Rechtsprechung
| VG Berlin, 27.03.2024 - 19 L 61.24 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2024,18275) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- VG Berlin, 27.03.2024 - 19 L 61.24
- OVG Berlin-Brandenburg, 24.07.2024 - 3 S 20.24
Wird zitiert von ... (2)
- VG Berlin, 08.05.2024 - 11 L 265.24 Dies ist nach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Münster nicht der Fall, da die durch Art. 7 Abs. 1 Satz 1 der Richtlinie 2001/55/EG geschaffene Möglichkeit, freiwillig weiteren Gruppen von Vertriebenen vorübergehenden Schutz im Sinne der Richtlinie zu gewähren, nach dem ausdrücklich formulierten Willen des bundesdeutschen (nationalen) Gesetzgebers ihre Umsetzung (ausschließlich) in § 23 AufenthG gefunden hat, dessen Absatz 3 - soweit gewollt - für einen Gleichauf des Rechtsregimes Sorge trägt (OVG Münster…, Beschluss vom 29. Juni 2023 - 18 B 285/23 -, Rn. 46 ff. mit ausführlicher Begründung und zahlreichen Nachweisen; ebenso VG Darmstadt, Beschluss vom 10. Februar 2023 - 5 L 89/23.DA -, juris; VG Berlin, Beschlüsse vom 28. Februar 2024 - VG 24 L 174/23 - und vom 27. März 2024 - VG 19 L 61/24 - a.A. wohl BayVGH…, Beschluss vom 30. Januar 2023 - 10 ZB 23.19 -, juris Rn. 5, VGH Baden-Württemberg…, Beschluss vom 26. Oktober 2022 - 11 S 1467/22 -, juris Rn. 26 ff.).
- VG Berlin, 30.10.2025 - 24 L 115.25 Dies ist nach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Münster nicht der Fall, da die durch Art. 7 Abs. 1 Satz 1 der Richtlinie 2001/55/EG geschaffene Möglichkeit, freiwillig weiteren Gruppen von Vertriebenen vorübergehenden Schutz im Sinne der Richtlinie zu gewähren, nach dem ausdrücklich formulierten Willen des bundesdeutschen (nationalen) Gesetzgebers ihre Umsetzung (ausschließlich) in § 23 AufenthG gefunden hat, dessen Absatz 3 - soweit gewollt - für einen Gleichauf des Rechtsregimes Sorge trägt (OVG Münster…, Beschluss vom 29. Juni 2023 - 18 B 285/23 - juris, Rn. 46 ff. mit ausführlicher Begründung und zahlreichen Nachweisen; ebenso VG Darmstadt, Beschluss vom 10. Februar 2023 - 5 L 89/23.DA - juris; VG Berlin, Beschlüsse vom 28. Februar 2024 - VG 24 L 174/23 - und vom 27. März 2024 - VG 19 L 61/24 - a.A. wohl BayVGH…, Beschluss vom 30. Januar 2023 - 10 ZB 23.19 - juris, Rn. 5, VGH Baden-Württemberg…, Beschluss vom 26. Oktober 2022 - 11 S 1467/22 - juris, Rn. 26 ff.).
dejure.org
Übersicht VG Berlin
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.