Weitere Entscheidung unten: BSG, 13.11.2014

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 11.02.2015 - 2 U 174/14   

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https://dejure.org/2015,15252
OLG Frankfurt, 11.02.2015 - 2 U 174/14 (https://dejure.org/2015,15252)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11.02.2015 - 2 U 174/14 (https://dejure.org/2015,15252)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11. Februar 2015 - 2 U 174/14 (https://dejure.org/2015,15252)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 536 BGB
    Baulärm als Mangel

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Großbaustelle als Mietmangel beim Gewerbeobjekt, dem Vermieter vom Störer angebotene, aber ausgeschlagene Schutzmaßnahme, Baulärm, Mietminderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 536
    Minderung des Mietzinses für Gewerberäume wegen Belästigungen durch eine Großbaustelle

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Parkplatz durch Baustellengerät blockiert: Mietmangel für Geschäft mit Laufkundschaft!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Baulärm als Mangel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Minderung eines Ladenmieters wegen nahe gelegener Baustelle

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Gewerberaum-Mietrecht: Baustelle und Baulärm können Mietmangel bei Ladenlokal begründen

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Die Baustelle in der Nähe eines Geschäfts und die Mietminderung

  • DMB Mieterschutzverein Frankfurt am Main e.V. (Leitsatz/Kurzanmerkung)

    Abschluss u. Änderung des Mietvertrags; Anfechtung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Beeinträchtigungen durch Großbaustelle als Mangel eines benachbarten gewerblichen Mietobjekts

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Geschäftslokal: Baulärm kann nach den Umständen des Einzelfalls einen Mangel darstellen

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Mangel: Baustelleneinrichtungen auf einem Parkplatzbereich

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Recht zur Mietminderung für ein auf Laufkundschaft angewiesenes aber durch Baustelle beeinträchtigtes Ladengeschäft - Mit Beeinträchtigungen im Zusammenhang mit innerstädtischen Baustellen muss grundsätzlich gerechnet werden

Besprechungen u.ä. (6)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Gewisse Beeinträchtigungen durch Bauarbeiten sind durch den Mieter grundsätzlich hinzunehmen

  • anwalt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Minderung eines Ladenmieters wegen nahe gelegener Baustelle

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Beeinträchtigungen infolge einer Baustelle: Mangel des Mietobjekts? (IMR 2015, 370)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 2434
  • NZM 2015, 542
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Hamburg, 16.11.2018 - 412 HKO 159/17

    Eingang frei - keine Mietminderung trotz Baustellen!

    Die Beklagte verweist insoweit auf die Entscheidung des OLG Frankfurt vom 11. Februar 2015 - 2 U 174/14, NJW 2015, 2434, bei welcher schon bei vergleichsweise geringeren Umgebungsbeeinträchtigungen eine Minderungsquote von 15% angenommen wurde und auf das Urteil des BGH vom 21.9.2005, (XII ZR 66/03), in dem als zugesicherte Eigenschaft der Mietsache neben der physischen Beschaffenheit die tatsächlichen und rechtlichen Beziehungen des Mietgegenstands zu seiner Umwelt in Betracht, die für die Brauchbarkeit und den Wert des Mietobjekts von Bedeutung sind (Rn. 27).

    Darin unterscheidet sich der Sachverhalt von dem Sachverhalt, über den das OLG Frankfurt in dem von der Beklagten zitierten Urteil vom 11.2.2015 (2 U 174/14) zu entscheiden hatte.

  • OLG München, 15.03.2018 - 32 U 872/17

    Minderung der Miete aufgrund der Beeinträchtigung der Mietsache im Gebrauch

    Der Vortrag der Klageseite ist zutreffend, dass der Betrieb eines Ladengeschäftes - abgesehen von Ausnahmefällen - nach der Verkehrsanschauung durch eine größere, in unmittelbarer räumlichen Nähe befindlichen Baustelle beeinträchtigt wird, wenn sich die typischen Folgen direkt am und im Ladenlokal auswirken (vgl. auch OLG Frankfurt NJW 2015, 2434).
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Rechtsprechung
   BSG, 13.11.2014 - B 2 U 174/14 B   

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BSG, 13.11.2014 - B 2 U 174/14 B (https://dejure.org/2014,40215)
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