Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Köln, 09.08.1995 - 19 U 69/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,8882
OLG Köln, 09.08.1995 - 19 U 69/95 (https://dejure.org/1995,8882)
OLG Köln, Entscheidung vom 09.08.1995 - 19 U 69/95 (https://dejure.org/1995,8882)
OLG Köln, Entscheidung vom 09. August 1995 - 19 U 69/95 (https://dejure.org/1995,8882)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,8882) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Fälligkeit eines Werklohnanspruches für Entwicklung und Lieferung einer Individualsoftware; Zulässigkeit und Begründetheit einer Berufung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1996, 624
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 15.05.1990 - X ZR 128/88

    Rechtsfolgen der Nichterfüllung von Mitwirkungspflichten durch den Besteller

    Auszug aus OLG Köln, 09.08.1995 - 19 U 69/95
    Das berechtigt die Klägerin, auch vor vollständiger Fertigstellung und Abnahme ihres Werkes den Werklohn zu verlangen (BGH, NJW 1990, 3008 mit weiteren Nachweisen;… Palandt/Thomas, BGB 53. Aufl., § 641 Rn. 2).
  • OLG Düsseldorf, 16.09.2016 - 22 U 68/16

    Auftragnehmer verlangt Abnahme: Einschaltung eines Privatgutachters erforderlich?

    Der BGH bejaht zwar - insoweit entgegen den Ausführungen des LG, wonach der Auftragnehmer auf Ansprüche aus § 642 BGB beschränkt sei - einen Anspruch auf Werklohn bzw. Vergütung auch ohne Abnahme, wenn der Auftraggeber grundlos und endgültig zur Fertigstellung der Werkleistung erforderliche Mitwirkungshandlungen verweigert oder sich sonst grob treuwidrig verhält (vgl. BGH, Urteil vom 29.10.1985, X ZR 12/85, NJW-RR 1986, 211; OLG Köln, 09.08.1995 - 19 U 69/95, NJW-RR 1996, 624;… vgl. Werner/Pastor, Der Bauprozess, 15. Auflage 2015, Rn 1787 mwN in Fn 12;… Palandt-Sprau, BGB, 74. Auflage 2015, § 641, Rn 5 mwN; Christiansen ZfBR 2004, 736; Armbrüster/Bickert, NZBau 2006, 153; vgl. auch BGH, Urteil vom 15.05.1990, X ZR 128/88, NJW 1990, 3008; vgl. auch zu Werklohn für noch nicht erbrachte Werkleistungen: BGH, Urteil vom 21.12.2010, X ZR 122/07, NJW 2011, 989, dort Rn 31).
  • OLG Nürnberg, 15.05.2003 - 13 U 3832/02

    Honoraranspruch aus Architektenvertrag - unvollständige Vertragserfüllung und …

    Er kann Vorauszahlung des Werklohns verlangen, wenn der Besteller die Mitwirkung beharrlich verweigert (BGH NJW 1968, 1873, 1874; NJW-RR 1986, 211, 212), Es ist in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs anerkannt, daß der Unternehmer Bezahlung des Werklohns schon dann vor Fertigstellung und Abnahme des Werks verlangen kann, wenn der Besteller die Erfüllung des Vertrages grundlos ablehnt (BGH NJW 1990, 3008, 3009; OLG Köln NJW-RR 1996, 624).
  • OLG Saarbrücken, 30.06.1998 - 4 U 408/97

    Bezahlung eines hergestellten mobilen Notstromaggregats ; Schadensersatz wegen …

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Köln
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht