Rechtsprechung
| KG, 06.03.2008 - 19 U 68/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 04.11.1997 - VI ZR 348/96
Zu den Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs wegen Behinderung des …
Auszug aus KG, 06.03.2008 - 19 U 68/07
Vielmehr handelt es sich bei der bewussten Zahlung einer fremden Schuld um einen Fall der sog. Rückgriffskondiktion (vgl. z.B. BGHZ 137, 89; WM 1975, 1235; Staudinger-Lorenz, Bearb. 2007, § 812 Rn 42). - BGH, 22.10.1975 - VIII ZR 80/74
Auszug aus KG, 06.03.2008 - 19 U 68/07
Vielmehr handelt es sich bei der bewussten Zahlung einer fremden Schuld um einen Fall der sog. Rückgriffskondiktion (vgl. z.B. BGHZ 137, 89; WM 1975, 1235; Staudinger-Lorenz, Bearb. 2007, § 812 Rn 42). - BGH, 20.03.1979 - VI ZR 30/77
Verjährungsbeginn bei Ansprüchen aus § 945 ZPO
Auszug aus KG, 06.03.2008 - 19 U 68/07
Eine zum Schadensersatz führende Pflichtverletzung liegt nicht bereits darin, dass der Gegner ungerechtfertigte Ansprüche geltend macht (vgl. z.B. BGH NJW 1980, 189).
- OLG Karlsruhe, 14.07.2017 - 9 U 170/15
Berufsunfähigkeitsversicherung: Erfüllungswirkung durch Überweisung von …
(Vgl. zur aufgedrängten Bereicherung in einem entsprechendem Fall KG, Beschluss vom 06.03.2008 - 19 U 68/07 -, zitiert nach Juris; vgl. grundsätzlich zur aufgedrängten Bereicherung BGH…, Urteil vom 21.06.2000 - XII ZR 153/98 -, Rdnr. 24, zitiert nach Juris;… Palandt/Sprau, Bürgerliches Gesetzbuch, 76. Aufl. 2017, § 812 BGB Rdnr. 52;… Palandt/Herrler, a.a.O., § 951 BGB Rdnr. 18 ff.;… Staudinger/Lorenz, BGB (2007), vor § 812 ff. BGB Rdnr. 46;… Prütting in Prütting/Wegen/Weinreich, BGB, 8. Aufl. 2013, § 812 BGB Rdnr. 73).
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