Rechtsprechung
| LG Nürnberg-Fürth, 08.07.2021 - 19 O 7324/20 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Nürnberg-Fürth, 08.07.2021 - 19 O 7324/20
- OLG Nürnberg, 26.11.2021 - 3 U 2473/21
- OLG Nürnberg, 22.12.2021 - 3 U 2473/21
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Nürnberg, 26.11.2021 - 3 U 2473/21
Bereitstellung des Online-Portals eines Landkreises zur Bewerbung von Angeboten …
Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 08.07.2021, Az. 19 O 7324/20, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der Auffassung ist, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache auch keine grundsätzliche Bedeutung zukommt, weder die Fortbildung des Rechts noch die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts erfordert und die Durchführung einer mündlichen Verhandlung über die Berufung nicht geboten ist. - OLG Nürnberg, 22.12.2021 - 3 U 2473/21
Hinreichende Bestimmtheit eines Verbotsantrags zur wettbewerbsrechtlichen …
Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 08.07.2021, Az. 19 O 7324/20, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der Auffassung ist, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache auch keine grundsätzliche Bedeutung zukommt, weder die Fortbildung des Rechts noch die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts erfordert und die Durchführung einer mündlichen Verhandlung über die Berufung nicht geboten ist.