Weitere Entscheidung unten: LSG Bayern, 30.01.2002

Rechtsprechung
   OLG Celle, 09.05.2001 - 2 U 236/00   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Gewerberaummiete: Verwirkung des Mieterhöhungsanspruchs auf Grundlage einer Wertsicherungsklausel; automatische Mieterhöhung bei einer Mietgleitklausel

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Gewerberaummiete: Verwirkung des Mieterhöhungsanspruchs auf Grundlage einer Wertsicherungsklausel; automatische Mieterhöhung bei einer Mietgleitklausel

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242
    Mieterhöhung aufgrund Wertsicherungsklausel - Verwirkung des Anspruchs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Mieterhöhungsanspruch; Verwirkung; Wertsicherungsklausel; Mietvertrag; Ladenlokal; Kellerraum; Mietzins

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Rostock, 02.06.2006 - 3 U 113/05

    Prüfungskompetenz der Zivilgerichte hinsichtlich einer Preisgleitklausel in einem

    Es müssen weitere Umstände hinzutreten, die bei dem Mieter ein Vertrauen darauf rechtfertigen, der Vermieter wolle die ihm nach der Wertsicherungsklausel zustehende erhöhte Miete nicht geltend machen (OLG Celle, Urteil vom 09.05.2001, - Az: 2 U 236/00 [zitiert nach juris]; OLG Celle, NJW-RR 1991, 271; OLG Düsseldorf ZMR 1995, 154; Wolf/Eckert/Ball, Rn. 419; vgl. auch Rehborn, MietrechtKompakt 2002, 53).

    Somit bedarf es zur Anpassung der Miete keiner Erklärung des Vermieters (BGH NJW 1980, 589; OLG Celle, Urteil vom 09.05.2001 - Az: 2 U 236/00 [zitiert nach juris]).

  • LG Karlsruhe, 22.05.2009 - 6 O 240/08

    Gewerbemietvertrag: Auslegung einer Wertsicherungsklausel; Verzicht bzw.

    Das Erhöhungsverlangen der Klägerin wirkt also nicht konstitutiv für den Eintritt der Mieterhöhung, sondern bestimmt lediglich den Fälligkeitszeitpunkt (vgl. OLG Celle, Urteil vom 9. Mai 2001, 2 U 236/00 in GuT 2002, 41/42).

    Vielmehr müssen über den Zeitablauf hinaus noch besondere Umstände im Verhalten des Vermieters vorliegen, die die Feststellung rechtfertigen, der Schuldner habe bereits darauf vertrauen können, dass der Gläubiger die Forderung nicht mehr geltend mache (vgl. BGH, Urteil vom 14. November 2002, VII ZR 23/02, in NJW 2003, 824; BGH, Urteil vom 29. Februar 1984, VIII ZR 310/82, in NJW 1984, 1684; Brandenburgisches OLG, Urteil vom 4. Juni 2008, 3 U 113/07; OLG Celle, Urteil vom 9. Mai 2001, 2 U 236/00, in GuT 2002, 41/42; OLG Celle, Urteil vom 29. Januar 1988, 2 U 78/87, in NJW-RR 1988, 723; OLG Düsseldorf, Urteil vom 13. Mai 1993, 10 U 163/92, in NJW-RR 1993, 1036, 1037; OLG Köln, Urteil vom 29. April 1987, 2 U 113/86, in WM 1987, 1308 - 1311).

  • OLG Rostock, 08.04.2002 - 3 U 203/00
    Somit bedarf es zur Anpassung der Miete keiner Erklärung des Vermieters (BGH NJW 1980, 589; OLG Celle, Urteil vom 09.05.2001 - Az: 2 U 236/00 [zitiert nach Juris]; Wolf/Eckert/Ball, Handbuch des gewerblichen Miet-, Pacht- und Leasingrechts, 8. Aufl., Rn. 438).

    c) Die einer Genehmigung gleichstehende, die genehmigungsfreie Wirksamkeit der Klausel bestätigende Negativbescheinigung des Bundesamtes für Wirtschaft vom 13.03.2000 entfaltet entgegen der Ansicht der Beklagten rückwirkende Kraft, so dass auch vor Erteilung der Bescheinigung eingetretene Mietanpassungen von der Klägerin geltend gemacht werden könne (BGH DB 1979, 1502 = ZMR 1979, 268; OLG Celle, Urteil vom 09.05.2001, a.a.O.; Neuhaus, Handbuch der Geschäftsraummiete 2001, Rn. 422).

    Es müssen weitere Umstände hinzutreten, die bei dem Mieter ein Vertrauen darauf rechtfertigen, der Vermieter wolle die ihm nach der Wertsicherungsklausel zustehende erhöhte Miete nicht geltend machen (OLG Celle, Urteil vom 09.05.2001, a.a.O.; OLG Celle, NJW-RR 1991, 271; OLG Düsseldorf, ZMR 1995, 154; Wolf/Eckert/Ball, a.a.O., Rn. 439; vgl. auch Rehborn, Mietrecht kompakt 2002, 53).

  • BFH, 21.02.2008 - III R 70/05

    Keine steuerliche Anerkennung einer Mietanpassungsklausel unter nahen Angehörigen

    Aufgrund der Wertsicherungsklausel erhöhte sich die Miete automatisch bei Eintritt der in der Klausel umschriebenen Voraussetzungen (OLG Celle, Urteil vom 9. Mai 2001 2 U 236/00, Gewerbemiete und Teileigentum 2002, 41).
  • OLG Stuttgart, 16.03.2006 - 2 U 226/05

    Irreführende Arzneimittelwerbung: Bewerbung eines Mittels zur Behandlung von

    c) Der Antragsteller ist seiner - hier - Glaubhaftmachungslast dadurch gerecht geworden, dass er - losgelöst von Rechtskraftfragen - unter Bezugnahme auf die Entscheidung des Senates vom 27.11.1992 - 2 U 236/00 (veröffentlicht in MD 1993, 160 f) belegt hat, dass im dortigen Hauptsacheverfahren unter Einschaltung eines Sachverständigen Prof. Dr. F. und der Einholung einer Auskunft des Bundesgesundheitsamtes die dortige Beweisaufnahme ergeben hatte, dass therapeutische Wirkungen, wobei " von besonderem Interesse ... hierbei [die unten angeführten] zwei Eigenschaften der Orotsäure" waren (Senat a. a. O. 161), "als nicht hinreichend belegt beurteilt" werden mussten (Senat a.a.O. 169), womit die Aussagen zu Eigenschaften der Orotsäure:.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   LSG Bayern, 30.01.2002 - L 2 U 236/00   

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht