Weitere Entscheidungen unten: BSG, 24.07.2009 | OLG Koblenz, 05.11.2009

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 24.02.2011 - I-2 U 102/09   

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https://dejure.org/2011,16890
OLG Düsseldorf, 24.02.2011 - I-2 U 102/09 (https://dejure.org/2011,16890)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.02.2011 - I-2 U 102/09 (https://dejure.org/2011,16890)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. Februar 2011 - I-2 U 102/09 (https://dejure.org/2011,16890)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Ansprüche wegen mittelbarer Patentverletzung eines Aufbausystems zur Erstellung von Aufbauten bestehen bei wortsinngemäßem Gebrauch von der technischen Lehre des Klagepatents; Ansprüche wegen der Verletzung eines Patents für ein Aufbausystem zur Erstellung von Aufbauten ...

  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    Aufbausystem

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG § 9 Nr. 1; EPÜ Art. 64; PatG § 139 Abs. 1
    Ansprüche wegen der Verletzung eines Patents für ein Aufbausystem zur Erstellung von Aufbauten für den Messe- oder Ladenbau, da die angegriffenen Ausführungsformen von der technischen Lehre des Klagepatents wortsinngemäß Gebrauch machen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 19.02.2015 - 15 U 39/14

    Möglichkeit der Patentverletzung bei Open-Source-Software

    Das gilt ebenso, wenn ein letzter Herstellungsakt zwar vom Abnehmer vollzogen, er dabei aber als Werkzeug von dem Liefernden gesteuert wird, indem er ihm z. B. entsprechende Anweisungen und Hilfsmittel an die Hand gibt (OLG Düsseldorf, Urteil vom 24.02.2011 - 2 U 102/09).
  • LG Düsseldorf, 22.03.2012 - 4b O 132/10

    Holzständer-Stützfuß

    Das gleiche gilt erst recht, wenn ein letzter Herstellungsakt zwar vom Abnehmer vollzogen, er dabei aber als "Werkzeug" von dem Liefernden gesteuert wird, indem dieser ihm z.B. entsprechende Handlungsanweisungen und Hilfsmittel an die Hand gibt (OLG Düsseldorf, Urt. v. 24.02.2011, Az. I-2 U 102/09, Rn 93 - zitiert nach juris; s. insgesamt Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 5. Auflage 2011, Rn 204).
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   BSG, 24.07.2009 - B 2 U 102/09 B   

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https://dejure.org/2009,55590
BSG, 24.07.2009 - B 2 U 102/09 B (https://dejure.org/2009,55590)
BSG, Entscheidung vom 24.07.2009 - B 2 U 102/09 B (https://dejure.org/2009,55590)
BSG, Entscheidung vom 24. Juli 2009 - B 2 U 102/09 B (https://dejure.org/2009,55590)
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   OLG Koblenz, 05.11.2009 - 2 U 102/09   

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