Rechtsprechung
   OLG Dresden, 11.09.2013 - 2 OLG 21 Ss 652/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,23781
OLG Dresden, 11.09.2013 - 2 OLG 21 Ss 652/13 (https://dejure.org/2013,23781)
OLG Dresden, Entscheidung vom 11.09.2013 - 2 OLG 21 Ss 652/13 (https://dejure.org/2013,23781)
OLG Dresden, Entscheidung vom 11. September 2013 - 2 OLG 21 Ss 652/13 (https://dejure.org/2013,23781)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,23781) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • verkehrslexikon.de

    Fahrrad-Rikscha - Fahrrad-Taxi - Liegefahrrad - Bierbike - Pocketbike

  • verkehrslexikon.de

    Zur Einordnung eines Pocketbike als Kraftfahrzeug im Sinne des § 2 Nr. 1 der Fahrzeugzulassungsverordnung (FZV)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pocketbike als fahrerlaubnispflichtiges und haftpflichtversicherungspflichtiges Kraftfahrzeug

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtliche Voraussetzungen für den Betrieb und die Nutzung eines sog. Pocketbikes im Straßenverkehr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Pocketbike - Kraftfahrzeug - ja oder nein?

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Von wegen Spielzeug! Pocket-Bike ist (natürlich) ein Kraftfahrzeug!

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Pocket-Bike ist kein Spielzeug!

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 484
  • NStZ-RR 2013, 356
  • NZV 2014, 235



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • KG, 09.01.2017 - 161 Ss 180/16

    Unwirksamkeit der Beschränkung des Einspruchs gegen einen Strafbefehl im Rahmen

    Unwirksam ist eine Beschränkung auf den Rechtsfolgenausspruch nur, wenn die Feststellungen zur Tat so knapp, unvollständig, unklar oder widersprüchlich sind, dass sie den Unrechts- und Schuldgehalt der Tat nicht einmal in groben Zügen erkennen lassen und deshalb keine hinreichende Grundlage für die Prüfung der Rechtsfolgenentscheidung bilden (vgl. Meyer-Goßner/Schmitt, StPO 59. Auflage, § 318 Rnr. 16 m.w.N.; Senat, Beschluss vom 4. November 2016 - [4] 161 Ss 171/16 [192/16] - OLG Koblenz NZV 2013, 411 m. zust. Anm. Sandherr; OLG Dresden DAR 2014, 396).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht