Rechtsprechung
   BGH, 19.01.1990 - 2 StR 588/89   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Aufhebung des Strafausspruchs nach Einlegung der Revision

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1; StGB § 46

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 1990, 204



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)  

  • BGH, 20.11.2018 - 4 StR 329/18  

    Unerlaubtes Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

    Bei einer - auch nur teilweise erfolgten - Sicherstellung handelt es sich wegen des damit verbundenen Wegfalls der von Betäubungsmitteln üblicherweise ausgehenden Gefahr für die Allgemeinheit um einen bestimmenden Strafzumessungsgrund, der bei der Straffestsetzung zu beachten ist (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 6. Februar 2018 - 3 StR 629/17 Rn. 5 mwN; vom 19. Januar 1990 - 2 StR 588/89, BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 10; vgl. Weber, BtMG, 5. Aufl., Vor §§ 29 ff. Rn. 1019 mwN).
  • BGH, 07.12.2011 - 4 StR 517/11  

    Anforderungen an die Feststellungen bei Betäubungsmittelhandel (Einfuhr von

    Zwar hat der Tatrichter nach § 267 Abs. 3 Satz 1 Hs. 2 StPO nur die bestimmenden Strafzumessungsgesichtspunkte mitzuteilen (BGH, Urteil vom 7. November 2007 - 1 StR 164/07, NStZ-RR 2008, 343), doch ist mit der Sicherstellung ein Strafmilderungsgrund unerwähnt geblieben, dessen Berücksichtigung sich aufdrängen musste (BGH, Beschluss vom 19. Januar 1990 - 2 StR 588/89, BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 10).
  • BGH, 23.05.2012 - 5 StR 185/12  

    Bandenmäßiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge;

    Damit ist rechtsfehlerhaft ein bestimmender Strafmilderungsgrund sowohl bei der Strafrahmenwahl als auch bei der konkreten Strafzumessung unerwähnt geblieben (vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. Februar 2012 - 4 StR 653/11, vom 7. Dezember 2011 - 4 StR 517/11 - und vom 19. Januar 1990 - 2 StR 588/89, BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 10).
  • BGH, 27.09.2011 - 3 StR 296/11  

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Strafzumessung; Sicherstellung

    Hier ist aber zu besorgen, dass das Landgericht zum einen den gewichtigen strafmildernden Umstand, dass das gesamte für den Absatz bestimmte Haschisch und Marihuana sichergestellt und aus dem Verkehr gezogen werden konnte, so dass es nicht zu einer Gefährdung von Drogenkonsumenten kommen konnte, unberücksichtigt gelassen hat (vgl. (BGH, Beschluss vom 19. Januar 1990 - 2 StR 588/89,) BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 10).
  • BGH, 28.03.2006 - 4 StR 42/06  

    Strafzumessung (Darlegungsobliegenheiten; bestimmende Strafzumessungsgründe;

    Grundsätzlich stellt es indes einen gewichtigen und deshalb erörterungsbedürftigen Strafmilderungsgrund dar, wenn die Betäubungsmittel sichergestellt werden und es deshalb nicht zu einer Gefährdung von Drogenkonsumenten kommen kann (vgl. BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 10; Weber BtMG 2. Aufl. vor § 29 Rdn. 773).
  • BGH, 08.06.2004 - 5 StR 173/04  

    Lückenhafte Strafzumessung (hinreichende Erörterung einer engmaschigen

    Zwar hat der Tatrichter zu Gunsten des Angeklagten berücksichtigt, daß das Rauschgift sichergestellt werden konnte (vgl. BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 10).
  • BGH, 14.04.2015 - 3 StR 2/15  

    Sicherstellung von Betäubungsmitteln als gewichtiger strafmildernder Umstand;

    Hier hat das Landgericht aber den gewichtigen strafmildernden Umstand, dass das gesamte für den Absatz bestimmte Kokain sichergestellt und aus dem Verkehr gezogen wurde, so dass es nicht zu einer Gefährdung von Drogenkonsumenten kommen konnte, unberücksichtigt gelassen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Januar 1990 - 2 StR 588/89, BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 10; vom 28. März 2006 - 4 StR 42/06, NStZ-RR 2006, 220 ; vom 27. September 2011 - 3 StR 296/11, NStZ-RR 2011, 370).
  • BGH, 11.01.2001 - 5 StR 281/00  

    Bedingter Vorsatz beim Totschlag; Prüfungskompetenz des Revisionsgerichts

    Dabei ist zu beachten, daß der Tatrichter im Urteil nur diejenigen Umstände anzuführen hat, die "für die Bemessung der Strafe bestimmend gewesen sind" (§ 267 Abs. 3 Satz 1 StPO); eine erschöpfende Aufzählung aller Strafzumessungstatsachen ist somit weder vorgeschrieben noch möglich (st. Rspr.; vgl. BGHR StPO § 267 Abs. 3 Satz 1 - Strafzumessung 2; BGHR StGB § 46 Abs. 1 - Schuldausgleich 18; BGHR BtMG § 29 - Strafzumessung 10).
  • BGH, 31.03.2004 - 5 StR 78/04  

    Strafzumessung beim Betäubungsmittelhandel (wesentlicher Strafmilderungsgrund der

    Bei der auf dieser Grundlage verhängten vierjährigen Freiheitsstrafe kann der Senat nicht ausschließen, daß der wesentliche Strafmilderungsgrund der vollständigen Sicherstellung aller Betäubungsmittel in der Strafzumessung keinen Niederschlag gefunden hat (vgl. BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 10).
  • BGH, 22.05.2006 - 5 StR 177/06  

    Strafzumessung (Observation durch die Rauschgift sichergestellt werden konnte)

    Ergänzend bemerkt der Senat: Die Strafzumessungserwägungen sind lückenhaft, weil das Landgericht den Umstand, dass das Rauschgift infolge der polizeilichen Observation sichergestellt und aus dem Verkehr gezogen wurde, so dass es nicht zu einer Gefährdung von Drogenkonsumenten kommen konnte, unerörtert gelassen hat (vgl. BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 10).
  • BGH, 09.07.1991 - 1 StR 368/91  

    Strafschärfungsgrund - Beurteilung - Strafzumessung - Menge des Rauschgifts -

  • OLG Naumburg, 07.03.2017 - 2 Rv 31/17  

    Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln: Strafmilderung bei Sicherstellung der

  • AG Augsburg, 15.03.1994 - 2 Ls 201 Js 8646/93  

    Betäubungsmittelstrafrecht: Bereitstellen von Geldmitteln, Minder schwerer Fall

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht