Volltextveröffentlichungen (5)

• Justiz Hessen

  § 906 BGB, § 43 Abs 1 NachbG HE 1962
  Keine Laubrente wegen Reinigungsaufwand für Pool

• RA Kotz

  Laubrente wegen Reinigungsaufwand für Pool durch Nachbarbäume?

• zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  BGB § 906; NachbG HE 1962 § 43 Abs. 1
  Kein nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch für Reinigungsaufwand eines Pools durch auf Nachbargrundstück rechtswidrig gepflanzten Eichen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB analog § 906 Abs. 2 S. 2
  Zahlung einer Laubrente im Zusammenhang mit Laubeintrag auf dem Grundstück als nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Keine Laubrente wegen Reinigungsaufwand für Pool

Kurzfassungen/Presse (7)

• Justiz Hessen (Pressemitteilung)

  Nachbarrecht - Kein Anspruch auf Laubrente

• lawblog.de (Kurzinformation)

  Laubrente fällt aus

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Das Laub auf Nachbars Grundstück

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Blätter vom Nachbarn im Pool: Kein Anspruch auf Laubrente

• beck-aktuell.de (Kurzinformation)

  Öfter saubermachen: Kein Anspruch auf Laubrente wegen Nachbarbäumen

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Kein Anspruch auf Laubrente wegen erhöhtem Reinigungsaufwand für Pool unter Nachbareichen - Laub- und Fruchtabwurf stellt keine wesentliche Beeinträchtigung dar

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Zahlung einer Laubrente im Zusammenhang mit Laubeintrag auf dem Grundstück als nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Keine Laubrente wegen Reinigungsaufwands für Pool (IMR 2025, 32)

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (15)

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• BGH, 14.11.2003 - V ZR 102/03

  Kiefern in Nachbars Garten

  Auszug aus OLG Frankfurt, 16.08.2024 - 19 U 67/23

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist ein nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch (§ 906 Abs. 2 Satz 2 BGB analog) gegeben, wenn von einem Grundstück im Rahmen privatwirtschaftlicher Benutzung rechtswidrige Einwirkungen auf ein anderes Grundstück ausgehen, die der Eigentümer oder Besitzer des betroffenen Grundstücks nicht dulden, aus besonderen Gründen jedoch nicht gemäß § 1004 Abs. 1 BGB bzw. § 862 BGB unterbinden kann, sofern er hierdurch Nachteile erleidet, die das zumutbare Maß einer entschädigungslos hinzunehmenden Beeinträchtigung übersteigen (vgl. BGH, Urteil vom 27. Oktober 2017 - V ZR 8/17 -, juris;… Urteil vom 18. Dezember 2015 - V ZR 55/15, NJW-RR 2016, 588 Rn. 20 mwN; Urteil vom 14. November 2003 - V ZR 102/03, BGHZ 157, 33, 44 f.).

  Wie der BGH zudem bereits entschieden hat (Urteil vom 14. November 2003 - V ZR 102/03, BGHZ 157, 33, 45), kann auch dem Nachbarn, der von dem Eigentümer von Bäumen, die den landesrechtlich vorgeschriebenen Grenzabstand nicht einhalten, deren Beseitigung oder Zurückschneiden wegen des Ablaufs der dafür in dem Landesnachbarrecht vorgesehenen Ausschlussfrist nicht mehr verlangen kann, für den erhöhten Reinigungsaufwand infolge des Abfallens von Laub, Nadeln, Blüten und Zapfen dieser Bäume ein nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch zustehen.

  Entfernung oder Kürzung der Bäume kann der Nachbar jedoch wegen des Ablaufs der Ausschlussfrist nicht mehr verlangen; er muss das Höhenwachstum der Bäume dulden (BGH, Urteil vom 14. November 2003 - V ZR 102/03, BGHZ 157, 33, 45; BGH, Urteil vom 27. Oktober 2017 - V ZR 8/17 -, juris).

  Dass wegen Fristablaufs nicht mehr die Beseitigung oder das Zurückschneiden der Bäume auf die zulässige Höhe verlangt werden kann, hat nicht zur Folge, dass der Bewuchs nunmehr ordnungsgemäßer Bewirtschaftung entspricht (vgl. BGH, Urteil vom 14. November 2003 - V ZR 102/03, BGHZ 157, 33, 42 f.; BGH, Urteil vom 27. Oktober 2017 - V ZR 8/17 -, juris).

  Eine wesentliche Beeinträchtigung liegt nach der Rechtsprechung des BGH jedenfalls dann vor, wenn das von den Bäumen der Beklagten abfallende Laub nebst Früchten und Totholz dazu führt, dass die Dachrinnen und die Abläufe an ihrem Haus häufiger als es sonst nötig wäre gereinigt werden müssten (vgl. BGH, Urteil vom 14. November 2003 - V ZR 102/03, BGHZ 157, 33, 42 f.; BGH, Urteil vom 27. Oktober 2017 - V ZR 8/17 -, juris).

  Nach der Rechtsprechung des BGH kommt es bei der gebotenen Abwägung im Zusammenhang mit Laubfall auch darauf an, in welchem Verhältnis der von dem beeinträchtigten Grundstückseigentümer behauptete zusätzliche Reinigungsaufwand zu dem Aufwand steht, den er für die Reinigung seines Grundstücks von Laub und ähnlichem sowieso hat (vgl. Senat, Urteil vom 14. November 2003 - V ZR 102/03, BGHZ 157, 33, 42 f.).

• BGH, 27.10.2017 - V ZR 8/17

  Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch für erhöhten Reinigungsaufwand infolge …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 16.08.2024 - 19 U 67/23

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist ein nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch (§ 906 Abs. 2 Satz 2 BGB analog) gegeben, wenn von einem Grundstück im Rahmen privatwirtschaftlicher Benutzung rechtswidrige Einwirkungen auf ein anderes Grundstück ausgehen, die der Eigentümer oder Besitzer des betroffenen Grundstücks nicht dulden, aus besonderen Gründen jedoch nicht gemäß § 1004 Abs. 1 BGB bzw. § 862 BGB unterbinden kann, sofern er hierdurch Nachteile erleidet, die das zumutbare Maß einer entschädigungslos hinzunehmenden Beeinträchtigung übersteigen (vgl. BGH, Urteil vom 27. Oktober 2017 - V ZR 8/17 -, juris;… Urteil vom 18. Dezember 2015 - V ZR 55/15, NJW-RR 2016, 588 Rn. 20 mwN; Urteil vom 14. November 2003 - V ZR 102/03, BGHZ 157, 33, 44 f.).

  Entfernung oder Kürzung der Bäume kann der Nachbar jedoch wegen des Ablaufs der Ausschlussfrist nicht mehr verlangen; er muss das Höhenwachstum der Bäume dulden (BGH, Urteil vom 14. November 2003 - V ZR 102/03, BGHZ 157, 33, 45; BGH, Urteil vom 27. Oktober 2017 - V ZR 8/17 -, juris).

  Dass wegen Fristablaufs nicht mehr die Beseitigung oder das Zurückschneiden der Bäume auf die zulässige Höhe verlangt werden kann, hat nicht zur Folge, dass der Bewuchs nunmehr ordnungsgemäßer Bewirtschaftung entspricht (vgl. BGH, Urteil vom 14. November 2003 - V ZR 102/03, BGHZ 157, 33, 42 f.; BGH, Urteil vom 27. Oktober 2017 - V ZR 8/17 -, juris).

  Eine wesentliche Beeinträchtigung liegt nach der Rechtsprechung des BGH jedenfalls dann vor, wenn das von den Bäumen der Beklagten abfallende Laub nebst Früchten und Totholz dazu führt, dass die Dachrinnen und die Abläufe an ihrem Haus häufiger als es sonst nötig wäre gereinigt werden müssten (vgl. BGH, Urteil vom 14. November 2003 - V ZR 102/03, BGHZ 157, 33, 42 f.; BGH, Urteil vom 27. Oktober 2017 - V ZR 8/17 -, juris).

  Hierfür gibt es keine Grundlage (vgl. BGH, Urteil vom 20. November 1992 - V ZR 82/91 -, juris; bestätigend und auf das Fällen von Bäumen bezogen BGH, Urteil vom 27. Oktober 2017 - V ZR 8/17 -, juris; OLG Hamm, Urteil vom 1. Dezember 2008 - 5 U 161/08 -, juris; OLG Frankfurt, Urteil vom 13. Juni 1991 - 1 U 122/89 -, juris;… Staudinger/Roth (2020) BGB § 906 Rn. 251).

• BGH, 20.11.1992 - V ZR 82/91

  Lärmimmissionen durch Frösche in einem Gartenteich

  Auszug aus OLG Frankfurt, 16.08.2024 - 19 U 67/23

  Auf Grundlage der erstinstanzlichen Feststellungen ist nach Ansicht des Senates ein möglicher Anspruch der Klägerin gegen die Beklagte analog § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB indes nicht wegen dessen Subsidiarität ausgeschlossen, sodass die Berufung nicht bereits deshalb erfolgreich ist (zur Subsidiarität vgl. BGH, Urteil vom 20. November 1992 - V ZR 82/91 -, juris Rn. 22; BGH…, Urteil vom 19. September 2008 - V ZR 28/08 -, juris Rn. 23;… Wilhelmi in: Erman BGB, Kommentar, 17. Auflage 2023, § 906 BGB Rn. 43b;… Staudinger/Roth (2020) BGB § 906 Rn. 265).

  Hierfür gibt es keine Grundlage (vgl. BGH, Urteil vom 20. November 1992 - V ZR 82/91 -, juris; bestätigend und auf das Fällen von Bäumen bezogen BGH, Urteil vom 27. Oktober 2017 - V ZR 8/17 -, juris; OLG Hamm, Urteil vom 1. Dezember 2008 - 5 U 161/08 -, juris; OLG Frankfurt, Urteil vom 13. Juni 1991 - 1 U 122/89 -, juris;… Staudinger/Roth (2020) BGB § 906 Rn. 251).

• BGH, 18.04.1997 - V ZR 28/96

  Berücksichtigung eines Mitverschuldens im Rahmen des Beseitigungsanspruchs

  Auszug aus OLG Frankfurt, 16.08.2024 - 19 U 67/23

  Allerdings hat der BGH auch wiederholt klargestellt, dass dies nur in dem Sinne gilt, dass die zeitliche Priorität dem Störer keinen Rechtfertigungsgrund für die Eigentumsbeeinträchtigung des Nachbarn liefert (BGH, Urteil vom 18. April 1997 - V ZR 28/96 -, BGHZ 135, 235-244).

  Dass indes diese in der Anlage des Pools in jener konkreten Örtlichkeit bestehende Säuberungsnotwendigkeit des Pools, die bei einem offenen Naturpool in einem stark durchgrünten Bereich somit immer und unabhängig von den Mengen des Eintrages anfällt, wie der Gutachter bestätigt hat, eine - in der konkreten Situation und insbesondere nach der erst im Jahre 2017 in Kenntnis der Örtlichkeiten vollzogenen Nutzungsänderung des Grundstücks im betroffenen Bereich - unzumutbare Beeinträchtigung der Klägerin darstellen würde, vermag der Senat in einer Gesamtabwägung all dieser Aspekte nicht festzustellen (vgl. dazu auch BGH, Urteil vom 18. April 1997 - V ZR 28/96 -, BGHZ 135, 235-244).

• BGH, 06.07.2001 - V ZR 246/00

  Zur Unterlassung von Industrielärmimmissionen bei späterer Wohnbebauung in der …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 16.08.2024 - 19 U 67/23

  Denn nach der Rechtsprechung des BGH kommt dem Gedanken der zeitlichen Priorität - anders als im Rahmen des sekundären Rechtsschutzes nach § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB (vgl. BGH, Urteil vom 10. November 1972 - V ZR 54/71 -, BGHZ 59, 378-386) - beim primären Rechtsschutz nach §§ 906 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1, 1004 Abs. 1 BGB grundsätzlich keine Bedeutung zu (BGH, Urteil vom 6. Juli 2001 - V ZR 246/00 -, BGHZ 148, 261-270 mwN).

  Dabei spielt für den Anspruch aus § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB nach allgemeiner Meinung auch, wie oben bereits ausgeführt, die Priorität für die Beurteilung der Zumutbarkeit eine Rolle (BGH, Urteil vom 6. Juli 2001 - V ZR 246/00 -, BGHZ 148, 261-270;… Staudinger/Roth (2020) BGB § 906 Rn. 260;… Wilhelmi in: Erman BGB, Kommentar, 17. Auflage 2023, § 906 BGB Rn. 36).

• OLG Hamm, 01.12.2008 - 5 U 161/08

  Beeinträchtigung eines Grundstücks durch Bäume auf dem Nachbargrundstück

  Auszug aus OLG Frankfurt, 16.08.2024 - 19 U 67/23

  Hierfür gibt es keine Grundlage (vgl. BGH, Urteil vom 20. November 1992 - V ZR 82/91 -, juris; bestätigend und auf das Fällen von Bäumen bezogen BGH, Urteil vom 27. Oktober 2017 - V ZR 8/17 -, juris; OLG Hamm, Urteil vom 1. Dezember 2008 - 5 U 161/08 -, juris; OLG Frankfurt, Urteil vom 13. Juni 1991 - 1 U 122/89 -, juris;… Staudinger/Roth (2020) BGB § 906 Rn. 251).
• BGH, 16.03.1995 - III ZR 166/93

  Entschädigung wegen Fluglärms nach Errichtung eines Wohnhauses in der Schutzzone …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 16.08.2024 - 19 U 67/23

  Somit sind alle Umstände zu berücksichtigen, die den Interessenkonflikt durch Maßnahmen des einen oder des anderen veranlasst oder verschärft haben (BGH, Urteil vom 26. November 1980 - V ZR 126/78 -, BGHZ 79, 45-54; BGH, Urteil vom 16. März 1995 - III ZR 166/93 -, BGHZ 129, 124-136).
• BGH, 26.11.1980 - V ZR 126/78

  Zumutbarkeit von Fluglärm

  Auszug aus OLG Frankfurt, 16.08.2024 - 19 U 67/23

  Somit sind alle Umstände zu berücksichtigen, die den Interessenkonflikt durch Maßnahmen des einen oder des anderen veranlasst oder verschärft haben (BGH, Urteil vom 26. November 1980 - V ZR 126/78 -, BGHZ 79, 45-54; BGH, Urteil vom 16. März 1995 - III ZR 166/93 -, BGHZ 129, 124-136).
• OLG Frankfurt, 13.06.1991 - 1 U 122/89

  Auszug aus OLG Frankfurt, 16.08.2024 - 19 U 67/23

  Hierfür gibt es keine Grundlage (vgl. BGH, Urteil vom 20. November 1992 - V ZR 82/91 -, juris; bestätigend und auf das Fällen von Bäumen bezogen BGH, Urteil vom 27. Oktober 2017 - V ZR 8/17 -, juris; OLG Hamm, Urteil vom 1. Dezember 2008 - 5 U 161/08 -, juris; OLG Frankfurt, Urteil vom 13. Juni 1991 - 1 U 122/89 -, juris;… Staudinger/Roth (2020) BGB § 906 Rn. 251).
• BGH, 18.12.2015 - V ZR 55/15

  Haftung des Grundstückseigentümers bei Beschädigung einer auf dem …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 16.08.2024 - 19 U 67/23

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist ein nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch (§ 906 Abs. 2 Satz 2 BGB analog) gegeben, wenn von einem Grundstück im Rahmen privatwirtschaftlicher Benutzung rechtswidrige Einwirkungen auf ein anderes Grundstück ausgehen, die der Eigentümer oder Besitzer des betroffenen Grundstücks nicht dulden, aus besonderen Gründen jedoch nicht gemäß § 1004 Abs. 1 BGB bzw. § 862 BGB unterbinden kann, sofern er hierdurch Nachteile erleidet, die das zumutbare Maß einer entschädigungslos hinzunehmenden Beeinträchtigung übersteigen (vgl. BGH, Urteil vom 27. Oktober 2017 - V ZR 8/17 -, juris; Urteil vom 18. Dezember 2015 - V ZR 55/15, NJW-RR 2016, 588 Rn. 20 mwN; Urteil vom 14. November 2003 - V ZR 102/03, BGHZ 157, 33, 44 f.).
• BGH, 31.01.2003 - V ZR 143/02

  Entstehung eines nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnisses durch spätere …
• BGH, 11.07.2003 - V ZR 199/02

  Nachbarliches Gemeinschaftsverhältnis nach Aufteilung eines Grundstücks
• BGH, 19.09.2008 - V ZR 28/08

  Ersatzansprüche des Eigentümers, der sein Grundstück wegen bergbaubedingter …
• KG, 22.02.1999 - 25 U 6860/98

  Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung …
• BGH, 10.11.1972 - V ZR 54/71

  Geräuschimmission durch Betrieb eines Militärflugplatzes

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