A 190/16, juris Rn. 53; VG Potsdam, Urt. v. 25.2.2021, 13 K 3478/17.A, juris Rn. 24 f.).

    OVG Bremen, Urt. v. 24.11.2020, 1 LB 351/20, juris Rn. 42, 46; OVG Koblenz, Urt. v. 30.11.2020, 13 A 11421/19, juris Rn. 138; VGH Mannheim, zuletzt Urt. v. 17.12.2020, A 11 S 2042/00, juris Rn. 110 f.; OVG Münster, Urt. v. 18.6.2019, 13 A 3930/18.A, juris Rn. 250 ff.; VG Düsseldorf, Urt. v. 9.3.2021, 25 K 1234/19.A, juris Rn. 215; VG Freiburg, Urt. v. 5.3.2021, A 8 K 3716/17, juris Rn. 56; VG Hannover, Urt. v. 9.7.2020, 19 A 11909/17, juris Rn. 45; VG Köln, Beschl. v. 4.3.2021, 21 L 153/21.A, juris Rn. 135 ff.).

    Im Sinne der vorgenannten Grundsätze wird die Schlussfolgerung, dass für junge, erwachsene, gesunde und alleinstehende männliche Rückkehrer - insbesondere aus Europa - nicht aufgrund der allgemeinen humanitären Lage in Afghanistan bzw. Kabul die tatsächliche Gefahr einer Art. 3 EMRK widersprechenden Behandlung besteht, in der Rechtsprechung vielfach daraus abgeleitet, dass (weiterhin) keine belastbaren Berichte über eine Verelendung dieser Rückkehrergruppe bekannt sind (vgl. hierzu und zum Folgenden OVG Bautzen, Urt. v. 18.3.2019, 1 A 198/18.A, juris Rn. 80 ff.; OVG Lüneburg, Urt. v. 29.1.2019, 9 LB 93/18, juris Rn. 100, 106; VGH München, Beschl. v. 17.12.2020, 13a B 20.30957, juris Rn. 25; Urt. v. 1.10.2020, 13a ZB 20.31004, juris Rn. 41; Urt. v. 6.7.2020, 13a B 18.32817, juris Rn. 63; OVG Münster, Urt. v. 18.6.2019, 13 A 3930/18.A, juris Rn. 266 ff.; VG Aachen, Urt. v. 18.9.2020, 7 K 157/20.A, juris Rn. 97; VG Freiburg, Urt. v. 5.3.2021, A 8 K 3716/17, juris Rn. 72; Urt. v. 8.9.2020, A 8 K 10988/17, juris Rn. 57; VG Köln, Beschl. v. 4.3.2021, 21 L 153/21.A, juris Rn. 111; VG Würzburg, Urt. v. 26.11.2020, W 1 K 20.31152, juris Rn. 50; Urt. v. 2.9.2020, W 1 K 20.30872, juris Rn. 40, 45; so auch noch VGH Mannheim, Urt. v. 12.10.2018, 11 S 316/17, juris Rn. 400 ff., 407 ff., 421; Urt. v. 12.12.2018, A 11 S 1923/17, juris Rn. 200 ff., 206 ff., Urt. v. 26.6.2019, 11 S 2108/18, juris Rn. 117 ff., 123 ff.; Urt. v. 29.10.2019, A 11 S 1203/19, juris Rn. 48; a.A. VG Hannover, Urt. v. 9.7.2020, 19 A 11909/17, juris Rn. 65; dem folgend OVG Bremen, Urt. v. 24.11.2020, 1 LB 351/20, juris Rn. 49 f.; Urt. v. 22.9.2020, 1 LB 258/20, juris Rn. 47 ff.).

    Soweit in der Rechtsprechung (vgl. VG Hannover, Urt. v. 9.7.2020, 19 A 11909/17, juris Rn. 65; dem folgend OVG Bremen, Urt. v. 24.11.2020, 1 LB 351/20, juris Rn. 49) gegen den oben genannten Befund einwendet wird, er könne angesichts der Beschreibung des akuten humanitären Bedarfs von Rückkehrern in dem durch OCHA veröffentlichten Humanitarian Needs Overview 2020 und den Ergebnissen der Finnish Fact-Finding Mission to Kabul im April 2019 "nicht uneingeschränkt" aufrechterhalten werden, vermag der erkennende Senat auch diesen Quellen keine belastbaren Berichte zu einer signifikanten Verelendung von Angehörigen der hier fraglichen Gruppe zu entnehmen.

    Auch verschiedenen Studien bzw. Berichten zur sozioökonomischen Situation von Europa-Rückkehrern in Afghanistan, deren Befunde in der Rechtsprechung bisweilen als Indizien für eine Verelendung dieser Rückkehrergruppe herangezogen werden (vgl. VG Hannover, Urt. v. 9.7.2020, 19 A 11909/17, juris Rn. 36; sodann auch OVG Bremen, Urt. v. 24.11.2020, 1 LB 351/20, juris Rn. 49; jew. unter Bezugnahme auf Afghanistan Human Rights and Democracy Organisation, Deportation to Afghanistan, November 2019, S. 17; BAMF/IOM, Geförderte Rückkehr aus Deutschland, September 2019, S. 52 f.; Mixed Migration Center, Distant Dreams, Januar 2019, S. 31 f. (nur 1/7 der Befragten Rückkehrer aus Europa); REACH/Mixed Migration Platform, Migration from Afghanistan to Europe (2014-2017), Oktober 2017, S. 2 f., 21 f.; Refugee Support Network, After Return, April 2016, S. 38 ff.), sind belastbare Belege für eine über mögliche Einzelfälle hinausgehende Verelendung von Angehörigen der hier fraglichen Gruppe nicht zu entnehmen.

    (aaa) Der Einwand, die Verelendung junger, männlicher und alleinstehender Rückkehrer aus dem Ausland erscheine deshalb nicht in Lageberichten, weil gerade infolge der Verelendung die Verbindung zu Hilfsorganisationen und anderen Kontaktpersonen abreiße (vgl. Stahlmann, Asylmagazin 2019, S. 281; dem folgend VG Hannover, Urt. v. 9.7.2020, 19 A 11909/17, juris Rn. 65), überzeugt vor dem Hintergrund der tatsächlichen Verhältnisse in Afghanistan und insbesondere in Kabul nicht.

    (bbb) Auch der Einwand, eine verbreitete Verelendung junger männlicher Rückkehrer aus dem Ausland werde nur dadurch vermieden, dass diese in "negative Coping-Strategien" wie Straftaten und sonstiges rechtswidriges Verhalten, Anschluss an bewaffnete Konfliktparteien oder erneute Auswanderung auswichen (vgl. Stahlmann, Asylmagazin 2019, S. 285 f.; dies., Gutachten v. 28.3.2018 für das VG Wiesbaden im Verfahren 7 K 1757/16.WI.A, S. 164; dem folgend VG Hannover, Urt. v. 9.7.2020, 19 A 11909/17, juris Rn. 65; OVG Bremen, OVG Bremen, Urt. v. 24.11.2020, 1 LB 351/20, juris Rn. 50; Urt. v. 22.9.2020, 1 LB 258/20, juris Rn. 50; in diese Richtung auch Schwörer, Gutachten, S. 17), greift nicht durch.

  • VGH Baden-Württemberg, 22.02.2023 - A 11 S 1329/20

    Zur Rückkehrsituation eines leistungsfähigen erwachsenen Mannes in Afghanistan

    Ob insbesondere der Bargeldzuschuss auch Rückkehrern aus Europa gewährt würde, erscheint indes zweifelhaft (nicht von einer Barhilfeleistung an Rückkehrer aus Europa ausgehend bereits VG Hannover, Urteil vom 09.07.2020 - 19 A 11909/17 - juris Rn. 59; die Gewährung einer UNHCR-Starthilfe in Höhe von damals noch 200 USD annehmend hingegen OVG NRW, Urteil vom 18.06.2019 - 13 A 3741/18.A - juris Rn. 267; dem folgend VG Freiburg, Urteil vom 19.05.2020 - A 8 K 9604/17 - juris Rn. 44).

    Dies deutet darauf hin, dass innerhalb der Vereinten Nationen für Rückkehrer aus Europa grundsätzlich IOM und nicht der UNHCR als zuständig betrachtet wird (in diese Richtung bereits VG Hannover, Urteil vom 09.07.2020 - 19 A 11909/17 - juris Rn. 59).

  • OVG Bremen, 24.11.2020 - 1 LB 351/20

    Afghanistan: Berufung abgewiesen; Abschiebungsverbot wegen fehlender Möglichkeit

    Für junge, alleinstehende, arbeitsfähige Rückkehrer aus dem europäischen Ausland ohne familiäres Netzwerk in Afghanistan und ohne erhebliche eigene finanzielle Mittel ist es auch unter den erschwerten Gegebenheiten einer von der Pandemie getroffenen afghanischen Wirtschaft nicht ausgeschlossen, sich aus eigener Kraft ein Existenzminimum zu erwirtschaften (grds. verneinend wohl VG Karlsruhe, Urt. v. 15.05.2020 - A 19 K 16467/17, juris Rn. 107 ff.; VG Hannover, Urt. v. 09.07.2020 - 19 A 11909/17, juris Rn. 44; VG Cottbus, Urt. v. 21.08.2020 - 2 K 1561/16.A, juris Rn. 72).

    Die finanziellen Mittel aus diesen Programmen bewirken lediglich einen zeitlichen Aufschub, sie können jedoch die Wahrscheinlichkeit des Eintritts der zu befürchtenden Verelendung nur unwesentlich vermindern, da mit ihnen weder ein Zugang zum Arbeitsmarkt, noch die Versorgung mit Lebensmitteln und Unterkunft nachhaltig gesichert wird (vgl. VG Hannover, Urt. v. 09.07.2020 - 19 A 11909/17, juris Rn. 45; VG Hamburg, Urt. v. 07.08.2020 - 1 A 3562/17, juris Rn. 59; VG Cottbus, Urt. V. 21.08.2020 - 2 K 1561/16.A, juris Rn. 87).

    Hinreichende Anhaltspunkte dafür, dass von dem erheblichen bei Rückkehrern bestehenden humanitären Bedarf in der afghanischen Bevölkerung (vgl. OCHA, Humanitarian Needs Overview Afghanistan 2020, Dezember 2019, S. 26 ff., sowie OCHA, Humanitarian Response Plan Afghanistan 2018 - 2021, mid-year cycle juni 2020, S. 7, 12 f., 55) auch Angehörige der Gruppe junger, alleinstehender Männer betroffen sind, lassen sich den Ergebnissen der finnischen Fact-Finding Mission entnehmen (vgl. dazu VG Hannover, Urt. v. 09.07.2020 - 19 A 11909/17, juris Rn. 41, 65 unter Verweis auf Finnish Immigration Service, Afghanistan: Fact-Finding Mission to Kabul in April 2019, Situation of Returnees in Kabul, 15.10.2019, S. 11 f., 14 - 17).

    Im Übrigen erscheint es auch unter Berücksichtigung dieser Berichtslage plausibel, dass es zu einer weitergehenden Zuspitzung allein deshalb nicht kommt, weil die mit einer drohenden Verelendung konfrontierten Personen versuchen, die existentielle Not abzuwenden, indem sie erneut illegal ausreisen oder zu rechtswidrigen Mitteln der Existenzsicherung greifen, nämlich in der Kriminalität oder dem Anheuern bei aufständischen Gruppierungen (vgl. VG Hannover, Urt. v. 09.07.2020 - 19 A 11909/17, juris Rn. 65 unter Verweis auf Stahlmann, Asylmagazin 2019, 285 und ein Interview mit Hadi Marifat, Zeit Online v. 27.11.2019).

  • OVG Bremen, 22.09.2020 - 1 LB 258/20

    Abschiebungsverbot für alleinstehenden jungen Mann; Auswirkungen der

    Für junge, alleinstehende, arbeitsfähige Rückkehrer aus dem europäischen Ausland ohne familiäres Netzwerk in Afghanistan und ohne erhebliche eigene finanzielle Mittel ist es auch unter den erschwerten Gegebenheiten einer von der Pandemie getroffenen afghanischen Wirtschaft nicht ausgeschlossen, sich aus eigener Kraft ein Existenzminimum zu erwirtschaften (grds. verneinend wohl VG Karlsruhe, Urt. v. 15.05.2020 - A 19 K 16467/17, juris Rn. 107 ff.; VG Hannover, Urt. v. 09.07.2020 - 19 A 11909/17, juris Rn. 44; VG Cottbus, Urt. v. 21.08.2020 - 2 K 1561/16.A, juris Rn. 72).

    Die finanziellen Mittel aus diesen Programmen bewirken lediglich einen zeitlichen Aufschub, sie können jedoch die Wahrscheinlichkeit des Eintritts der zu befürchtenden Verelendung nur unwesentlich vermindern, da mit ihnen weder ein Zugang zum Arbeitsmarkt, noch die Versorgung mit Lebensmitteln und Unterkunft nachhaltig gesichert wird (vgl. VG Hannover, Urt. v. 09.07.2020 - 19 A 11909/17, juris Rn. 45; VG Hamburg, Urt. v. 07.08.2020 - 1 A 3562/17, juris Rn. 59; VG Cottbus, Urt. V. 21.08.2020 - 2 K 1561/16.A, juris Rn. 87).

    Hinreichende Anhaltspunkte dafür, dass von dem erheblichen bei Rückkehrern bestehenden humanitären Bedarf in der afghanischen Bevölkerung (vgl. OCHA, Humanitarian Needs Overview Afghanistan 2020, Dezember 2019, S. 26 ff., sowie OCHA, Humanitarian Response Plan Afghanistan 2018 - 2021, mid-year cycle juni 2020, S. 7, 12 f., 55) auch Angehörige der Gruppe junger, alleinstehender Männer betroffen sind, lassen sich den Ergebnissen der finnischen Fact-Finding Mission entnehmen (vgl. dazu VG Hannover, Urt. v. 09.07.2020 - 19 A 11909/17, juris Rn. 41, 65 unter Verweis auf Finnish Immigration Service, Afghanistan: Fact-Finding Mission to Kabul in April 2019, Situation of Returnees in Kabul, 15.10.2019, S. 11 f., 14 - 17).

    Im Übrigen erscheint es auch unter Berücksichtigung dieser Berichtslage plausibel, dass es zu einer weitergehenden Zuspitzung allein deshalb nicht kommt, weil die mit einer drohenden Verelendung konfrontierten Personen versuchen, die existentielle Not abzuwenden, indem sie erneut illegal ausreisen oder zu rechtswidrigen Mitteln der Existenzsicherung greifen, nämlich in der Kriminalität oder dem Anheuern bei aufständischen Gruppierungen (vgl. VG Hannover, Urt. v. 09.07.2020 - 19 A 11909/17, juris Rn. 65 unter Verweis auf Stahlmann, Asylmagazin 2019, 285 und ein Interview mit Hadi Marifat, Zeit Online v. 27.11.2019).

  • VG Hamburg, 30.09.2020 - 1 A 2533/20

    Widerruf eines nationalen Abschiebungsverbotes, hier: Afghanistan

    Dabei folgt die Kammer nicht der Regel, dass eine Existenzsicherung nur dann zu erwarten wäre, wenn der Rückkehrer über erhebliche eigene finanzielle Mittel verfügt oder zu erwarten ist, dass er von Dritten erhebliche nachhaltige finanzielle oder andere materielle Unterstützung erhält (so nun VG Hamburg, GB v. 10.8.2020, 4 A 7929/17, n.v., unter Bezugnahme auf: VG Hannover, Urt. v. 9.7.2020, 19 A 11909/17, juris Rn. 44 ff.; VG Cottbus, Urt. v. 29.5.2020, 3 K 633/20.A, juris Rn. 53; VG Freiburg, Urt. v. 22.5.2020, A 10 K 573/17, asylnet, S. 10; VG Karlsruhe, Urt. v. 15.5.2020, A 19 K 16467/17, juris Rn. 107; VG Düsseldorf, GB v. 5.5.2020, 21 K 19075/17.A, juris Rn. 271 ff.).

    Etwaige Rückkehrhilfen und humanitäre Hilfen ermöglichen einen gewissen zeitlichen Aufschub der zu befürchtenden Verelendung, vermindern die Wahrscheinlichkeit ihres Eintritts aber nur unwesentlich (insoweit VG Hannover, Urt. v. 9.7.2020, a.a.O., Rn. 45 ff.).

  • OVG Bremen, 22.09.2020 - 1 L B 258/20

    Afghanistan: Berufung zurückgewiesen; Hazara, im Iran geboren und aufgewachsen;

    Für junge, alleinstehende, arbeitsfähige Rückkehrer aus dem europäischen Ausland ohne familiäres Netzwerk in Afghanistan und ohne erhebliche eigene finanzielle Mittel ist es auch unter den erschwerten Gegebenheiten einer von der Pandemie getroffenen afghanischen Wirtschaft nicht ausgeschlossen, sich aus eigener Kraft ein Existenzminimum zu erwirtschaften (grds. verneinend wohl VG Karlsruhe, Urt. v. 15.05.2020- A 19 K 16467/17, juris Rn. 107 ff.; VG Hannover, Urt. v. 09.07.2020- 19 A 11909/17, juris Rn.44; VG Cottbus, Urt. v. 21.08.2020-2 K 1561/16.A, juris Rn. 72).

    Die finanziellen Mittel aus diesen Programmen bewirken lediglich einen zeitlichen Aufschub, sie können jedoch die Wahrscheinlichkeit des Eintritts der zu befürchtenden Verelendung nur unwesentlich vermindern, da mit ihnen weder ein Zugang zum Arbeitsmarkt, noch die Versorgung mit Lebensmitteln und Unterkunft nachhaltig gesi­ chert wird (vgl. VG Hannover, Urt. v. 09.07.2020- 19 A 11909/17, juris Rn. 45; VG Hamburg, Urt. v. 07.08.2020 - 1 A 3562/17, juris Rn. 59; VG Cottbus, Urt. V. 21.08.2020 - 2K1561/16.A,jurisRn. 87).

    Hinreichende Anhaltspunkte dafür, dass von dem erheblichen bei Rückkehrern bestehen­ den humanitären Bedarf in der afghanischen Bevölkerung (vgl. OCHA, Humanitarian Needs Overview Afghanistan 2020, Dezember 2019, S. 26 ff., sowie OCHA, Humanitarian Response Plan Afghanistan 2018 - 2021, mid-year cycle juni 2020, S. 7, 12 f., 55) auch Angehörige der Gruppe junger, alleinstehender Männer betroffen sind, lassen sich den Er­ gebnissen der finnischen Fact-Finding Mission entnehmen (vgl. dazu VG Hannover, Urt. v. 09.07.2020-19 A 11909/17, juris Rn. 4 1, 65 unter Verweis auf Finnish Immigration Ser­ vice, Afghanistan: Fact-Finding Mission to Kabul in April 2019, Situation of Returnees in Kabul, 15.10.2019, S. 11 f., 1 4 - 1 7 ) .

    Im Übrigen erscheint es auch unter Berücksichtigung dieser Berichtslage plausibel, dass es zu einer weitergehenden Zuspitzung allein deshalb nicht kommt, weil die mit einer dro­ henden Verelendung konfrontierten Personen versuchen, die existentielle Not abzuwenden, indem sie erneut illegal ausreisen oder zu rechtswidrigen Mitteln der Existenzsicherung greifen, nämlich in der Kriminalität oder dem Anheuern bei aufständischen Gruppierungen (vgl. VG Hannover, Urt. v. 09.07.2020- 19 A 11909/17, juris Rn. 65 unter Verweis auf Stahlmann, Asylmagazin 2019, 285 und ein Interview mit Hadi Marifat, Zeit Online v. 27.11.2019).

  • VG Hamburg, 07.08.2020 - 1 A 3562/17

    Zur Sicherheitslage in der Provinz Kabul i.S.v. § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG und

    Dabei folgt die Kammer nicht der Regel, dass eine Existenzsicherung nur dann zu erwarten wäre, wenn der Rückkehrer über erhebliche eigene finanzielle Mittel verfügt oder zu erwarten ist, dass er von Dritten erhebliche nachhaltige finanzielle oder andere materielle Unterstützung erhält (so nun VG Hamburg, GB v. 10.8.2020, 4 A 7929/17, n.v., unter Bezugnahme auf: VG Hannover, Urt. v. 9.7.2020, 19 A 11909/17, juris Rn. 44 ff.; VG Cottbus, Urt. v. 29.5.2020, 3 K 633/20.A, juris Rn. 53; VG Freiburg, Urt. v. 22.5.2020, A 10 K 573/17, asylnet, S. 10; VG Karlsruhe, Urt. v. 15.5.2020, A 19 K 16467/17, juris Rn. 107; VG Düsseldorf, GB v. 5.5.2020, 21 K 19075/17.A, juris Rn. 271 ff.).

    Etwaige Rückkehrhilfen und humanitäre Hilfen ermöglichen einen gewissen zeitlichen Aufschub der zu befürchtenden Verelendung, vermindern die Wahrscheinlichkeit ihres Eintritts aber nur unwesentlich (insoweit VG Hannover, Urt. v. 9.7.2020, a.a.O., Rn. 45 ff.).

  • VG Freiburg, 08.09.2020 - A 8 K 10988/17
    b) Auch vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen und humanitären Auswirkungen der Corona-Pandemie in Afghanistan vermag das erkennende Gericht nicht festzustellen, dass die dargestellten hohen Anforderungen des § 60 Abs. 5 AufenthG in Verbindung mit Art. 3 EMRK für junge, gesunde, arbeitsfähige Männer erfüllt sind (so schon Urteil der Kammer vom 19.05.2020 - A 8 K 9604/17 - juris, Rn. 32 ff.; ebenso VG Freiburg, Urteil vom 25.06.2020 - A 7 K 10757/17 - Urteil vom 18.06.2020 - A 5 K 2052/17 - Urteil vom 15.07.2020 - A 15 K 9678/17 - Bayerischer VGH, Urteil vom 06.07.2020 -13a B 18.32817 - juris, Rn. 20 ff. (allerdings ohne Bezug zu den Auswirkungen des Lockdowns); VG Bremen, Beschluss vom 07.07.2020 - 4 V 1067/20 - juris, Rn. 40 ff.; VG Stade, Urteile vom 12.05.2020 - 3 A 82/20 - und vom 08.06.2020 - 6 A 1644/17 - VG Oldenburg, Urteil vom 17.06.2020 - 5 A 6347/17 - VG Osnabrück, Urteil vom 18.06.2020 - 1 A 794/17 - VG Ansbach, Urteil vom 22.06.2020 - AN 18 K 17.30318 - juris, Rn. 75 ff.; VG München, Urteil vom 21.04.2020 - M 16 K 17.41340 - juris, Rn. 22; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 22.06.2020 - 5a K 11012/17.A - juris, Rn. 73; Urteil vom 25.05.2020 - 5a K 10808/17.A - juris, Rn. 65 ff.; VG Augsburg, Urteil vom 26.05.2020 - Au 3 K 17.32611 - juris, Rn. 40; a.A. VG Düsseldorf, Gerichtsbescheid vom 05.05.2020 - 21 K 19075/17.A - juris, Rn. 265 ff.; VG Hannover, Urteil vom 09.07.2020 - 19 A 11909/17 - juris, Rn. 21 ff.; VG Karlsruhe, Urteil vom 15.05.2020 - A 19 K 16467/17 - juris, Rn. 99 ff.; VG Stuttgart, Urteil vom 18.05.2020 - A 1 K 18261/17 - VG Freiburg, Urteil vom 22.05.2020 - A 10 K 573/17 - Urteil vom 27.08.2020 - A 15 K 2954/17 - VG Sigmaringen, Urteil vom 22.05.2020 - A 2 K 7775/17 - sowie Urteil vom 08.06.2020 - A 10 K 9182/17 - VG Magdeburg, Urteil vom 28.05.2020 - 4 A 123/20 MD -, jeweils unveröffentlicht; VG Cottbus, Urteil vom 29.05.2020 - 3 K 633/20 A - juris, Rn. 45 ff.; Urteil vom 21.08.2020 - 2 K 1561/16.A - juris, Rn. 48 ff. - faktischer Iraner mit Erkrankung).

    Insbesondere gibt es trotz der hohen Anzahl an Rückkehrern aus dem Iran keine Hinweise dahingehend, dass junge gesunde arbeitsfähige Männer in Kabul mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit verelenden werden (a.A. VG Hannover, Urteil vom 09.07.2020 - 19 A 11909/17 - juris, Rn. 21, das annimmt, alleinstehende, gesunde und arbeitsfähige junge Männer würden mit einer Wahrscheinlichkeit von mindestens 50 % verelenden).

  • VG Braunschweig, 26.03.2021 - 6 A 34/18

    Afghanistan: Klage abgewiesen; Verfolgung durch Taliban wegen inoffizieller

    Zum entscheidungserheblichen Zeitpunkt lassen sich den Erkenntnismitteln keine An haltspunkte dafür entnehmen, dass die derzeitigen, durch das Auftreten von COVID-19 verschärften wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, insbesondere für Rückkehrer aus dem westlichen Ausland, nur vorübergehender Natur sind und sich bereits alsbald wie der bessern werden (so auch VGH Baden-Württemberg, U. v. 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris Rn. 102 m.w.N.; OVG Bremen, U. v. 24.11.2020 - 1 LB 351/20 -, juris Rn. 5 1 , und v. 22.9.2020 - 1 LB 258/20 -, juris Rn. 5 1 ; ebenso VG Cottbus, U. v. 28.12.2020 - 3 K 2310/16.A -, juris Rn. 45; VG Hannover, U. v. 9.7.2020 - 19 A 11909/17 -, juris Rn. 43; VG Karlsruhe, U. v. 15.5.2020 - A 19 K 16467/17 -, juris Rn. 110).

    Auch im Falle eines leistungsfähigen erwachsenen Mannes ohne Unterhaltsver­ pflichtungen bei Rückkehr aus dem westlichen Ausland können sind hohen Anforderun­ gen eines Abschiebungsverbotes nach § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK regel­ mäßig erfüllt, wenn in seiner Person keine besonderen begünstigenden Umstände, wie zum Beispiel ein hinreichend tragfähiges und erreichbares familiäres oder soziales Netz­ werk, nachhaltige finanzielle Hilfe von Dritten oder eigenes ausreichendes Vermögen, vorliegen (so auch VGH Baden-Württemberg, U. v. 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris Rn. 104 f.; VG Lüneburg, U. v. 5.2.2021 - 3 A 190/16 -, juris Rn. 53; VG Hannover, U. v. 9.7.2020 - 19 A 11909/17 -, juris Rn. 44; VG Karlsruhe, U. v. 15.5.2020 - A 19 K 16467/17 -, juris Rn. 107; in die Richtung auch noch VG Cottbus, U. v. 28.12.2020 - 3 K2310/16.A - , juris Rn. 45 und U. v. 29.5.2020 - 3 K 633/20.A -, juris Rn. 53, nunmehr bedürfe es nur bei Familien oder vulnerablen Personen der besonders gründlichen Feststellung, dass diese, z.B. aufgrund eines vorhandenen familiären Netzwerkes, in der Lage sein werden, ihr Überleben zu sichern, vgl. U. v. 10.2.2020 - 3 K 2904/17.A - und - 3 K 1656/18.A -, jew. juris Rn. 27; nach dem OVG Bremen gelten aufgrund der Auswirkungen der Pandemie "besondere Anforderungen an Belastbarkeit und Durchsetzungsfähigkeit" des Rückkehrers, vgl. U. v. 24.11.2020 - 1 LB 351/20 -, juris Rn. 42; ähnlich auch OVG Rheinland-Pfalz U. v. 30.11.2020 - 13 A 11421/19 -, juris Rn. 136; VG Hamburg, U. v. 7.8.2020 - 1 A 3562/17 -, juris Rn. 57 ff.; die bisherige Rechtsprechung aufrechterhal­ tend: BayVGH, U. v. 26.10.2020 - 13a B 20.31087 -, juris Rn. 42 ff. und v. 01.10.2020 - 13 a 20.31004 -, juris Rn. 43 ff.; VG Freiburg, U. v. 8.9.2020 - A 8 K 10988/17 -, juris Rn. 37 m.w.N. und v. 21.7.2020 - A 15 K 2291/17-, juris Rn. 62.).

    Die Möglichkeiten, bei Rückkehr Finanzhilfen zu erhalten, können nur für eine Übergangszeit Abhilfe schaffen und nicht nachhaltig dazu führen, dass auch ein leistungsstarker, alleinstehender erwachsener Mann in Afghanistan Zugang zu einer Tä­ tigkeit, die sein Überleben sicherstellt, erhält (so auch VG Braunschweig, U. v. 19.10.2020 - 1 A 151/20 -, n. v.; VG Hannover, U. v. 9.7.2020 - 19 A 11909/17 -, juris Rn. 45 ff.; anders: VG Osnabrück, U. v. 28.7.2020 - 1 A 105/18 -, n.v., S. 24 ff.; VG Stade, U. v. 13.7.2020 - 3 A 2466/17 -, n.v., S. 20 ff.).

  • VG Wiesbaden, 17.03.2021 - 4 K 924/17

    Afghanistan: Flüchtlingsschutz wegen begründeter Furcht vor Verfolgung durch

  • VG Wiesbaden, 23.04.2021 - 4 K 2099/17

    Afghanistan: subsidiärer Schutz wegen Verfolgung durch Taliban, keine inländische

  • VG Cottbus, 21.08.2020 - 2 K 1561/16
  • VG Hamburg, 19.01.2021 - 1 A 5327/17

    Asylverfahren: Glaubhaftigkeit eines Vortrags hinsichtlich einer Verfolgung in

  • VG Ansbach, 03.09.2020 - AN 18 K 17.30328

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft -hilfsweise Gewährung subsidiären Schutzes

  • OVG Hamburg, 23.02.2022 - 1 Bf 282/20

    Keinen Anspruch auf Feststellung eines nationalen Abschiebungsverbots eines

  • VG Hamburg, 18.11.2020 - 1 A 5933/18
  • VG Saarlouis, 10.07.2023 - 5 K 322/21

    Afghanistan: rechtswidriger Widerruf eines Abschiebungsverbots; keine wesentliche

  • VG Sigmaringen, 26.11.2021 - A 13 K 348/18

    Afghanistan: Klage abgewiesen. Bescheid des Bundesamtes rechtmäßig.

  • VG Hamburg, 19.04.2021 - 4 A 611/21

    Afghanistan: Abschiebungsverbot für jungen Mann wegen fehlender Lebenserfahrung

  • VG Hamburg, 31.03.2021 - 4 A 1879/19

    Afghanistan: Regelmäßiges Abschiebungshindernis aufgrund wirtschaftlicher Lage

  • VG Hamburg, 24.02.2021 - 1 A 9034/17

    Afghanistan: Flüchtlingseigenschaft wegen Verfolgung durch Taliban

  • VG Frankfurt/Main, 28.01.2021 - 10 K 4784/17

    Afghanistan: Flüchtlingsschutz für Regierungsmitarbeiter; Abschiebungsverbot für

  • VG Oldenburg, 15.04.2021 - 12 A 6778/17

    Afghanistan: Subsidiärer Schutz wegen außerehelicher Beziehung

  • VG Hannover, 26.02.2021 - 7 A 5533/17

    Afghanistan: Abschiebungsverbot; Verelendungsgefahr bedingt durch Covid-19

  • VG Frankfurt/Main, 08.02.2021 - 10 K 4688/17

    Afghanistan: Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft für Sicherheitskräfte, keine

  • VG Saarlouis, 27.01.2021 - 5 K 174/19

    Widerruf eines Abschiebungsverbots bezüglich Afghanistan; alleinstehender, junger

  • VG Hannover, 15.03.2022 - 5 A 2750/21

    Beweisbeschluss; Erwerbschancen; humanitäre Bedingungen; individuelles

  • VG Köln, 25.08.2020 - 14 K 1041/17

    Inländische Fluchtmöglichkeit, Zwangsrekrutierung, Corona-Pandemie, Corona, Covid

  • VG Köln, 04.03.2021 - 21 L 153/21
  • VG Saarlouis, 24.02.2021 - 5 K 738/19

    Afghanistan: Widerruf eines Abschiebungsverbotes, Klage abgewiesen, Covid-19

  • VG Saarlouis, 24.02.2021 - 5 K 796/19

    Widerruf des subsidiären Schutzstatus gegenüber einem Afghanen; Situation für

  • VG Saarlouis, 27.01.2021 - 5 K 84/19

    Widerruf eines Abschiebungsverbots bezüglich Afghanistan; Auswirkung der

  • VG Aachen, 18.09.2020 - 7 K 157/20
  • VG Hamburg, 19.05.2021 - 4 A 2493/17

    Afghanistan: Bescheid rechtmäßig.

  • VG Saarlouis, 23.02.2021 - 5 K 899/20

    Afghanistan: Klage - im Folgeverfahren - abgewiesen. Reiner Kirchübertritt durch

  • VG Cottbus, 03.09.2020 - 3 K 1599/16
  • VG Magdeburg, 22.07.2021 - 5 A 193/20

    Afghanistan: Widerruf des Abschiebungsverbots wegen Volljährigkeit;

  • VG Cottbus, 09.10.2020 - 3 K 1489/16
  • VG Cottbus, 19.11.2020 - 3 K 304/17
  • VG Hannover, 16.08.2022 - 5 B 2129/22

    Asylantrag; Asylfolgeantrag; einstweilige Anordnung; Erwerbstätigkeit; familiäres

  • VG Cottbus, 24.02.2021 - 2 K 1341/16

    Afghanistan: Flüchtlingseigenschaft bei Zwangsrekrutierung durch Taliban im

  • VG Saarlouis, 23.02.2022 - 5 K 741/20

    Abschiebungsverbot, Afghanistan, Versorgungslage

  • OVG Hamburg, 23.02.2022 - 1 Bf 228/20

    Afghanistan: Aufhebung der Verpflichtung zur Feststellung eines

  • VG Frankfurt/Main, 08.01.2021 - 10 K 4592/17

    Afghanistan: inländische Fluchtalternative nicht zumutbar; Bedrohung durch

  • VG Saarlouis, 05.01.2021 - 5 K 1920/19

    Afghanistan: Widerruf eines Abschiebungsverbotes: Klage abgewiesen. Ausführungen

  • VG Magdeburg, 19.11.2020 - 5 A 395/19

    Afghanistan: kein Abschiebungsverbot für leistungsfähige, erwachsene Männer ohne

  • VG Cottbus, 10.02.2021 - 3 K 1656/18

    Afghanistan: keine Anerkennung sowie kein Abschiebeverbot für Familie, Covid-19

  • VG Cottbus, 10.02.2021 - 3 K 2904/17
  • VG Cottbus, 28.12.2020 - 3 K 2310/16
  • VG Cottbus, 17.12.2020 - 3 K 474/17
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