Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 05.02.2004 - I-2 U 76/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ansprüche wegen der Verletzung eines Patents für eine Scheibenbremse für Fahrzeuge mit einem eine Bremsscheibe umfassenden einteiligen Bremssattel
- Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz
Scheibenbremse II
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
PatG § 9
Ansprüche wegen der Verletzung eines Patents für eine Scheibenbremse für Fahrzeuge mit einem eine Bremsscheibe umfassenden einteiligen Bremssattel - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 30.04.2002 - 4a O 225/01
- OLG Düsseldorf, 05.02.2004 - I-2 U 76/02
Wird zitiert von ...
- LSG Bayern, 08.07.2014 - L 2 U 150/13
Jahresarbeitsverdienst, Rentenanpassung, Verletztenrente
Klage und Berufung (Berufungsurteil vom 16.01.2002, Az. L 2 U 40/01) sowie die Nichtzulassungsbeschwerde zum BSG (Beschluss vom 30.04.2002, Az. B 2 U 76/02) blieben erfolglos.
Rechtsprechung
| LSG Berlin, 22.06.2004 - L 2 U 76/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Anerkennung einer Wirbelsäulenerkrankung als Berufskrankheit; Voraussetzungen für eine Anerkennung als Berufskrankheit; Vertikale Einwirkungen von Ganzkörperschwingungen bei Omnibusfahrern im Linienverkehr
Verfahrensgang
- SG Berlin, 30.08.2002 - S 25 U 172/02
- LSG Berlin, 22.06.2004 - L 2 U 76/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 18.03.2003 - B 2 U 13/02 R
Berufskrankheit - BKV Anl 1 Nr 2108 - Bestimmtheitsgrundsatz - …
Auszug aus LSG Berlin, 22.06.2004 - L 2 U 76/02
Er hat das entsprechend dem MDD, dessen Anwendung zur Ermittlung der wirbelsäulengefährdenden Belastungsdosis zwischenzeitlich höchstrichterlich anerkannt ist (vgl. u.a. BSG-Urteil vom 18. März 2003 zum Az. B 2 U 13/02 R in Breith. 2003, S. 568 ff. und BSG-Urteil vom 19. August 2003 zum Az. B 2 U 1/02 R) getan und festgestellt, dass der Kläger in dem zu beurteilenden Beschäftigungszeitraum bis April 1985 zwar zeitweilig den Schwellenwert der Tagesbeurteilungsdosis erreichte, während der Dosiswert von 25, 00 E + 06 für Männer für die gesamte Beschäftigungszeit nicht erreicht wurde, um eine relevante durchgehende Wirbelsäulenbelastung hervorzurufen. - BSG, 19.08.2003 - B 2 U 1/02 R
Berufskrankheit - arbeitstechnische Voraussetzungen - BKV Anl Nr 2108 - …
Auszug aus LSG Berlin, 22.06.2004 - L 2 U 76/02
Er hat das entsprechend dem MDD, dessen Anwendung zur Ermittlung der wirbelsäulengefährdenden Belastungsdosis zwischenzeitlich höchstrichterlich anerkannt ist (vgl. u.a. BSG-Urteil vom 18. März 2003 zum Az. B 2 U 13/02 R in Breith. 2003, S. 568 ff. und BSG-Urteil vom 19. August 2003 zum Az. B 2 U 1/02 R) getan und festgestellt, dass der Kläger in dem zu beurteilenden Beschäftigungszeitraum bis April 1985 zwar zeitweilig den Schwellenwert der Tagesbeurteilungsdosis erreichte, während der Dosiswert von 25, 00 E + 06 für Männer für die gesamte Beschäftigungszeit nicht erreicht wurde, um eine relevante durchgehende Wirbelsäulenbelastung hervorzurufen.
Rechtsprechung
| SG Lüneburg, 11.05.2005 - S 2 U 76/02 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- SG Lüneburg, 11.05.2005 - S 2 U 76/02
- LSG Niedersachsen-Bremen, 29.03.2011 - L 9 U 123/07