Weitere Entscheidungen unten: OLG Brandenburg, 12.08.2014 | BSG, 04.09.2014 | BSG, 15.12.2014

Rechtsprechung
   OLG Rostock, 15.10.2014 - 2 U 12/14   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 5 UWG
    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung durch Verwendung des Logos einer nicht zertifizierten "Allergieakademie" für das Produkt Allergiebettwäsche

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Allergiebettwäsche unter Verwendung des Logos einer "Deutschen Allergieakademie"

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lexea.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Wettbewerbsrecht: Irreführende Verwendung eines Siegels

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Werben mit der "Allergieakademie"

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    OLG Rostock bestätigt: Siegelvergabe muss für den Verbraucher transparent sein

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Gütesiegel muss für den Verbraucher transparent sein

Besprechungen u.ä.

  • lexea.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Wettbewerbsrecht: Irreführende Verwendung eines Siegels

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OLG München, 15.01.2015 - 6 U 1186/14  

    Irreführende Werbung für augenärztliches Behandlungszentrum

    Vor diesem Hintergrund hat der Bundesgerichtshof wiederholt entschieden, dass ein Verband, dem wie dem Kläger Industrie- und Handelskammern angehören, stets anspruchsberechtigt ist, zumal diese ihrerseits nach § 8 Abs. 3 Nr. 4 UWG anspruchsberechtigt sind (vgl. BGH GRUR 1995, 122 - Laienwerbung für Augenoptiker; BGH GRUR 1995, 358, 359 - Folgeverträge II; BGH GRUR 1997, 758, 759 - Selbst ernannter Sachverständiger; BGH GRUR 1997, 933, 934 - EP; OLG Rostock, WRP 2015, 66 Tz. 13; Köhler/Bornkamm, a. a. O., § 8 Rn. 3.43 m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 12.08.2014 - 2 U 12/14   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Verkehrssicherungspflicht, unbewirtschafteter BAB-Parkplatz

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Haftung bei Glätteunfall auf einem nicht bewirtschafteten Autobahnparkplatz: Grenzen der Winterdienstpflicht für das beklagte Land im Falle eines Fußgängerunfalls im straßenseitigen Bereich einer Haltebucht für Reisebusse

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Gründe eines Grundurteils; Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Straßenbaulastträgers hinsichtlich eines Autobahnparkplatzes bei winterlichen Witterungsverhältnissen

  • Jurion

    Anforderungen an die Gründe eines Grundurteils; Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Straßenbaulastträgers hinsichtlich eines Autobahnparkplatzes bei winterlichen Witterungsverhältnissen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Der nächste Winter kommt: Zur Streupflicht an einem BAB-Parkplatz?

  • Jurion (Kurzinformation)

    Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich eines Autobahnparkplatzes bei winterlichen Witterungsverhältnissen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Sturz eines Busreisenden wegen Glatteis: Winterdienstpflicht auf nicht bewirtschaftetem Autobahnparkplatz erstreckt sich nur auf den Gehweg von der Haltebucht bis zur WC-Anlage - Keine Räum- und Streupflicht für Haltebucht

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   BSG, 04.09.2014 - B 2 U 12/14 R   

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   BSG, 15.12.2014 - B 2 U 12/14 BH   

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht