Rechtsprechung
| BVerfG, 30.04.1998 - 2 BvR 1033/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,46690) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 09.06.2022 - X B 15/21
Unterhaltsleistungen an die ehemalige Lebensgefährtin und Mutter eines …
Ein Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) liegt deshalb nicht vor (so auch Beschluss des Bundesverfassungsgerichts --BVerfG-- vom 30.04.1998 - 2 BvR 1033/95, Steuer-Eildienst 1998, 386). - BFH, 14.05.2007 - III B 98/06
Grundsätzliche Bedeutung; Verzicht auf mündliche Verhandlung
Mit dieser Rechtsprechung --die im Übrigen vom BVerfG mit Beschluss vom 30. April 1998 2 BvR 1033/95 (Steuer-Eildienst 1998, 386) bestätigt worden ist-- haben sich die Kläger nicht auseinandergesetzt.