Rechtsprechung
| VGH Bayern, 05.07.2007 - 19 C 07.1081 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Niedersachsen, 07.09.2007 - 8 PA 84/07
Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis trotz der Möglichkeit einer …
Es entspricht allerdings der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. Beschl. d. 10. Sen. d. erk. Gerichts v. 18.6.2007 - 10 PA 65/07 - juris; Beschl. d. VGH München v. 5.7.2007 - 19 C 07.1081 - juris; Beschl. d. OVG Münster v. 11.12.2006 - 18 E 1317/06 -, AuAS 2007, 86 = InfAuslR 2007, 109), dass ein - bislang auf § 25 Abs. 5 AufenthG gestützter - Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis in einem laufenden gerichtlichen Verfahren nach Wirksamwerden eines landesrechtlichen Bleiberechtserlasses zur Umsetzung des Beschlusses der Innenministerkonferenz vom 16./17. November 2006 auch nach § 23 Abs. 1 AufenthG in Verbindung mit dem jeweiligen landesrechtlichen Erlass zu beurteilen ist. - VGH Bayern, 14.03.2012 - 10 B 10.109
Nepalesischer Staatsangehöriger; Passlosigkeit; Unmöglichkeit der Ausreise; …
Nichts anderes folgt aus dem Grundsatz, dass der Nachweis der Identität grundsätzlich im Einflussbereich des Ausländers liegt und er deshalb dafür darlegungs- und beweispflichtig ist (BayVGH 5.7.2007 Az. 19 C 07.1081 ;… OVG NRW vom 24.3.2006, a.a.O., RdNr. 15). - VG Würzburg, 09.03.2015 - W 7 K 15.37
Aufenthaltserlaubnis; (nicht) unverschuldet an der Ausreise gehindert; …
Der Nachweis seiner Identität bzw. Staatsangehörigkeit liegt grundsätzlich im Einflussbereich des Ausländers und er ist deshalb dafür darlegungs- und beweispflichtig (…BayVGH, U.v. 4.10.2012 - 10 B 12.235 - juris Rn. 29; B.v. 5.7.2007 - 19 C 07.1081 - juris Rn. 3;… OVG NW, B.v. 14.3.2006 - 18 E 924/04 - juris Rn. 15). - VGH Bayern, 04.10.2012 - 10 B 12.235
Tatsächliche Unmöglichkeit der Ausreise; Täuschung über die Staatsangehörigkeit; …
Der Nachweis seiner Identität bzw. Staatsangehörigkeit liegt grundsätzlich im Einflussbereich des Ausländers und er ist deshalb dafür darlegungs- und beweispflichtig (BayVGH vom 5.7.2007 Az. 19 C 07.1081 RdNr. 3; vom 18.11.2010 Az. 19 B 08.3154 RdNr. 9;… OVG NRW vom 24.3.2006 a.a.O. RdNr. 15).
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