Rechtsprechung
| VGH Bayern, 04.08.2009 - 19 ZB 09.1510 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Begriff des ununterbrochen geduldeten Aufenthalts in § 104a Abs. 1 Satz 1 AufenthG;Unterlassen zumutbarer Mitwirkungshandlungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (2)
- VGH Bayern, 19.12.2005 - 24 C 05.2856
D (A), Aufenthaltserlaubnis, Ausreisehindernis, Verschulden, …
Auszug aus VGH Bayern, 04.08.2009 - 19 ZB 09.1510
Vielmehr haben sie in vorwerfbarer Weise gegen ihre Mitwirkungs- und Initiativpflicht (vgl. hierzu BayVGH, Beschluss vom 19.12.2005 - 24 C 05.2856 -, BayVBl 2006, 436 [437]) verstoßen, indem sie trotz mehrfacher Aufforderung keine identitätsnachweisenden Dokumente vorgelegt haben (§ 25 Abs. 5 Satz 4, 3.Alt. AufenthG). - VG Hamburg, 12.06.2008 - 8 K 3509/07
Kurzzeitige Unterbrechung des geduldeten Aufenthalts steht einem Anspruch aus …
Auszug aus VGH Bayern, 04.08.2009 - 19 ZB 09.1510
Gleiches hat entsprechend dem Sinn und Zweck der Regelung, diejenigen Ausländer zu begünstigen, die faktisch und wirtschaftlich im Bundesgebiet integriert sind und sich rechtstreu verhalten haben (…vgl. BT-Drs. 16/5065, S. 202), dann zu gelten, wenn lediglich eine geringfügige Unterbrechung hinsichtlich der förmlich erteilten Duldungen vorliegt (vgl. VG Hamburg, Urteil vom 12.6.2008 - 8 K 3509/07 - juris).
- VGH Bayern, 09.04.2021 - 19 CE 20.599
Keinen Aufenthaltsanspruch nach § 25a AufenthG für einen untergetauchten …
Weitere Voraussetzung einer Unschädlichkeit ist jedoch, dass der Ausländer nicht "untergetaucht" war oder sich in anderer Weise dem ausländerrechtlichen Verfahren entzogen hat (…BVerwG, U.v. 25.3.2014 - 5 C 13/13 - juris Rn. 20 für den geduldeten Aufenthalt nach § 8 Abs. 2a BAföG; BayVGH, B.v. 4.8.2009 - 19 ZB 09.1510 - juris Rn. 4 zu § 104a AufenthG). - OVG Schleswig-Holstein, 14.01.2019 - 4 MB 126/18
Aufenthaltsgewährung für gut integrierten Jugendlichen
- VGH Baden-Württemberg, 09.12.2009 - 13 S 2092/09
Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen - zur Unterbrechung …
Rn. 25 Als unschädlich kann der Auslandsaufenthalt der Antragsteller auch nicht unter Heranziehung des Rechtsgedankens des § 85 AufenthG angesehen werden (vgl. allg. zu diesem Problemkreis: VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 8.10.2009 - 11 S 1911/09 - VG Karlsruhe, Beschluss vom 31.1.2008 - 4 K 36/08 - NVwZ-RR 2008, 646; Bayer. VGH, Beschluss vom 4.8.2009 - 19 ZB 09.1510 - juris; VG Würzburg, Urteil vom 3.3.2008 - W 7 K 07.861 - juris;… Funke-Kaiser in GK-AufenthG, § 104a Rn. 13). - VG Schleswig, 19.06.2019 - 11 A 565/18 Gedacht ist hierbei aber an die Fälle, in denen die Ausländerbehörde untätig bleibt und eine Duldung trotz Vorliegens von Duldungsgründen nicht erteilt (vgl. BayVGH, Beschluss vom 04.08.2009 - 19 ZB 09.1510 - juris, Rn. 4).
Weitere Voraussetzung ist jedoch, dass der Ausländer nicht "untergetaucht" war oder sich in anderer Weise dem ausländerrechtlichen Verfahren entzogen hat (…BVerwG a.a.O.; BayVGH, Beschl. v. 04.08.2009 - 19 ZB 09.1510 -, juris Rn. 4 zu § 104a AufenthG).
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 18.11.2025 - 2 LZ 346/25
Zeitraum des Untertauchens keine anrechnungsfähige Voraufenthaltszeit
Zeiträume für die es an einem aufenthaltsregelnden Verwaltungsakt fehlt, können jedoch nicht berücksichtigt werden, wenn der Ausländer "untergetaucht" war oder sich in anderer Weise dem ausländerrechtlichen Verfahren entzogen hat (…vgl. OVG Greifswald, B. v. 08.01.2024 - 2 O 559/23 OVG -, juris Rn. 12;… siehe auch BVerwG, Urt. v. 25.03.2014 - 5 C 13.13 -, juris Rn. 20: zu § 8a BaföG;… OVG Magdeburg, B. v. 22.12.2021 - 2 M 113/21 -, juris Rn. 28: zu § 25a AufenthG;… OVG Schleswig, B. v. 14.01.2019 - 4 MB 126/18 -, juris Rn. 6: zu § 25a AufenthG; VGH München, B. v. 04.08.2009 - 19 ZB 09.1510 -, juris Rn. 4: zu § 104a AufenthG;… B. v. 09.04.2021 - 19 CE 20.599 -, juris Rn. 15: zu § 25a AufenthG).
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