Rechtsprechung
   OLG Dresden, 23.09.2013 - 2 OLG 21 Ss 693/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,62659
OLG Dresden, 23.09.2013 - 2 OLG 21 Ss 693/13 (https://dejure.org/2013,62659)
OLG Dresden, Entscheidung vom 23.09.2013 - 2 OLG 21 Ss 693/13 (https://dejure.org/2013,62659)
OLG Dresden, Entscheidung vom 23. September 2013 - 2 OLG 21 Ss 693/13 (https://dejure.org/2013,62659)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Wolters Kluwer

    Verbot der Vermummung bei einer Demonstration (hier: Überziehen einer Sturmmaske); Auslegung des § 27 Abs. 2 Nr. 2 VersG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verbot der Vermummung bei einer Demonstration (hier Überziehen einer Sturmmaske); Auslegung des § 27 Abs. 2 Nr. 2 VersG

  • rechtsportal.de

    VersG § 17a Abs. 2 Nr. 1 ; VersG § 27 Abs. 2 Nr. 2
    Verbot der Vermummung bei einer Demonstration (hier Überziehen einer Sturmmaske)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 07.09.2017 - 4 RVs 97/17

    Strafbares Vermummen nach Fußballspiel

    Nach der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 23.09.2013, 2 OLG 21 Ss 693/13; OLG Frankfurt a. M., NStZ-RR 2011, 257), der sich der Senat anschließt, handelt es sich bei einem Fußballspiel um eine "Veranstaltung unter freiem Himmel" im Sinne von § 27 Abs. 2 VersammlG.
  • AG Wuppertal, 02.12.2015 - 25 Ds 68/15

    Verhinderung der Identitätsfeststellung auf einer Versammlung durch Aufmachung

    Die teilweise in der obergerichtlichen Rechtsprechung vertretene Ansicht, das Vermummungsverbot nach § 17a Abs. 2 Nr. 1 VersammlG gelte wegen der abstrakten Gefahr, die von einer Vermummung bei einer Demonstration ausgeht, uneingeschränkt (vgl. bspw. KG Berlin, Urteil vom 07.10.2008, (4) 1 Ss 486/07 (286/07) oder OLG Dresden, Beschluss vom 23.09.2013, 2 OLG 21 Ss 693/13), verkennt die verfassungsrechtliche Dimension der Vorschrift und vermag aus diesem Grunde nicht zu überzeugen.
  • OLG Hamm, 28.12.2017 - 4 RVs 158/17

    Fußballspiel; Versammlung; unter freiem Himmel; Stadion

    Nach der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 23.09.2013, 2 OLG 21 Ss 693/13; OLG Frankfurt a. M. NStZ-RR 2011, 257; Senatsbeschluss v. 07.09.2017 Az.: 4 RVs 97/17) handelt es sich bei einem Fußballspiel um eine "Veranstaltung unter freiem Himmel" im Sinne von § 27 Abs. 2 VersammlG.
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