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   BVerfG, 19.01.2017 - 2 BvR 476/16   

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https://dejure.org/2017,1529
BVerfG, 19.01.2017 - 2 BvR 476/16 (https://dejure.org/2017,1529)
BVerfG, Entscheidung vom 19.01.2017 - 2 BvR 476/16 (https://dejure.org/2017,1529)
BVerfG, Entscheidung vom 19. Januar 2017 - 2 BvR 476/16 (https://dejure.org/2017,1529)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    Art. 19 Abs. 4 GG; § 109 StVollzG; § 116 Abs. 1 StVollzG; § 119 Abs. 3 StVollzG; Art. 43 BayStVollzG
    Antrag auf gerichtliche Entscheidung im Strafvollzug (Recht auf effektiven Rechtsschutz; Verbot der Rechtswegverkürzung durch Außerachtlassen des verfolgten Rechtsschutzziels; Maßnahmebegriff; Ablösung von der Arbeit; konkludente Ablehnung einer Krankschreibung durch den ...

  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen Verstoßes gegen Art. 19 Abs. 4 GG

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 19 Abs 4 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, §§ 109 ff StVollzG, § 109 StVollzG, § 119 Abs 3 StVollzG
    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 GG) durch rechtsschutzverkürzende Auslegung des Rechtsschutzziels im strafvollzugsrechtlichen Rechtsbehelfsverfahren (§§ 109 ff StVollzG) - hier: Verweigerung der ...

  • Wolters Kluwer

    Befreiungsanspruch eines Gefangenen von Tätigkeiten bei Gefährdung der Gesundheit i.R.d. Strafvollzugs (hier: Beschwerden wegen Bandscheibenvorfalls)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Befreiungsanspruch eines Gefangenen von Tätigkeiten bei Gefährdung der Gesundheit i.R.d. Strafvollzugs (hier: Beschwerden wegen Bandscheibenvorfalls)

  • rechtsportal.de

    Befreiungsanspruch eines Gefangenen von Tätigkeiten bei Gefährdung der Gesundheit i.R.d. Strafvollzugs (hier: Beschwerden wegen Bandscheibenvorfalls)

  • datenbank.nwb.de

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 GG) durch rechtsschutzverkürzende Auslegung des Rechtsschutzziels im strafvollzugsrechtlichen Rechtsbehelfsverfahren (§§ 109 ff StVollzG) - hier: Verweigerung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Effektiver Rechtsschutz im Strafvollzug

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2018, 311
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 16.04.2021 - 2 BvR 2470/17

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde betreffend eine erledigte behördliche

    Legt ein Gericht den Verfahrensgegenstand in einer Weise aus, die das erkennbar verfolgte Rechtsschutzziel ganz oder in wesentlichen Teilen außer Betracht lässt, und verstellt es sich dadurch die an sich gebotene Sachprüfung, so liegt darin eine Rechtswegverkürzung, die den Rechtsschutzanspruch des Betroffenen nach Art. 19 Abs. 4 GG verletzt (BVerfGK 10, 509 ; BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 25. Juli 2008 - 2 BvR 31/06 -, Rn. 25; Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 19. Januar 2017 - 2 BvR 476/16 -, Rn. 12; Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 24. Februar 2021 - 2 BvR 1780/20 -, juris, Rn. 3).
  • BVerfG, 06.11.2019 - 2 BvR 2267/18

    Lockerungen im Strafvollzug zur Erhaltung der Lebenstüchtigkeit langjährig

    Vielmehr ist in einem solchen Fall die Entscheidung bereits dann aufzuheben, wenn an ihrer Vereinbarkeit mit Grundrechten des Beschwerdeführers erhebliche Zweifel bestehen (vgl. BVerfGK 20, 84 ; 20, 307 ; BVerfG, Beschlüsse der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 29. Februar 2012 - 2 BvR 309/10 -, Rn. 26; vom 20. Juni 2012 - 2 BvR 865/11 -, Rn. 21; vom 10. Juli 2013 - 2 BvR 2815/11 -, Rn. 28; Beschlüsse der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 18. März 2015 - 2 BvR 1111/13 -, Rn. 47; vom 4. Mai 2015 - 2 BvR 1753/14 -, Rn. 32; vom 22. März 2016 - 2 BvR 566/15 -, Rn. 29; vom 19. Januar 2017 - 2 BvR 476/16 -, Rn. 18).
  • BVerfG, 24.02.2021 - 2 BvR 1780/20

    Recht auf effektiven Rechtsschutz nach dem Strafvollzugsgesetz (Auslegung des

    Legt ein Gericht den Verfahrensgegenstand in einer Weise aus, die das vom Antragsteller erkennbar verfolgte Rechtsschutzziel ganz oder in wesentlichen Teilen außer Betracht lässt, verletzt dies den Rechtsanspruch des Betroffenen nach Art. 19 Abs. 4 GG (vgl. BVerfGK 10, 509 ; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 19. Januar 2017 - 2 BvR 476/16 -, Rn. 12).
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